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David Cameron

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26.09.2014

Kampf gegen "IS" London entscheidet über Beteiligung an Bombardement

Bislang lieferten die Briten Waffen.

Erbil/New York/London – Das Parlament in London berät über eine Beteiligung der britischen Luftwaffe an den Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak.

Es wird erwartet, dass sich eine breite Mehrheit der aus der Sommerpause gerufenen Abgeordneten hinter die Pläne von Premierminister David Cameron stellt. Bislang lieferten die Briten Waffen; Deutschland tut es ihnen nun gleich: Mit Verzögerung trafen Bundeswehr-Waffen und -Ausbilder im Nordirak ein.

Rechtliche Hindernisse für eine Beteiligung britischer Kampfflugzeuge am Anti-IS-Kampf sieht London nicht. Die Regierung begründete dies mit der Bitte Bagdads um internationale Militärhilfe. Cameron hatte zuvor erklärt, Großbritannien sei „bereit, seinen Beitrag zu leisten.“ Die Londoner Regierung schätzt die Gefahr durch radikalisierte Rückkehrer als sehr hoch ein. An Angriffen in Syrien soll sich die britische Luftwaffe aber nicht beteiligen.

In dem Nachbarland hatten die USA und arabische Verbündete zuvor nach IS-Stellungen auch Öl-Anlagen der Dschihadisten unter Beschuss genommen. Ziel war es, durch die Angriffe die wichtigsten Einnahmequellen der Dschihadisten zu zerstören. Unklar war zunächst, ob die zwölf Raffinerien im Osten des Landes entscheidend getroffen wurden. Das US-Militär erklärte, erste Hinweise deuteten darauf hin.

Bei den Bombardierungen wurden nach einer Mitteilung der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 14 IS-Kämpfer getötet. Auch fünf Zivilisten seien ums Leben gekommen, darunter ein Kind. Die IS-Terrormiliz beherrscht im Norden und Osten Syriens ungefähr ein Drittel der Fläche des Landes. Auch im Irak kontrolliert sie weite Teile.

Die sieben großen Industrienationen (G7) suchen daher nach weiteren Verbündeten. Beim ersten Treffen unter neuem deutschen Vorsitz appellierten die G7-Außenminister am Donnerstag in New York an weitere arabische Staaten, die Bemühungen um eine Stabilisierung des Iraks zu unterstützen. In einer schriftlichen Erklärung forderten die G7 die bedingungslose Freilassung aller IS-Geiseln.

Nach dem Eintreffen der Ausbilder und Waffen kann die Bundeswehr im Nordirak nun kurdische Kämpfer an Panzerfäusten, Gewehren und Munition schulen. Bei einem Überraschungsbesuch in Erbil hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Kurden zuvor langfristige Solidarität für ihren Kampf gegen die Terrormiliz zugesagt. Zugleich versprach sie weitere Unterstützung für die Hunderttausenden Flüchtlinge im Nordirak.

Für Aufregung sorgte in New York der irakische Regierungschef Haidar al-Abadi, der von Anschlagsplänen islamistischer Terroristen berichtete. Der irakische Geheimdienst habe nach mehreren Festnahmen entsprechende Informationen über Anschläge erhalten. Die aus den USA und Frankreich stammenden Islamisten hätten die U-Bahnen in Paris und amerikanischen Großstädten angreifen wollen, sagte Al-Abadi. US-Behörden konnten solche Meldungen allerdings nicht bestätigen.

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