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Senfgas Chemiewaffen

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09.01.2014

Syrische Chemiewaffen Deutschland beteiligt sich an Vernichtung

Vernichtung der syrischen Chemiewaffen erster entscheidender Schritt.

Berlin – Deutschland wird sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Die Bundesregierung habe auf eine Anfrage der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) entschieden, dass Deutschland dazu bereit sei, „einen substantiellen Beitrag zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu leisten“, wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte. Die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei demnach „willens und in der Lage, Reststoffe, die im Zuge der irreversiblen Neutralisierung chemischer Kampfstoffe aus Syrien entstehen und Industrieabfällen ähneln, in Deutschland zu vernichten“.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, dass die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen der erste entscheidende Schritt sein könne, „mit dem eine Entschärfung des Syrien-Konflikts möglich wird“. Die Staatengemeinschaft stehe in der Pflicht, für die Beseitigung der syrischen Chemiewaffen zu sorgen, so Steinmeier weiter. „Dem darf sich niemand verweigern, der seine internationale Verantwortung ernst nimmt. Das gilt auch für unser Land, weil wir über ausgereifte technische Fähigkeiten zur Vernichtung von chemischen Stoffen verfügen.“

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die deutsche Beteiligung an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen: „Deutschland hat eine sichere Technologie und lange Erfahrung mit der Vernichtung von Reststoffen chemischer Kampfmittel“, so von der Leyen am Donnerstag. Es sei daher sinnvoll, dass Deutschland diese Fähigkeit in der internationalen Gemeinschaft einbringe „und damit einen wertvollen Beitrag für den Friedensprozess“ leiste.

Die praktische Umsetzung werde die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (Geka) im niedersächsischen Munster übernehmen, teilte das Auswärtige Amt weiter mit. Die Geka arbeitet im Auftrag des Bundes. Alleingesellschafter ist das Bundesministerium der Verteidigung. Bei der Geka sollen die Substanzen, sogenanntes Hydrolysat, in einem bewährten Verfahren unter Einhaltung aller Umweltauflagen verbrannt werden.

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