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Dutzende Tote bei neuer Gewalt

© AP, dapd

31.03.2012

Syrien Dutzende Tote bei neuer Gewalt

Syrisches Regime lehnt Forderung Annans einer Wafferuhe ab.

Beirut – Das syrische Regime zeigt sich auch nach den jüngsten Forderungen des Sondervermittlers von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, unnachgiebig. Die Regierung werde ihre Truppen erst aus den Unruheregionen abziehen, wenn dort wieder Normalität eingekehrt sei, sagte der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdessi. Gleichzeitig kamen nach Angaben von Aktivisten am Samstag abermals mehr als 20 Menschen ums Leben.

Die Stellungnahme des Außenamtssprechers war die erste Reaktion Syriens auf die Forderung Annans vom Freitag, die Regierung solle als stärkere Partei eine Geste des guten Willens zeigen und als erste die Waffen niederlegen.

Makdessi betonte in der Stellungnahme im syrischen Staatsfernsehen am späten Freitagabend, dass die Regierungstruppen zur Selbstverteidigung und zum Schutz von Zivilisten im Einsatz seien und deshalb auch in den Unruheregionen blieben. Der Abzug der Truppen aus den Städten ist eine der Schlüsselbedingungen in Annans Friedensplan, den Syrien zwar grundsätzlich akzeptiert hat, dessen Details das Regime in Damaskus aber immer wieder ignoriert oder missachtet.

„Die syrischen Streitkräfte sind nicht froh darüber, in Wohngegenden zu sein“, sagte Makdessi. Sie würden sich aber beim Zeitpunkt ihres Abzugs nicht nach Annan richten. „Das ist eine syrische Angelegenheit.“

Landesweit mindestens 24 Tote

In mehreren Teilen des Landes kam es auch am Samstag zu neuen Gefechten. Nach Angaben des Syrischen Observatoriums für Menschenrechte töteten Regierungssoldaten landesweit 25 Menschen, die meisten von ihnen in der südlichen Provinz Daraa, in Idlib im Norden und in der Unruheregion Homs. Auch in einem Viertel der Hauptstadt Damaskus seien bei einem Begräbnis Schüsse gefallen. Berichte über Tote lagen dort zunächst nicht vor. Eine zweite Aktivistengruppe, die Örtlichen Koordinationskomitees, gab die Zahl der Toten am Samstag landesweit mit 24 an, davon neun in Ildib und acht in Homs.

Angesichts der unvermindert anhaltenden Gewalt drohte die Türkei Syrien mit weiteren Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, sollte es bei der Umsetzung des Friedensplans von Annan weiter zu Verzögerungen kommen. Für die Regierung sei der Annan-Plan die „letzte Chance“, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Freitag. In der Türkei findet am Sonntag das zweite Treffen der „Freunde Syriens“ statt, zu dem unter anderem auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Istanbul gereist war. Dort beraten Vertreter von mehr als 60 Staaten und Organisationen über mögliche Wege aus der eskalierenden Gewalt in Syrien.

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