Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

Wolfgang Kubicki

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Kubicki nach SPD-Abstimmung „Wir bereiten uns auf Neuwahlen vor“

Nach der Entscheidung der SPD-Basis für die GroKo-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sieht Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die ...

Fußball liegt vor Freistoßspray

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EM-Auslosung Deutschland trifft auf Frankreich und Portugal

Bei der Fußball-Europameisterschaft 2020 wird Deutschland in der Gruppe F auf Weltmeister Frankreich und Europameister Portugal treffen. Deutschland ist an ...

Kevin Volland Bayer 04 Leverkusen

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1. Bundesliga Bayern verliert gegen Leverkusen

Am 13. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München gegen Bayer 04 Leverkusen mit 1:2 verloren. Das erste Tor der Partie fiel in der 10. ...

1. Bundesliga Hertha verliert gegen Dortmund

Am 13. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC das Heimspiel gegen Borussia Dortmund mit 1:2 verloren. In der 15. Minute erzielte Jadon Sancho das ...

Forsa Union und Grüne legen zu – FDP und Linke verlieren

Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag ...

Formel 1 Hamilton holt Pole in Abu Dhabi

Vor dem Großen Preis der Vereinigten Arabischen Emirate hat Mercedes-Pilot Lewis Hamilton im Qualifying die Pole-Position in Abu Dhabi geholt. Hamiltons ...

2. Bundesliga Hannover gewinnt gegen St. Pauli

Am 15. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hannover 96 das Auswärtsspiel gegen den FC St. Pauli mit 1:0 gewonnen. Durch den Sieg kletterte Hannover vom ...

Bericht 143 Deutsche in 37 Staaten verschleppt

Seit 2010 sind 143 Fälle bekanntgeworden, in denen Deutsche im Ausland entführt wurden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe ...

Erderwärmung Entwicklungsminister fürchtet mehr Migration

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnt unmittelbar vor der UN-Klimakonferenz in Madrid vor zunehmenden Migrationsbewegungen als Folge der ...

Merz CDU wird nicht mit AfD zusammenarbeiten

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat einer Zusammenarbeit von CDU und AfD eine klare Absage erteilt. "Vergessen Sie`s", sagte Merz dem ...

Studie Hunderttausenden Verbrauchern wurde Strom abgestellt

4,8 Millionen Haushalten wurde im Jahr 2017 eine Stromsperre angedroht, mehr als 340.000 von ihnen wurde am Ende tatsächlich der Strom abgestellt. Das geht ...

Niederlande Mindestens drei Verletzte bei Messerattacke in Den Haag

Nur wenige Stunden nach einer tödlichen Messerattacke in London sind auch in Den Haag, wo das niederländische Parlament und die Regierung ihren Sitz haben, ...

1. Bundesliga Schalke gewinnt gegen Union – Platz zwei

Zum Auftakt des 13. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Schalke gegen Union Berlin mit 2:1 gewonnen. Benito Raman brachte Königsblau in der 23. Minute ...

Großbritannien Mehrere Tote bei Terror-Angriff in London

Bei der Terror-Attacke an der London Bridge sind am Freitag mindestens zwei Menschen von einem Angreifer getötet worden, der Mann wurde später von der ...

2. Bundesliga HSV verliert in Osnabrück

Zum Auftakt des 15. Spieltags in der 2. Bundesliga hat der HSV beim VfL Osnabrück mit 1:2 verloren. Obwohl die Hamburger fast die ganze Zeit tonangebend ...

Bundesagentur für Arbeit Arbeitslosenzahl geht weiter zurück

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht weiter zurück. Im November 2019 waren in der Bundesrepublik 2,180 Millionen Personen arbeitslos gemeldet und ...

Allgemeine Dienstpflicht Giffey hat verfassungsrechtliche Bedenken

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Sympathie für die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht bekundet. "Das ist ein ...

Länderstreit um Sommerferien DEHOGA warnt vor steigenden Preisen

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) warnt vor ausgebuchten Ferienorten und steigenden Übernachtungspreisen, falls sich die Bundesländer im ...

INSA Merkel wieder beliebteste deutsche Politikerin

Vor dem Ende des Mitgliedervotums erhalten die potenziellen neuen SPD-Vorsitzenden von den Wählern schwache Zustimmungswerte. Das berichtet das ...

Gauland Teile der Familie haben mit mir gebrochen

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland ist wegen seiner politischen Arbeit mit einem Teil der eigenen Familie tief zerstritten. "Ein Teil meiner Familie hat ...

Umfrage Mehrheit der Deutschen hält SPD für unverzichtbar

Etwas mehr als die Hälfte der Bundesbürger ist der Auffassung, dass die SPD auch weiterhin in der deutschen Politik gebraucht wird. Zu diesem Ergebnis ...

Kubicki Rentenbesteuerung verfassungsrechtlich zweifelhaft

In der Debatte um eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Besteuerung der Renten hat Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Bundestages und stellvertretender ...

Anschlag von Halle Edtstadler wirft deutschen Behörden Versagen vor

Die Europa-Abgeordnete und designierte Vorsitzende einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im Europäischen Parlament, die ...

NRW 82-jährige Fußgängerin bei Verkehrsunfall tödlich verletzt

In der Stadt Sprockhövel im nordrhein-westfälischen Ennepe-Ruhr-Kreis ist eine 82 Jahre alte Frau bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Am ...

Europa-League Frankfurt gewinnt gegen Arsenal

Am 5. Spieltag der Europa League hat Eintracht Frankfurt gegen den FC Arsenal in London mit 2:1 gewonnen. Das erste Tor der Partie fiel in der ...

Europa-League Wolfsburg gewinnt gegen Oleksandriya

Am 5. Spieltag der Europa League hat der VfL Wolfsburg gegen den FC Oleksandriya in der ukrainischen Stadt Lwiw mit 1:0 gewonnen. Das einzige Tor der ...

Umfrage Fast jeder Zweite für GroKo-Fortsetzung

Fast jeder Zweite in Deutschland wünscht sich eine Fortsetzung der Großen Koalition bis 2021. Das geht aus dem aktuellen "RND-Wahlmonitor" hervor, einer ...

Von der Leyen Antritt im neuen Amt ist „überwältigend“

Für die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ist ihr Antritt im neuen Amt "überwältigend". Es sei ein Gefühl wie nach Hause ...

Kappert-Gonther Tabak-Werbeverbot schützt auch die Umwelt

Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik und Gesundheitsförderung der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht in einem Tabak-Werbeverbot auch ...

Champions-League Leipzig im Achtelfinale – BVB muss zittern

Am vorletzten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat RB Leipzig 2:2 gegen Benfica Lissabon gespielt und damit den vorzeitigen Einzug ins ...

Bericht Gauland will nicht erneut für AfD-Vorsitz kandidieren

AfD-Chef Alexander Gauland will beim am Wochenende anstehenden AfD-Parteitag in Braunschweig offenbar nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Dies ...

1. Bundesliga Hertha BSC trennt sich von Covic – Klinsmann übernimmt

Der Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat seinen bisherigen Cheftrainer Ante Covic mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Darauf hätten sich ...

Bericht Höhere Hartz-IV-Sanktionen sollen doch möglich sein

Drei Wochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das ...

Rentenerhöhung 51.000 Senioren müssen 2020 erstmals Steuern zahlen

Im kommenden Jahr müssen voraussichtlich rund 51.000 Rentner erstmals Steuern zahlen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine ...

Studie DAX-Konzerne tun zu wenig für Klimaschutz

Die selbstgesteckten Klimaziele der Unternehmen im DAX reichen nicht aus, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Das geht aus einer Studie des Frankfurter ...

