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Südkorea wählt ein neues Parlament

© AP, dapd

11.04.2012

Stimmungstest Südkorea wählt ein neues Parlament

Liberale dringen auf Appeasement.

Seoul – Die Bürger in Südkorea haben am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Nach Medienumfragen lag die konservative Regierungspartei von Präsident Lee Myung Bak gleichauf mit den Liberalen im Rennen um die 300 Parlamentssitze. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Präsidentschaftswahl am 19. Dezember. Zwar wurde der Wahlkampf von innenpolitischen Themen bestimmt, doch der Ausgang könnte auch weitreichende Konsequenzen für die Außenpolitik haben.

Eine Niederlage wäre für den seit 2008 amtierenden Lee ein schwerer Schlag. Bislang profilierte sich der Präsident als Hardliner gegenüber Pjöngjang. „Die Liberalen würden von Lees Regierung verlangen, eine Appeasement-Politik gegenüber Nordkorea zu fahren“, sagte Chung Jin Young, politischer Experte an der Kyung Hee Universität in Südkorea. „Ein Sieg der Liberalen wäre also vorteilhaft für Nordkorea.“

Kim Doh Jong, Professor an der Myongji-Universität in Seoul, erwartet allerdings keine grundsätzliche Änderung und der Haltung der Regierung gegenüber dem Norden. Lee „kann seine Nordkoreapolitik nicht zu einem Zeitpunkt ändern, an dem die USA, Japan und andere Länder eine harte Gangart beibehalten“, sagte er.

Lee erlitt bei den Regionalwahlen im Sommer 2010 bereits Einbußen und wurde insbesondere für den Umgang mit der Krise nach dem Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffs „Cheonan“ kritisiert, das von Nordkorea versenkt wurde.

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