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Wladimir Putin

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04.09.2013

Syrien-Konflikt Putin warnt vor Militärschlag ohne UN-Mandat

Putin äußerte massive Zweifel an Giftgasangriff durch Assad-Truppen.

Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Westen vor einem Angriff auf Syrien ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrats gewarnt und die Vereinigten Staaten aufgefordert, die Beweise für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien vom Weltsicherheitsrat prüfen zu lassen. Sollte objektiv feststehen, wer den Giftgasangriff zu verantworten habe, könne Russland einem militärischen Eingreifen in Syrien unter Einbeziehung des UN-Sicherheitsrats zustimmen, sagte Putin in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

In dem Gespräch mit dem russischen Fernsehsender Erster Kanal und AP äußerte der Präsident Russlands allerdings erneut massive Zweifel an einem derartigen Giftgasangriff durch die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad: Eine derartige Annahme sei „lächerlich“, so Putin. Es erscheine „vollkommen absurd“, dass die syrischen Regierungstruppen, die sich derzeit in der Offensive befänden, die verbotenen chemischen Waffen eingesetzt haben, da sie „genau wissen müssen, dass dies als Vorwand für Sanktionen gegen sie dienen könnte, die auch Gewalt einschließen würde“, erklärte der russische Präsident.

Zudem verglich Putin das von der US-Regierung vorgelegte Material mit den angeblichen Beweisen für Massenvernichtungswaffen, mit denen die Vereinigten Staaten im Jahr 2003 den Angriff auf den Irak begründet hatten. „Alle diese Argumente erwiesen sich als unhaltbar. Aber sie wurden genutzt, um eine Militäraktion zu starten, die viele in den USA als Fehler bezeichnet haben. Haben wir das bereits vergessen“, fragte der russische Präsident.

US-Senats stimmt Angriff zu

Unterdessen hat sich der Auswärtige Ausschuss des US-Senats auf eine Resolution zu einem Syrien-Einsatz verständigt. Der Angriff solle auf 60 Tage begrenzt werden, unter bestimmten Bedingungen soll er einmalig um 30 Tage verlängert werden können. Der Einsatz von Bodentruppen in Syrien werde ausgeschlossen, hieß es in US-Medienberichten.

Die USA sehen es als erwiesen an, dass syrische Regierungstruppen den mutmaßlichen Giftgasangriff vom 21. August verübt haben, bei dem nach US-Angaben 1.429 Menschen getötet worden sein sollen.

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