Islamismus-Experte Kinder von IS-Rückkehrern von Eltern trennen

Der Islamismus-Experte Ahmad Mansour plädiert dafür, Kinder von IS-Rückkehrern von ihren Eltern zu trennen. Die Kinder "dürften fast durchweg traumatisiert ...

Champions-League FC Bayern sichert sich Gruppensieg

Am vorletzten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat der FC Bayern München 6:0 bei Roter Stern Belgrad gewonnen und sich damit den Gruppensieg gesichert. ...

Bericht FC Bayern startet digitalen Kinder-Campus

Deutschlands Rekord-Fußballmeister FC Bayern München legt ein digitales Lernprojekt für Schüler auf: Der "FC Bayern Digital Campus" geht am kommenden ...

Champions-League Leverkusen wahrt Chance auf Achtelfinale

Am vorletzten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Bayer 04 Leverkusen 2:0 bei Lokomotive Moskau gewonnen und damit die Chance auf das ...

Bericht Audi will Tausende Stellen in Deutschland abbauen

Der Automobilhersteller Audi will 9.500 Stellen in Deutschland bis 2025 abbauen. Darauf habe man sich mit dem Betriebsrat in einer Grundsatzvereinbarung ...

Statistisches Bundesamt Ende 2018 rund 32.800 Prostituierte bei Behörden angemeldet

Ende 2018 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32.800 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet. Das teilte das ...

Bericht Munition und Ausrüstung aus Bundeswehr-Kasernen gestohlen

Aus drei Kasernen der Bundeswehr sind seit 2011 weitere Munition und Ausrüstungsgegenstände verschwunden. Das geht aus einer Antwort des ...

Borkenkäfer-Plage Kommunen verzichten auf Hilfe der Bundeswehr

Das Angebot der Bundeswehr, bei der Beseitigung von Waldschäden durch Borkenkäfer zu helfen, ist weitgehend ungenutzt geblieben. Bisher habe keine Kommune ...

Klöckner Bauern fühlen sich „verunglimpft“

Vor dem an diesem Dienstag geplanten Protesttag der deutschen Bauern hat sich Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hinter die Landwirte gestellt. ...

2. Bundesliga Hannover verliert gegen Darmstadt

Am 14. Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga hat Hannover 96 gegen den SV Darmstadt 98 mit 1:2 gewinnen. Das erste Tor der Partie fiel in der 4. ...

Ziemiak Koalitionsvertrag muss nicht neu verhandelt werden

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht keine Notwendigkeit für die Schaffung eines Digitalministeriums den Koalitionsvertrag mit der SPD noch einmal ...

Amthor Keine Äquidistanz zwischen China und den USA

Nach den Äußerungen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier zum 5G-Ausbau hat sich der CDU-Innenexperte Philipp Amthor klar von seinem Parteikollegen abgegrenzt. ...

Grütters Kunstraub in Dresden ist entsetzlich und schockierend

Die Kulturbeauftragte der Bundesregierung, Monika Grütters (CDU), sei wegen eines Kunstraubes, bei dem drei Juwelengarnituren am Montagmorgen aus dem ...

Ziemiak Miri droht bei Rückkehr Gefängnisstrafe

Nach der Abschiebung des libanesischen Clanchefs Ibrahim Miri hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak angekündigt, dass es bei einer erneuten Rückkehr eine ...

Sicherheitslücke BMI prüft mögliche Ausspähattacke gegen Deutsche auf WhatsApp

Das Bundesinnenministerium prüft, ob über eine im Frühjahr entdeckte Sicherheitslücke auf dem Messengerdienst WhatsApp möglicherweise deutsche Nutzer ...

Rüstung Linke und Grüne kritisieren Anstieg der Verteidigungsausgaben

Vor der am Montag im Bundestag beginnenden Haushaltswoche haben die Linken und die Grünen den Anstieg der Verteidigungsausgaben scharf kritisiert. "Ein ...

Bericht CDU zieht Posten-Angebot an Rainer Wendt zurück

Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), hat den Streit über die Berufung des Polizei-Gewerkschaftlers Rainer Wendt zu seinem ...

Uruguay Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl

Luis Lacalle Pou hat mit hoher Wahrscheinlichkeit die Präsidentschaftswahl in Uruguay gewonnen - auch wenn das Ergebnis knapp ist und die Wahlbehörde erst ...

CDU Strobl kritisiert Ramsauer für Ruf nach Kandidatur Söders

CDU-Bundesvize Thomas Strobl warnt vor neuen Personaldebatten. Mit Blick auf den früheren Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der CSU-Chef Markus ...

Grüne Hofreiter fordert Änderungen im Tierschutzrecht

Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag, fordert Änderungen im Tierschutzrecht und eine Umstellung der Landwirtschaftspolitik. Besonders bei ...

GroKo SPD-Digitalpolitiker offen für CDU-Initiative zu Digitalministerium

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat sich offen für die Initiative von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ...

Bezirkswahlen in Hongkong Pro-Peking-Lager mit deutlichen Verlusten

Bei den Bezirkswahlen in Hongkong zeichnet sich eine Wahlniederlage für das Pro-Peking-Lager ab. Offenbar verliert die Allianz, die zuvor etwa drei Viertel ...

Berichte Geheimdokumente belegen Menschenrechtsverstöße Chinas

Geheim eingestufte Dokumente aus dem Inneren der chinesischen Kommunistischen Partei sollen laut Berichten internationaler Medien unter dem Schlagwort ...

Bouffier AKKs „Vertrauensfrage“ war rhetorische Bemerkung

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bezweifelt, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Parteitag in Leipzig wirklich die ...

1. Bundesliga Mainz gewinnt in Unterzahl gegen Hoffenheim

Am 12. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim gegen den 1. FSV Mainz 05 mit 1:5 verloren. Das erste Tor der Partie fiel in der 33. ...

1. Bundesliga Augsburg schlägt Hertha 4:0

Im ersten Sonntagsspiel des zwölften Spieltags der Bundesliga hat der FC Augsburg 4:0 gegen Hertha BSC gewonnen. Die Augsburger ziehen damit in der Tabelle ...

Kandidatur Michael Bloomberg will US-Präsident werden

Der US-Milliardär Michael Bloomberg will US-Präsident werden. Er kandidiere, um Donald Trump zu besiegen und die USA "wieder aufzubauen", teilte Bloomberg ...

Hamburgs Schulsenator Söder hat Bildungsrat „abgeschossen“

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD), Koordinator der SPD-Kultusminister, hat den angekündigten Ausstieg Bayerns aus den Bund-Länder-Verhandlungen über ...

Schwesig Klimapaket kommt in Vermittlungsausschuss

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rechnet nicht mit einer Zustimmung des Bundesrats zum Klimapaket der Bundesregierung am ...

2. Bundesliga Stuttgart gewinnt Derby gegen Karlsruhe

Am 14. Spieltag der 2. Bundesliga hat der VfB Stuttgart 3:0 gegen den Karlsruher SC gewonnen. Die Stuttgarter können sich damit wieder etwas an die ...

Studie Reallöhne steigen 2020 stärker als 2019

Trotz der jüngsten Konjunkturabkühlung verspricht 2020 ein gutes Lohn-Jahr für Arbeitnehmer zu werden. Im Durchschnitt dürften die Reallöhne in Deutschland ...

Sonntagstrend Schwarz-Grün hätte wieder Mehrheit

Eine Woche nach der Wiederwahl ihrer beiden Parteichefs legen die Grünen in der von Emnid gemessenen Wählergunst kräftig zu. Im Sonntagstrend, den das ...

CDU AKK verteidigt „Vertrauensfrage“

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die von ihr gestellte "Vertrauensfrage" auf dem Parteitag in Leipzig verteidigt. Dass die Partei ihre Frage ...

