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Dirk Niebel

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31.08.2013

Syrien-Konflikt Niebel gegen militärische Lösung

„Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt.“

Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine militärische Lösung des Syrien-Konflikts ausgesprochen. „Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt“, sagte Niebel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Niebel fügte zugleich hinzu: „Herr Assad kann nicht mehr Teil dieser Lösung sein.“ Der untersuchte Giftgasanschlag in Syrien sei ein Verbrechen gegen Zivilisation und Menschlichkeit, sagte Niebel: „Die internationale Gemeinschaft muss zeigen, dass er nicht folgenlos bleibt. Deutschland berät darüber mit seinen Freunden und Partnern.“

Niebel forderte Russland und China auf, ihre Blockade im Sicherheitsrat aufzugeben. „Wenn sich der Verdacht gegen Assad bestätigt, dann decken beide Staaten ein Verbrechen“, so der Minister.

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