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04.09.2015

"Tag der Patrioten" Hamburger Polizei plant Großeinsatz gegen Rechten-Demo

Polizei rechnet mit rund 3.000 Rechten aus dem ganzen Bundesgebiet:

Hamburg – Zum sogenannten Tag der Patrioten, einer Demonstration von Rechtsextremisten am kommenden Wochenende in Hamburg, hat die Polizei erhebliche Probleme, genügend Sicherheitskräfte aufzustellen. Sie rechnet mit rund 3.000 Rechten aus dem ganzen Bundesgebiet, darunter zahlreichen Hooligans, und 15.000 Gegendemonstranten; vielen Bürgerlichen, aber auch Linksextremisten und Autonomen.

Die Polizei erwartet, dass die Veranstalter das Verbot der Demo nicht akzeptieren werden, berichtet der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Die Hansestadt hat zur Unterstützung 34 Hundertschaften aus dem ganzen Bundesgebiet angefordert, bislang aber kaum Zusagen erhalten. Wegen der aktuellen Flüchtlingsproblematik und etlicher Großereignisse sind viele Kräfte gebunden.

Auch die Bundespolizei gelangt angesichts anhaltender Flüchtlingsströme an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Allein in Bayern sind rund 800 Beamte mit der Registrierung von Migranten beschäftigt.

Wegen der Personalnot laufen derzeit Gespräche in Berlin zwischen Innen- und Finanzministerium, um eine bestimmte Zahl von Zöllnern für einen befristeten Zeitraum der Bundespolizei zu unterstellen. Das Innenministerium bestätigte Gespräche innerhalb der Budesregierung „zu Fragen der personellen Unterstützung besonders herausgeforderter Geschäftsbereichsbehörden“, wollte sich aber vor Abschluss der Beratungen dazu nicht äußern.

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