1. Bundesliga Leipzig gewinnt gegen Köln und ist Tabellenzweiter

In der Samstagabendpartie des 12. Bundesliga-Spieltags hat RB Leipzig gegen den 1. FC Köln mit 4:1 gewonnen und damit die Bayern wieder vom zweiten ...

1. Bundesliga Aufsteiger Union siegt gegen Tabellenführer Gladbach

Am 12. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Aufsteiger Union Berlin dem Tabellenführer Borussia Gladbach ein 2:0 abgerungen. Berlins Anthony Ujah hatte ...

2. Bundesliga Kiel gewinnt bei Schlusslicht Wiesbaden

Am 14. Spieltag der 2. Bundesliga hat der SV Wehen Wiesbaden 3:6 gegen Holstein Kiel verloren. Die Hessen sind damit weiterhin Tabellenletzter, während ...

Brinkhaus Abschiebung von Clan-Chef ist „ganz wichtiges Zeichen“

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Abschiebung des libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri begrüßt. "Das war ein ganz wichtiges Zeichen. Es ...

Altmaier Europa muss bei 5G „Herr im eigenen Laden bleiben“

Nachdem der CDU-Bundesparteitag beschlossen hat, den umstrittenen chinesischen Konzern Huawei nicht generell vom Ausbau des 5G-Mobilfunks in Deutschland ...

Forsa Grüne legen zu – SPD und Linke verlieren

In der neuesten Forsa-Umfrage legen die Grünen zwei Punkte im Vergleich zur Vorwoche zu, SPD und Linke verlieren je einen Prozentpunkt. Ansonsten gibt es ...

Koch Kanzlerkandidatur bei CDU weiter offen

Die Entscheidung über die nächste CDU-Kanzlerkandidatur ist nach Ansicht des früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) trotz der ...

Social Media Facebook fordert gesetzliche Regeln für politische Werbung

Der Social-Media-Konzern Facebook regt neue Regelungen für Werbung von Parteien in den Sozialen Medien an. "Ob eine Anzeige politisch ist und wer ...

Bericht Clan-Chef in den Libanon abgeschoben

Der libanesische Clan-Chef Ibrahim Miri ist offenbar wieder im Libanon. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wurde er am Samstag per Lear-Jet zum ...

"Verlässlicher Partner" BAMF-Chef lobt Zusammenarbeit mit der Türkei

Trotz der Festnahme eines Rechtsanwalts der deutschen Botschaft in Ankara hat der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ...

Wohnungsbau-Prognose Nur 290.000 neue Wohnungen bis Ende 2019

Das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Ziel, bis 2021 insgesamt 1,5 Millionen Neubauwohnungen zu errichten, wird immer ...

Bundeskartellamt Hohe Spritpreise am Morgen kein Grund zum Handeln

Obwohl die Spritpreise an Deutschlands Tankstellen immer zum morgendlichen Berufsverkehr ihren Tageshöchststand erreichen, sieht das Bundeskartellamt ...

Honkong Aktivist Wong ruft zu gewaltlosen Protesten auf

Kurz vor der Kommunalwahl in Hongkong an diesem Sonntag hat der Aktivist Joshua Wong die Demonstranten in der ostasiatischen Metropole zu gewaltlosen ...

1. Bundesliga Dortmund und Paderborn trennen sich unentschieden

Am 12. Spieltag der Fußball-Bundesliga haben sich Borussia Dortmund und der SC Paderborn 07 mit einem 3:3-Unentschieden getrennt. Das erste Tor der Partie ...

Rheinland-Pfalz 60-jährige Frau tot in der Mosel aufgefunden

In Rheinland-Pfalz ist eine vermisste 60 Jahre alte Frau tot in der Mosel aufgefunden worden. In Höhe der Staustufe Detzem haben Passanten einen leblosen ...

Unternehmenskriminalität Lambrecht will Vereine verfolgbar machen

Das Bundesjustizministerium möchte künftig im Rahmen der Bekämpfung von Unternehmenskriminalität sogar "nicht rechtsfähige" Vereine strafrechtlich ...

VDA-Präsident Elektromobilität wird 70.000 Jobs kosten

Die Wende vom Diesel und Benziner zum Elektroauto könnte die Beschäftigten in der deutschen Autobranche hart treffen. "Wir gehen davon aus, dass etwa ...

Bericht CDU-Parteitag einigt sich bei der Riester-Rente

Bei der Riester-Rente wird es vorerst keine staatliche Vorsorgepflicht geben. Laut eines Berichtes des "Handelsblatts" einigten sich auf dem ...

2. Bundesliga Erzgebirge Aue gewinnt gegen St. Pauli

Am 14. Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga hat Erzgebirge Aue gegen den FC St. Pauli mit 3:1 gewonnen. Das erste Tor der Partie fiel in der 14. ...

Bauernproteste Klöckner sieht keinen Handlungsspielraum in Brüssel

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sieht keine Möglichkeit, auf europäischer Ebene für eine Lockerung der Düngeverordnung im Interesse ...

CDU-Parteitag Machtkampf vorerst abgesagt

Auf dem CDU-Parteitag gibt es vorerst keinen Putsch gegen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer - zumindest nicht durch Friedrich Merz. "Wenn ihr der ...

"Deutschland-Rente" CDU will Konzept für neue private Altersvorsorge beschließen

Bei ihrem Parteitag in Leipzig will die CDU das Konzept einer neuen staatlich organisierten Altersvorsorge beschließen, die eine Alternative zur bisherigen ...

Bericht CSU-Innenpolitiker für Kopftuchverbot an Schulen

Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, hat sich für ein Kopftuchverbot an Schulen ausgesprochen. In Bezug auf das ...

Clan-Chef Miri Bremer Landgericht weist Abschiebehaft-Beschwerde zurück

Das Landgericht Bremen hat die Beschwerde des libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri gegen die Haftanordnung des Amtsgerichts Bremen zurückgewiesen. Damit ...

Süssmuth CDU fällt bei Gleichberechtigung wieder zurück

Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat an die Union appelliert, sich mehr als bisher um die Gleichberechtigung in den eigenen Reihen zu ...

Söder „Grüne sind wieder eine reine Verbotspartei“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Grünen kritisiert und das Klimapaket der Bundesregierung verteidigt. "Die Grünen sind wieder ...

"Zukunft der Alterssicherung" SPD bereitet Ausstieg aus Förderung von Riester-Verträgen vor

Die SPD will den Weg für einen Ausstieg aus der steuerlichen Förderung von Riester-Verträgen ebnen. Das geht aus dem Zwischenbericht der Reformkommission ...

"Verschenkte Chance" Grüne und FDP kritisieren „Gute-Kita-Gesetz“

Nach der Unterzeichnung aller 16 Verträge mit den Bundesländern will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an diesem Freitag mit einer ...

Bundesparteitag Merz will Debatte über schlechte CDU-Wahlergebnisse initiieren

Der CDU-Politiker Friedrich Merz will auf dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig eine Debatte über mögliche Lehren aus den zuletzt miserablen Wahlergebnissen ...

Bericht Feuerwehr-Präsident nach AfD-Kritik bedroht

Nach seiner Warnung vor einer rechtspopulistischen Unterwanderung der Feuerwehr wird der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, ...

Bericht GroKo streitet über Diabetes-Strategie

Union und SPD streiten über die geplante Diabetes-Strategie. Konkret geht es dabei um den Entwurf eines Bundestagsantrags der Koalition, aus dem die Union ...

CSU Dobrindt fordert Verbot von Negativzinsen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine Offensive der Bundesregierung für mehr Rendite bei Sparanlagen gefordert. "Dafür sind ein Verbot von ...

