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Gewalt dauert an

© AP, dapd

04.04.2012

Syrien Gewalt dauert an

Truppenabzug angekündigt – USA sehen syrische Zusage zu Friedensplan skeptisch.

Beirut – Trotz des angekündigten Abzugs der Regierungstruppen aus syrischen Städten haben Aktivisten am Mittwoch von neuen Angriffen berichtet. In der Provinz Idlib im Norden des Landes seien zwei Menschen von Soldaten erschossen worden, teilte das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. In Homs im Zentrum des Landes habe es mehrere Explosionen gegeben, sagte der Oppositionelle Mohammed Saleh. In der Altstadt sei schweres Maschinengewehrfeuer zu hören gewesen.

„Es gibt keine Anzeichen für einen Rückzug oder Ruhe in Homs“, erklärte Saleh. „Die Lage ist genauso schlimm wie in den letzten Monaten.“

Im Damaszener Vorort Duma hätten Soldaten bei Razzien Menschen festgenommen, sagte der Aktivist Mohammed Said. Kontrollposten und Panzer seien weiterhin in Stellung. In der Nacht habe es Kämpfe in den Vororten Kiswe und Moaddamije gegeben.

Die Regierung hatte am Dienstag erklärt, der Rückzug der Streitkräfte im Einklang mit dem Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan habe begonnen. Vor allem aus ruhigeren Städten würden die Truppen abgezogen, in Spannungsregionen würden die Regierungstruppen in Positionen am Rande der Städte neu gruppiert. Der Friedensplan Annans sieht einen Rückzug der Truppen bis zum 10. April sowie einen Waffenstillstand vor.

Die syrische Regierung unter Baschar Assad hat in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Friedensbemühungen zugestimmt, die Gewalt ging aber weiter. Seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime vor einem Jahr sind nach UN-Schätzungen mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen.

In UN-Diplomatenkreisen in New York verlautete, mehrere Länder hätten Zweifel angemeldet, ob Assad sein Wort halten werde. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, erklärte am Dienstagabend, die USA seien „besorgt und ziemlich skeptisch, ob sich die syrische Regierung plötzlich an ihre Verpflichtungen hält“. Sollte Syrien das Zeitfenster bis zum 10. April nutzen, Angriffe auszuweiten, müsste der UN-Sicherheitsrat „schnellstens und ernsthaft“ reagieren.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte unterdessen Warnungen vor einer Bewaffnung der syrischen Opposition. Ein ausländisches Eingreifen hätte katastrophale Folgen, erklärte er am Mittwoch bei einem Besuch in Aserbaidschan.

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