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Grüne sehen Reformbedarf bei UN

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06.02.2012

Syrien-Resolution Grüne sehen Reformbedarf bei UN

Das Veto von Russland und China gegen eine Resolution bezeichnete Roth als Schande.

Berlin – Nach dem erneuten Scheitern einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat sehen die Grünen Reformbedarf bei den Vereinten Nationen. Die Staatengemeinschaft verliere insgesamt an Glaubwürdigkeit, wenn sie trotz der brutalen Gewalt in Syrien nicht in der Lage sei zu agieren, sagte die Parteivorsitzende Claudia Roth am Montag in Berlin. Die Frage nach einer Reform der UN und des Sicherheitsrats dränge sich deshalb auf.

Das Veto von Russland und China gegen eine Resolution bezeichnete Roth als Schande. Den beiden Ländern gehe es offenkundig nicht um Frieden und Sicherheit, sondern allein um machtstrategische Interessen. Es sei richtig, nun mit einer internationalen Kontaktgruppe und weiteren Sanktionen den Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar Assad zu erhöhen, wie es die Bundesregierung plant. Die hemmungslose und mörderische Gewalt müsse enden.

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