CDU Merz warnt vor digitaler Abhängigkeit von China

Zum Auftakt des CDU-Bundesparteitags in Leipzig hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz davor gewarnt, sich von der digitalen Infrastruktur Chinas ...

CDU-Parteitag Strobl fordert klare inhaltliche Kursbestimmung

CDU-Bundesvize Thomas Strobl fordert eine klare inhaltliche Kursbestimmung auf dem Parteitag in Leipzig. "Wir in der Politik sind dafür da, dass wir uns um ...

Türkei-Festnahme Politiker fordern Freilassung von Botschaftsanwalt

Deutsche Politiker haben die Verhaftung des türkischen Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara verurteilt. Der außenpolitische Sprecher der ...

Kramp-Karrenbauer Schwierige Phase für die CDU

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem CDU-Parteitag in Leipzig die Lage der Partei als "nicht einfach" bezeichnet. Es war aber klar, "dass es ...

CDU-Parteitag Prien kritisiert Werte-Union

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) fordert ihre Partei zum Start des Parteitags in Leipzig zu einem Ende der Flügelkämpfe auf und ...

Euro-Gruppenchef Verhandlungen über Einlagensicherung starten 2020

Mario Centeno, Vorsitzender der Euro-Gruppe, treibt die EU-Einlagensicherung voran, nachdem sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) offen dafür gezeigt hat. ...

Israel Premier Netanjahu wegen Verdachts auf Korruption angeklagt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird wegen Verdachts auf Korruption angeklagt. Außerdem werden Netanjahu Bestechlichkeit, Betrug und Untreue ...

Riester-Rente Reform stößt bei CDU-Wirtschaftsflügel auf Widerstand

Der Wirtschaftsflügel der CDU macht gegen einen geplanten Parteitagsbeschluss zur Reform der Riester-Rente mobil. Mit der Einführung einer Vorsorge-Pflicht ...

Bosbach Merz wird CDU-Chefin „ausdrücklich den Rücken stärken“

Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach geht davon aus, dass der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, der ...

Trittin „NATO ist geprägt von tiefen Interessengegensätzen“

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht die NATO in einer schweren Krise. "Die NATO ist geprägt von tiefen Interessensgegensätzen, und für bestimmte ...

Studie Mehrheit unterscheidet zwischen Flirt und Sexismus

Sexismus ist in der deutschen Gesellschaft allgegenwärtig, wird aber von Männern und Frauen unterschiedlich stark wahrgenommen. Das ergab eine Studie des ...

DRK-Umfrage 40 Prozent der Pflegekräfte vermissen Anerkennung

Knapp 40 Prozent aller Pflegekräfte sind der Ansicht, dass ihre Arbeit von der Gesellschaft nicht ausreichend anerkannt wird. Das geht aus einer aktuellen ...

5G-Ausbau CDU-Chefin will Huawei nicht von vornherein ausschließen

Beim Ausbau des neuen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei nicht ...

CDU Designierte Vizechefin ruft zu mehr Geschlossenheit auf

Vor dem Bundesparteitag, an dem sie zur stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt werden soll, fordert Silvia Breher ihre Partei zu mehr Geschlossenheit ...

"Keine Sparkasse" Steuerzahlerbund will Senkung von Arbeitslosenversicherungsbeitrag

Der Bund der Steuerzahler hat die große Koalition aufgefordert, den Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung Anfang 2020 nicht nur auf 2,4 Prozent, ...

Huawei-Ausschluss Wadephul warnt CDU vor Gegenmaßnahmen Chinas

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die Delegierten des CDU-Bundesparteitags davor gewarnt, den ...

Bericht Rund 80.000 Kinder waren 2018 von Hartz-IV-Sanktionen betroffen

Sanktionen auf Hartz-IV-Leistungen haben Ende des vergangenen Jahres noch rund 80.000 Kinder und Jugendliche betroffen. Das geht aus einer Antwort des ...

Pilotprojekt in Osnabrück Deutschland will Imame ausbilden

Der deutsche Staat will künftig zusammen mit islamischen Verbänden Imame in Deutschland ausbilden. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" soll ...

CDU Merz kritisiert Grundrenten-Kompromiss

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hat den Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente kritisiert. Die Finanzierung sei "völlig ...

CDU Merz will Basis an Entscheidung über Kanzlerkandidatur beteiligen

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis auch an der Entscheidung über die ...

NATO-Reform Ex-US-Botschafter kritisiert Maas-Vorstoß

Der frühere US-Botschafter John Kornblum hat die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik kritisiert und einen Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas ...

SPD Justizministerin will Ermittlern Fake-Kinderpornos erlauben

Im Kampf gegen Kinderpornos im Internet will Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) verdeckten Ermittlern ermöglichen, kinderpornografische ...

Bericht Bundeswehrsoldaten müssen Gratis-Bahnfahrten nicht versteuern

Bundeswehrsoldaten müssen bei ihren Gratis-Fahrten mit der Bahn nicht ans Finanzamt denken. Verteidigungsministerium, Finanzministerium und die ...

INSA-Umfrage Wagenknecht beliebter als Merkel

Die frühere Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ist unter den Wählern in Deutschland beliebt wie nie. Im wöchentlichen Ranking ...

Krebsleiden RTL meldet Tod von Walter Freiwald

Der frühere RTL-Moderator Walter Freiwald ist nach Angaben des Senders tot. Freiwald sei schon am Samstag einem Krebsleiden erlegen, meldete RTL am ...

Hermann Historica Klein kritisiert Versteigerung von Nazi-Devotionalien

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat scharfe Kritik an der Versteigerung von Nazi-Devotionalien durch das Münchner ...

Nach Wahl in Israel Gantz mit Regierungsbildung gescheitert

Der Vorsitzende des Mitte-Bündnisses "Blau-Weiß", Benny Gantz, ist mit einer Regierungsbildung in Israel gescheitert. Gantz habe Israels Präsidenten ...

Britisches Königshaus Prinz Andrew legt öffentliche Ämter nieder

Der britische Prinz Andrew legt seine öffentliche Ämter wegen seiner Verwicklung in den Epstein-Skandal vorerst nieder. Seine Verbindungen zu dem ...

Angriff auf Weizsäcker-Sohn Beschuldigter soll in psychiatrische Klinik

Nach der Messerattacke auf den Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Fritz von Weizsäcker, der am Dienstagabend bei einem Vortrag in ...

Impeachment-Ermittlungen Zeuge bestätigt Vorwürfe gegen Trump

Der US-Botschafter bei der Europäischen Union, Gordon Sondland, hat bei der öffentlichen Anhörung vor dem US-Kongress im Zuge der Ermittlungen der ...

Nazan Eckes Familie bringt Christentum und Islam unter einen Hut

Moderatorin Nazan Eckes versucht, in ihrer Familie Christentum und Islam unter einen Hut zu bringen. "Wir versuchen den Kindern zu erklären, dass wir an ...

Ökologe Klimawandel wird Australier nach Tasmanien vertreiben

Der Klimawandel wird nach Ansicht des Ökologen Stefan Arndt massive Auswirkungen auf das Leben in Australien haben. "Kritisch wird die zunehmende ...

Negativzinsen Commerzbank bittet Firmenkunden verstärkt zur Kasse

Die Commerzbank bittet wegen der Negativzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) Firmenkunden verstärkt zur Kasse. Von einigen Unternehmen verlangt das ...

CSU Digitalstaatsministerin kritisiert „scheinheilige“ Huawei-Debatte

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Debatte um einen möglichen Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Aufbau des ...

