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Polenz glaubt nicht mehr an Waffenruhe

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10.04.2012

Syrien Polenz glaubt nicht mehr an Waffenruhe

„Die Lage hat sich deutlich verschlechtert“.

Köln – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, sieht keine Chance mehr, dass die geplante Waffenruhe in Syrien noch umgesetzt werden kann. Der CDU-Politiker sagte am Dienstag im Deutschlandfunk, die Lage habe sich nach den Vorfällen an der türkischen Grenze deutlich verschlechtert.

Präsident Baschar Assad habe die Vereinbarungen mit dem UN-Sondergesandten Kofi Annan gebrochen und nicht verstanden, dass er seine Truppe anweisen müsse, die Gewalt zu unterbinden, sagte Polenz. Es sehe auch nicht danach aus, dass er im Laufe des Tages einen entsprechenden Befehl geben werde.

Polenz kritisierte zudem die oppositionellen Gruppen in Syrien. Auch sie trugen zur Eskalation der Gewalt bei. Die Gefahr, dass der Konflikt auf Nachbarländer übergreife, nehme zu, warnte Polenz.

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