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US-Marschflugkörper

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04.09.2013

Syrien-Konflikt US-Senatsausschuss für Militärschlag

Entscheidung fiel mit zehn zu sieben Stimmen.

Washington – Der außenpolitische Ausschuss des US-Senats hat sich für einen begrenzten Militärschlag gegen Syrien ausgesprochen. Wie mehrere US-Medien am Mittwochabend übereinstimmend berichten, fiel die Entscheidung mit zehn zu sieben Stimmen. Der gesamte US-Senat könnte nun nach der Rückkehr aus der Sommerpause am kommenden Montag darüber diskutieren und abstimmen.

US-Präsident Barack Obama hatte erst am Dienstag wichtige Unterstützer im Werben um einen Militäreinsatz in Syrien gewonnen. Nach einem Treffen mit Kongressabgeordneten im Weißen Haus erklärte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, der Republikaner John Boehner, dass er einen Einsatz unterstützen wolle. Zugleich rief er seine Kollegen auf, dies ebenfalls zu tun. Damit kann Obama zuversichtlich sein, die nötigen Stimmen für einen Militäreinsatz gegen das Assad-Regime zu bekommen.

Bereits am Montag hatten die einflussreichen republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham ihre grundsätzliche Unterstützung bekundet. Die formale Abstimmung über einen Militäreinsatz soll frühestens am 9. September, nach der Kongress-Sommerpause, stattfinden.

Dem syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad wird vorgeworfen, verantwortlich für den Giftgasanschlag in Damaskus am 21. August zu sein, der mehr als 1.000 Menschen das Leben kostete, darunter auch über 400 Kinder.

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