Polizei Weizsäcker-Sohn bei Vortrag in Berliner Privatklinik erstochen

Der Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Fritz von Weizsäcker, ist am Dienstagabend bei einem Vortrag in einer Berliner Privatklinik ...

Pflegeversicherung IW fordert Systemwechsel

In der Debatte über die Zukunft der Pflegeversicherung fordert das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) einen Systemwechsel. "Kern des ...

Grundrente Unions-Chefhaushälter gegen SPD-Pläne zur Finanzierung

Der Chef-Haushälter der Union im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), ist strikt gegen die Pläne der SPD zur Finanzierung der Grundrente. "Ich bin gegen ...

SPD-Vorsitz Betriebsräte rufen zur Wahl von Scholz und Geywitz auf

Zum Start der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz haben mehrere Betriebsräte deutscher Großkonzerne zur Wahl des Kandidatenduos Olaf Scholz und ...

CDU Wehrexperte begrüßt geplantes Plus bei Verteidigungsausgaben

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), begrüßt das für 2020 geplante Plus bei den Verteidigungsausgaben. ...

CDU Beyer fürchtet NATO-Schwächung durch EU-Staaten

Vor dem Treffen der NATO-Außenminister am Mittwoch in Brüssel hat der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), vor einer Abkehr ...

Bericht NATO investiert Milliarden in luftgestützte Überwachung

Ungeachtet interner Spannungen unter den Bündnispartnern investiert die NATO laut eines Zeitungsberichts Milliarden Euro in eigene Hightech-Ausrüstung zur ...

Studie Banken und Sparkassen verlangen hohe Dispozinsen

Während Sparer im Zuge der Nullzinspolitik der Europäischen Politik kaum noch Zinsen auf ihre klassischen Anlageformen erhalten, sind die Dispo- und ...

SPD Dreyer zeigt sich offen für Kandidatur um Vizeposten

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich offen gezeigt für eine erneute Kandidatur als stellvertretende SPD-Vorsitzende. "Ich ...

Dreyer SPD wird Kanzlerkandidaten aufstellen

Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, ist davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten auch zur ...

SPD Dreyer stellt Konzept für neues Kindergeld vor

Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, hat ein Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt, das die ...

SPD-Vorsitz Giffey plädiert für Kandidatenduo Scholz und Geywitz

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz für das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz ...

EM-Qualifikation Deutschland gewinnt 6:1 gegen Nordirland

In der EM-Qualifikation hat Deutschland am Dienstagabend gegen Nordirland mit 6:1 gewonnen. In der 7. Minute erzielte Michael Smith das Führungstor für ...

Illegal entsorgter Müll Kommunen lassen Beseitigungskosten prüfen

In der Diskussion um die Beteiligung der Hersteller bestimmter Einwegprodukte an Entsorgungskosten lässt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) derzeit ...

Bosbach Auf CDU-Parteitag wird es „keine Revolution geben“

Der langjährige CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist sich sicher, dass es beim CDU-Parteitag Ende der Woche zu keinem Showdown zwischen CDU-Chefin ...

Nooke Bessere Bildung reicht nicht zur Fluchtursachen-Bekämpfung

Der Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, sieht in der Förderung des afrikanischen Bildungssystems keine ausreichende Bekämpfung von ...

1. Bundesliga DFB-Sportgericht bestätigt Sperre für Frankfurts Abraham

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat den Einspruch des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt gegen die Sperre des Innenverteidigers ...

Digitalklausur Netzexperte kritisiert Strategie der Bundesregierung

Der Online-Experte und Gründer der Internetseite Netzpolitik, Markus Beckedahl, hat nach der Digitalklausur der Bundesregierung deren Strategie kritisiert. ...

Melua zu Protesten in Georgien „Es sind befremdliche Zeiten“

Mit großer Sorge hat die gebürtige Georgierin und Popsängerin Katie Melua auf die derzeitigen Massenproteste in ihrer Heimat reagiert. "Es sind ...

Bericht Syrer bei Anti-Terror-Razzia in Berlin festgenommen

Spezialkräfte der Polizei haben am Dienstagvormittag in Berlin offenbar einen 26-jährigen Syrer festgenommen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter ...

Bericht Ex-Offizier Franco A. wird angeklagt

Dem unter Terrorverdacht stehenden ehemaligen Bundeswehr-Offizier Franco A. wird wohl der Prozess gemacht. Das berichten die Zeitungen der ...

Schweden Ermittlungen gegen Assange eingestellt

Die Ermittlungen der schwedischen Justiz gegen Wikileaks-Mitgründer Julian Assange wegen des Vorwurfs einer Vergewaltigung werden eingestellt. Das teilte ...

Kampf gegen Extremismus BKA bekommt nur 300 neue Stellen

Im Kampf gegen Rechtsextremismus hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Planung für den nächsten Bundeshaushalt nicht vollständig ...

Griechischer Premier Deutschland sollte Fiskalpolitik lockern

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis wünscht sich von Deutschland eine expansivere Fiskalpolitik. "Eine maßvolle und gezielte fiskalische ...

Bericht CDU-Spitze will Kopftücher aus Kitas und Grundschulen verbannen

Die CDU-Spitze will sich auf dem Bundesparteitag dafür stark machen, Kopftücher aus Kindergärten und Grundschulen zu verbannen. Das geht aus dem ...

Grundrente Junge CDU-Politiker warnen vor unsolider Finanzierung

Junge CDU-Politiker wollen den Bundesparteitag in Leipzig nutzen, um Zweifel am Grundrenten-Kompromiss der Großen Koalition anzumelden. "Keine Grundrente ...

SPD Dreyer nennt Klima-Beschlüsse der Grünen neoliberal

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat die Klima-Beschlüsse des Grünen-Parteitags scharf kritisiert. "Ein CO2-Einstiegspreis von 60 Euro, wie ...

SPD Walter-Borjans stellt Rüstungsproduktion in Deutschland in Frage

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Vorsitz, fordert Produktionsbeschränkungen für die deutsche Rüstungsindustrie. Deutschland und die deutsche ...

Grünen-Wehrexperte Lindner Prozentziele machen keinen Sinn

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, moniert die Ausgabenpolitik im Verteidigungsministerium. Angesichts der für 2020 ...

INSA-Meinungstrend Union verliert weiter

Im aktuellen "INSA-Meinungstrend" für die Bild-Zeitung verlieren CDU/CSU (25 Prozent) einen halben Punkt. FDP (8,5 Prozent), Linke (10 Prozent) und Bündnis ...

Esken GroKo-Fortsetzung nur bei Nachverhandlung

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, macht Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages zur Bedingung für die Fortsetzung der Großen Koalition. ...

USA Israels Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger illegal

Für die USA stellt Israels Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger einen Verstoß gegen internationales Recht dar. Das gab US-Außenminister Mike Pompeo ...

SPD Scholz will Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will das gesetzliche Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren. "Ich will, dass die Renten auch über 2025 hinaus stabil ...

SPD Walter-Borjans für Lockerung des Cannabis-Verbots

Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, plädiert für eine Lockerung des Cannabis-Verbots in Deutschland. "Die Kriminalisierung des ...

CDU Laschet will Politik-Einstieg von „Fridays for Future“-Aktivisten

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) setzt darauf, dass die Teilnehmer an den Schülerprotesten für mehr Klimaschutz auch in die Politik einsteigen. ...

CDU Laschet erteilt Gesprächen mit AfD strikte Absage

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat Gesprächen der Union mit der AfD eine strikte Absage erteilt. "Es würde die DNA der Union verändern, wenn man mit ...

1. Bundesliga Gisdol wird neuer Cheftrainer des 1. FC Köln

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Köln hat Markus Gisdol als neuen Cheftrainer verpflichtet. Er erhält einen Vertrag bis zum 30. Juni 2021, der nur für die ...

