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Flagge von Syrien

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22.01.2014

Syrien-Konferenz Assads zukünftige Rolle bleibt Streitpunkt

Oppositions-Vertreter lehnen Beteiligung Assads an Übergangsregierung ab.

Montreux – Die zukünftige Rolle von Baschar al-Assad bleibt Hauptstreitpunkt bei der Syrien-Friedenskonferenz in Montreux. Vertreter der Opposition lehnten laut Nachrichtenagentur Reuters eine Beteiligung Assads an einer Übergangsregierung ab. Auch US-Außenminister John Kerry sei gegen eine Beteiligung des syrischen Machthabers.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und der syrische Außenminister Walid al-Mualem hätten jedoch vor einer Einmischung in die Angelegenheiten Syriens gewarnt. Al-Mualem habe erklärt, dass Assad sich ausländischen Forderungen nicht beugen werde. „Niemand außer den Syrern selbst hat das Recht, über die Legitimität eines Präsidenten, einer Verfassung oder eines Gesetzes zu entscheiden“, so al-Mualem.

Ziel der Gespräche in Montreux ist es, einen Waffenstillstand zu vereinbaren und die Bildung einer Übergangsregierung voranzutreiben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte im Vorfeld der Konferenz die Hoffnung auf eine schnelle Lösung des Konflikts, der bereits seit zweieinhalb Jahren andauert, gedämpft. „Kurzfristig wird es keinen Durchbruch geben“, sagte Steinmeier gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Am Mittwoch erklärte er in Montreux, Deutschland sei bereit, Syrien zu helfen und rief zu einer raschen Einigung auf.

Im syrischen Bürgerkrieg sind Schätzungen zufolge mehr als 130.000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen befinden sich auf der Flucht.

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