JU-Chef CDU muss wieder „klares Profil“ bekommen

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat vor dem CDU-Parteitag eine deutlichere inhaltliche Ausrichtung seiner Partei gefordert. "Wir müssen ...

Merkel Digitalisierung wird Gesellschaft „dramatisch verändern“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im Bereich der Digitalisierung noch viel Handlungsbedarf für die Bundesregierung. "Vor uns liegt viel Arbeit", ...

Scheuer Mobilfunkausbau muss „nationale Kraftanstrengung“ sein

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Mobilfunkausbau nicht nur als Sache des Bundes, sondern auch des ganzen Landes. Auch Bürgermeister ...

Raserunfall in München Herrmann nennt Mordvorwurf „gerechtfertigt“

Nach dem Raserunfall in München, bei dem am Freitagabend ein 14-Jähriger starb, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem ...

Bericht Baerbock und Habeck klären Kanzlerkandidatur unter sich

Die Entscheidung darüber, wer bei der nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat der Grünen wird, werden die Parteivorsitzenden ...

Gerd Müller Auch bei Entwicklungshilfe auf Digitalisierung setzen

Die Entwicklungshilfe für Afrika muss sich nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) stärker auf die Digitalisierung konzentrieren, um der ...

Gratis-Bahnfahrten für Soldaten Bahn bereitet Buchungsportal vor

Ab Anfang Januar 2020 sollen Soldaten in Uniform gratis mit dem Zug fahren dürfen: "Für die Buchung von Fahrten durch Soldatinnen und Soldaten in Uniform ...

1. Bundesliga Mainz verpflichtet Beierlorzer als neuen Cheftrainer

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat Achim Beierlorzer als neuen Cheftrainer verpflichtet. Man habe sich auf eine Zusammenarbeit bis Sommer 2022 ...

Günther CDU kann von CSU einiges lernen

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther seine Partei dazu aufgerufen, die Personaldiskussionen zu beenden ...

USA Mindestens vier Tote bei Schießerei in Kalifornien

In Fresno im US-Bundesstaat Kalifornien sind am Sonntagabend mindestens vier Personen bei einer Schießerei ums Leben gekommen. Sechs weitere Personen seien ...

Aufnahme von Bootsflüchtlingen CDU-Spitze lehnt Vorstoß der Werte-Union ab

Die CDU-Spitze will keinen Parteitagsbeschluss fassen, nach dem eine pauschale Aufnahmequote für Bootsflüchtlinge abgelehnt werden soll. Die ...

Windrad-Streit Laschet stärkt Bundeswirtschaftsminister den Rücken

In der Debatte um die neue Abstands-Regel für Windräder von Wohngebäuden hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hinter ...

CDU Amthor warnt vor Zusammenarbeit mit Huawei bei 5G-Ausbau

Vor dem Bundesparteitag der CDU warnt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) vor einer leichtfertigen Zusammenarbeit mit dem chinesischen Ausrüster ...

NRW-Ministerpräsident Automobilindustrie nicht kaputtreden

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen gewandt, die deutsche Automobilindustrie "kaputt zu reden". "Mich macht wütend, ...

Amthor CDU macht sich den „SPD-Fehler“ zu eigen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor fordert seine Partei zu einem Ende der Personalquerelen auf. "Dass wir so schlecht dastehen, hat vor allem ...

USA Nebraskas Gouverneur verteidigt Handelspolitik von Trump

Nebraskas Gouverneur Pete Ricketts hat die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. "Sie müssen wissen, dass China für Nebraska immer schon ...

Baerbock K-Frage stellt sich heute nicht

Grünen-Chefin Annalena Baerbock gibt nach ihrer Wiederwahl als Parteichefin keine Auskunft zur Kanzlerfrage. "Es geht nicht um einzelne Personen, nicht da ...

CDU Bundestagspräsident Schäuble fordert Wahlrechtsreform

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, dass im Rahmen einer Wahlrechtsreform Wahlkreise verringert werden müssten. Man wolle nicht riskieren, ...

Proteste Wong rechtfertigt Gewalt gegen Polizisten in Hongkong

Joshua Wong, Wortführer der Proteste in Hongkong, hält die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei für gerechtfertigt. "Mit rein friedlichem Protest ...

Bayern 65-jährige Frau stirbt bei Brand in betreuter Wohngruppe

In der bayerischen Stadt Hersbruck ist am Sonntagnachmittag ist eine 65 Jahre alte Frau bei einem Zimmerbrand in einer betreuten Wohngruppe gestorben. Nach ...

Missbrauchsfälle NRW macht Staatsanwälten mit neuem Erlass Druck

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat auf offensichtliche Pannen der Staatsanwaltschaft Kleve beim Umgang mit einem ...

Bericht Altmaier plant Start-up-Fonds mit privaten Mitteln

Der beim jüngsten Koalitionsausschuss beschlossene Wagniskapitalfonds zur Finanzierung von Start-ups soll nicht nur aus staatlichem, sondern vor allem aus ...

Formel 1 Verstappen gewinnt Rennen in Sao Paulo

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat den Großen Preis von Brasilien gewonnen. Zweiter in Sao Paulo wurde Toro-Rosso-Fahrer Pierre Gasly. Mercedes-Pilot Lewis ...

Oppermann SPD darf Macht nicht verachten

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags und frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat seine Partei inmitten "ihrer ...

CDU Vize Strobl wirbt für Schwarz-Grün

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat für eine Regierungskoalition mit den Grünen geworben. Er wünsche sich "Grüne, mit denen eine ...

Hofreiter Kohle-Ausstiegsgesetz ist aktuell „Windausstiegsgesetz“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Großen Koalition vorgeworfen, mit dem Kohle-Ausstiegsgesetz der Windkraft den Garaus machen zu wollen. "An ...

CDU Kramp-Karrenbauer will NATO stärken

Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich gegen die Analyse des französischen Staatspräsidenten gewandt, die NATO sei "hirntot". ...

CSU Füracker will Pläne von Scholz gegen reine Männervereine stoppen

Albert Füracker (CSU), bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, will verhindern, dass reinen Männervereinen, die sich weigern Frauen ...

Umfrage Mehrheit der Deutschen findet Vorstände verdienen zu viel

74 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, dass Vorstandsmitglieder von DAX-Unternehmen zu viel verdienen. Das geht aus einer Umfrage des ...

Bericht Scholz richtet Spezialeinheit gegen Steuerbetrug ein

Das Bundesfinanzministerium will laut eines Zeitungsberichts groß angelegtem Steuerbetrug wie im Fall der Cum-Ex-Geschäfte von Banken und Anlegern künftig ...

Umfrage Nur 9 Prozent trauen Baerbock Kanzleramt zu

Auf dem Grünen-Parteitag ist Annalena Baerbock mit 97,1 Prozent als Parteivorsitzende bestätigt worden, doch als Kanzlerkandidatin hätte sie es denkbar schwer. ...

"TikTok" Chinesische App filtert brisante politische Themen

Die beliebte chinesische App "TikTok" hält offensichtlich politisch brisante Themen für deutsche Jugendliche fern. Das berichtet die "Welt am Sonntag" ...

Sonntagstrend GroKo kann nach Grundrenten-Kompromiss zulegen

Nach der Einigung im Grundrenten-Streit kann die Große Koalition in der Wählergunst zulegen, die SPD liegt fast gleichauf mit den Grünen. Im ...

EM-Qualifikation Deutschland gewinnt 4:0 gegen Weißrussland

In der EM-Qualifikation hat Deutschland am Samstagabend gegen Weißrussland mit 4:0 gewonnen. Matthias Ginter (41.), Leon Goretzka und zweimal Toni Kroos ...

CSU Scheuer fordert neue Organisationstruktur bei der Bahn

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Bahnchef Richard Lutz den Rücken gestärkt und zugleich Veränderungen in der Organisationsstruktur des ...

Formel 1 Verstappen holt Pole in Brasilien

Vor dem Großer Preis von Brasilien hat Red-Bull-Pilot Max Verstappen im Qualifying die Pole-Position in Sao Paulo geholt. Ferrari-Fahrer Sebastian Vettel ...

Stasi-Akten-Beauftragter „Niemand soll auf ewig verdammt sein“

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, plädiert für einen differenzierten Umgang mit Fällen von Stasi-Belastung. "Niemand soll auf ewig ...

Bundesparteitag Baerbock und Habeck als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt

Annalena Baerbock und Robert Habeck sind als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt. Auf dem Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld wurde Baerbock am Samstag ...

Steinkohlekraftwerk Uniper-Chef will Datteln 4 im Sommer 2020 ans Netz bringen

Der Vorstandsvorsitzende des Stromproduzenten Uniper, Andreas Schierenbeck, hat sich zuversichtlich gezeigt, das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ...

Forsa SPD legt deutlich zu – Grüne verlieren

Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am ...

Merkel Partnerschaft mit Afrika „von zentraler Bedeutung“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor der dritten Konferenz zu der Initiative "Compact with Africa" am Dienstag im Kanzleramt den Wert der ...

Generalbundesanwalt Mutmaßliche IS-Unterstützerin festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Freitagabend die deutsche Staatsangehörige Nasim A. nach ihrer Wiedereinreise in die Bundesrepublik Deutschland durch Beamte ...

CDU Ziemiak lehnt Nachverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Forderung zurückgewiesen, mit der SPD den Koalitionsvertrag nachzuverhandeln. "Wir werden keine zweite Runde ...

Bericht Arbeitnehmer leisten im ersten Halbjahr 960 Millionen Überstunden

Arbeitnehmer in Deutschland haben im ersten Halbjahr des laufenden Jahres 960 Millionen Überstunden geleistet - davon waren mit 490 Millionen mehr als die ...

SPD Außenminister fordert Ende der „Selbstbeschäftigung“ in der EU

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert ein Ende der "Selbstbeschäftigung" innerhalb der Europäischen Union. "Nach den schier endlosen Verhandlungen über ...

Bericht Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO ...

Bezahlbarer Wohnraum Wohnungswirtschaft kritisiert Grünen-Beschluss zu Enteignungen

Die Wohnungswirtschaft hat den Beschluss des Grünen-Parteitages kritisiert, Immobilienkonzerne notfalls zu enteignen. "Ein zu leichtfertiger Umgang mit dem ...

Umweltpolitik Bauernpräsident warnt vor „Naturschutz über Auflagen und Verbote“

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat einen Kurswechsel in der Umweltpolitik gefordert. "Naturschutz nur über Auflagen und ...

CDU Klöckner zeigt Verständnis für Bauernproteste

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat Verständnis für die Bauernproteste gezeigt und größere Wertschätzung für die Landwirte angemahnt. Sie ...

SPD Schneider lehnt Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Forderungen nach einer Erneuerung des Koalitionsvertrags zurückgewiesen. ...

DB-Sprecher Bahn verzichtet zum Fahrplanwechsel auf Preiserhöhung

Die Deutschen Bahn wird zum Fahrplanwechsel 2019/2020 auf die übliche Preiserhöhung verzichten. Das bestätigte ein DB-Sprecher der "Bild" ...

Rummenigge Flick bleibt Cheftrainer bis Weihnachten

Der Interimstrainer des FC Bayern München Hansi Flick bleibt bis zum Ende des Jahres Trainer des Vereins. Das bestätigte Bayern Vorstandsvorsitzende ...

Bericht Zahl der Vietnamesen ohne Papiere in Deutschland wächst

Es gelangen vermehrt Vietnamesen illegal nach Deutschland. Das berichtet der "Spiegel". Im vergangenen Jahr entdeckten Beamte etwa 2.000 vietnamesische ...

"Spiegel" „Vater der Schuldenbremse“ für Lockerung der Vorschrift

Der "Vater der Schuldenbremse" plädiert für eine Reform der Finanzierungsregel. "Die Sanierung der Bundesfinanzen ist gelungen", sagte Christian Kastrop, ...

Grünen-Politiker Bayaz „Wir wollen keinen Systemwechsel“

Zum Start des Bundesparteitags der Grünen in Bielefeld wirbt der Leiter des Grünen-Wirtschaftsbeirats, Danyal Bayaz, für eine klare Positionierung seiner ...

Profifußball Bundesliga-Trainer fordern mehr Mitspracherecht

Die Trainer im deutschen Profifußball sind mit ihrer Rolle bei Entscheidungen durch den Deutschen Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) ...

Bericht PETA will für Ferkel Verfassungsbeschwerde einlegen

Die Tierschutzorganisation PETA will kommende Woche in Vertretung der Ferkel Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen. Das berichtet ...

Studie Arbeitnehmer nutzen Brückenteilzeit kaum

Die 2019 eingeführte Brückenteilzeit sollte Arbeitnehmern ermöglichen, vorübergehend in Teilzeit zu gehen und danach auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren. ...

Strobl IS-Kämpfer mit „ganzer Härte des Gesetzes“ bestrafen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Abschiebung von Islamisten aus der Türkei nach Deutschland begrüßt. "Wir können nicht nur ...

Haushalt Bund macht 2019 Überschuss von knapp zehn Milliarden Euro

Trotz schwächer verlaufender Konjunktur wird der Bundeshaushalt auch 2019 wieder einen erheblichen Überschuss aufweisen. Das berichtet der "Spiegel" in ...

Bericht Zwei Deutsche in Hongkong festgenommen

In Hongkong haben Sicherheitskräfte zwei deutsche Staatsbürger festgenommen. Das Auswärtige Amt bestätigte die Festnahmen der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe). ...

Frauen in Spitzenämtern Baerbock beklagt sexistische Bewertung

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat nach knapp zwei Jahren im Amt eine sexistische Bewertung von Frauen in Führungspositionen beklagt. "Ein großer ...

Fall Amri Opferfamilien kritisieren Bundesregierung scharf

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Anschlages vom Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Astrid Passin, erhebt angesichts der jüngsten Enthüllungen im ...

"Überlebensgruppe" Rechte Prepper bereiten sich auf „Bürgerkrieg“ vor

Gewaltbereite deutsche Prepper haben sich in einem bislang unbekannten Online-Forum zusammengefunden, um sich für die Apokalypse und für einen ...

1. Bundesliga Ottmar Hitzfeld bedauert Kovac-Entlassung

Der frühere Bayern-Cheftrainer Ottmar Hitzfeld hat die Entlassung von Niko Kovac als Trainer des FC Bayern München bedauert. "Ich hätte mir gewünscht, dass ...

SPD Esken und Walter-Borjans stellen Hartz-IV-Sanktionen infrage

Das Bewerberduo um den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie setzten "auf ...

Stuttgart Gericht verurteilt 21-jährigen Raser zu fünf Jahren Jugendstrafe

Nach einem Raser-Unfall mit zwei Toten hat das Landgericht Stuttgart einen 21-jährigen Mann zu fünf Jahren Jugendstrafe verurteilt. Das Landgericht sprach ...

Einigung Bundestag verabschiedet Klimaschutzgesetz

Der Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgelegte Klimaschutzgesetz verabschiedet. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten am Freitag die ...

Mietpreisanstieg Trittin bezeichnet Enteignung als mögliches Mittel

In der Debatte um steigende Mietpreise in deutschen Großstädten hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin Enteignungen als ein mögliches Mittel ...

Bericht Zahl der Minijobs in Privathaushalten kontinuierlich gestiegen

Die Zahl der Minijobs in Privathaushalten ist in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich angestiegen. Das geht aus einer Datenreihe der Minijob-Zentrale ...

Masern-Impfpflicht Ärzte planen Verfassungsklage

Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." will juristisch gegen die vom Bundestag verabschiedete Masern-Impfpflicht vorgehen und ...

Gericht Bundesregierung muss IS-Anhängerin aus Syrien holen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat innerhalb weniger Tage in einem zweiten Fall entschieden, dass eine Mutter, die sich der Terrormiliz ...

Berateraffäre der Bahn Bundesverkehrsminister Scheuer will „umfassende Aufklärung“

In der Affäre um Beraterverträge für ehemalige Manager der Deutschen Bahn dringt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf eine rückhaltlose Aufarbeitung. ...

Umfrage Jeder Dritte erwartet Konjunkturabschwung

Beinahe ein Drittel der Deutschen erwartet in den kommenden Jahren wirtschaftliche Einbußen infolge des Konjunkturabschwungs. Das ergibt eine Umfrage des ...

Umfrage Mehrheit für mehr Einfluss des Bundes auf Bildungspolitik

Die Mehrheit der Bundesbürger hält es für sinnvoll, der Bundesregierung stärkeren Einfluss auf die Bildungspolitik einzuräumen. Das ergab eine Umfrage des ...

Infratest SPD legt zu – Union und FDP verlieren

In der aktuellen "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hat die SPD in der Wählergunst zugelegt. Im "Deutschlandtrend" im Auftrag ...

Umfrage Mehrheit will höhere Zinsen auf Sparguthaben

Seit einiger Zeit gibt es auf private Sparguthaben nur sehr geringe oder gar keine Zinsen mehr: Dafür können derzeit allerdings Kredite zu günstigen ...

Innenministerium Rund 6.900 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig

Nur wenige Abschiebungen in die Türkei gelingen. Zum Stichtag 30. September 2019 lebten "insgesamt 6919 ausreisepflichtige türkische Staatsangehörige in ...

Bericht Israels Botschafter besorgt über AfD-Erfolge

Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat sich besorgt über die Erfolge der AfD gezeigt. "Der Aufstieg der AfD als stärkste ...

CDU Linnemann will Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat gefordert, dass sich seine Partei wieder stärker mit den ...

Aufforderungsschreiben verschickt EU-Kommission startet Vertragsverletzungsverfahren gegen London

Die Europäische Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet. Am Donnerstag sei ein förmliches ...

Bericht CDU empört über SPD-Angriff auf Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung beim ...

Putschgerüchte Merz will keine Rache an Merkel nehmen

Eine Woche vor dem CDU-Parteitag in Leipzig hat der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, alle Putschgerüchte gegen Bundeskanzlerin ...

Entlastung Bundestag bringt Teilabschaffung des Soli auf den Weg

Der Bundestag hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für den Großteil der Bundesbürger auf den Weg gebracht. 369 Abgeordnete stimmten am Donnerstag ...

"Atomwaffen Division" Polizei verweigert mutmaßlichem US-Neonazi die Einreise

Nach einem Hinweis des FBI hat die deutsche Polizei einem mutmaßlichen Anhänger der rechtsterroristischen "Atomwaffen Division" (AWD) die Einreise nach ...

Nach Eklat bei Pressekonferenz Weidel sieht kein Fehlverhalten

Nach dem jüngsten Eklat bei dem Pressestatement nach der Abwahl des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des ...

Tsunami-Warnung herausgegeben Starkes Seebeben vor Indonesien

Im Indischen Ozean vor der indonesischen Inselgruppe Molukken hat sich in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (Ortszeit) ein starkes Seebeben ereignet. ...

Gesetz Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Der Bundestag hat eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. 459 Abgeordnete stimmten am Donnerstagnachmittag in namentlicher Abstimmung für einen ...

Bericht Finanzministerium bereitet Unternehmensteuerreform vor

Das Bundesfinanzministerium prüft ein Konzept für eine größere Unternehmensteuerreform. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung ...

Hardt Bolivien muss zu verfassungsmäßiger Ordnung zurückkehren

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat angesichts der aktuellen politischen Krise in Bolivien gefordert, dass ...

SPD-Fraktionschef Grüne haben „sozialpolitisches Defizit“

Vor dem Beginn des Grünen-Parteitages am Freitag hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich der Partei große Schwächen in der Sozialpolitik attestiert ...

Debatte um Handy-Zahlung SPD-Politiker Zimmermann kritisiert Apple

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat den US-Internetkonzern Apple in der Debatte um seinen Online-Bezahldienst ...

Schuster Abschiebungs-Ankündigung der Türkei war rechtzeitig

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sieht die kurzfristige Ankündigung der Abschiebung von mehreren Personen mit möglichem IS-Bezug durch die Türkei ...

Bericht Regierung plant Millionen-Subventionen für Zeitungen

Nachdem Zeitungsverlage zuletzt immer lauter Alarm geschlagen haben, dass sich das Austragen gedruckter Exemplare vor allem auf dem Land kaum noch ...

Statistik Mehr West- als Ostdeutsche leben in strukturschwachen Regionen

Die Strukturschwäche trifft die Menschen im Westen Deutschlands härter als bisher bekannt. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter ...

Deutscher Richterbund Rebehn begrüßt Brandner-Abwahl

Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, hat die Abwahl des bisherigen Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Recht und ...

Statistisches Bundesamt Deutsche Wirtschaft wächst wieder

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland ist im dritten Quartal 2019 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent höher gewesen als im ...

Bundesagentur für Arbeit Zwei von drei Erwerbslosen auf Hartz IV angewiesen

Zwei von drei Erwerbslosen in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen. Das zeigen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, welche die Linken-Fraktion ...

Nach Abwahl Brandners Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags

Der Bochumer Staatsrechtler Julian Krüper hat nach der Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender für neue Regeln zur Wahl ...

Wahl des Fraktionsvorstandes Kipping ruft Linkspartei zur Einheit auf

Linken-Chefin Katja Kipping hat ihre Partei nach der Wahl des Fraktionsvorstandes zur Zusammenarbeit aufgerufen. "Die Wahlergebnisse sind ein Weckruf zur ...

Kampf um Parteivorsitz Mützenich fürchtet Spaltung der SPD

Angesichts der zunehmenden Schärfe im SPD-internen Wahlkampf um den Parteivorsitz hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, vor eine ...

SPD Mützenich kritisiert Amtsführung von Kramp-Karrenbauer

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat scharfe Kritik an der Amtsführung von Bundesverteidigungsministerin Annegret ...

Clan-Kriminalität BDK-Chef will Gründung neuer Landesämter

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, fordert im Kampf gegen die Clan-Kriminalität die Gründung neuer Landesämter ...

Altmaier Für Tesla gelten keine Sonderregeln

Als einen der wichtigsten Erfolge der Industrieansiedlung der letzten Jahre bezeichnet Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die angekündigte ...

Masern-Impfpflicht Nur Kombinationsimpfstoffe verfügbar

Die von der Großen Koalition für diesen Donnerstag geplante Einführung einer Impfpflicht gegen Masern führt in der Praxis automatisch zu einer Impfpflicht ...

"Falsches Instrument" FDP kritisiert geplante Obergrenze für Managergehälter

Am Donnerstag soll im Bundestag eine Obergrenze für das Gehalt von Managern verabschiedet werden. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der ...

Grüne Habeck will europäisches Gegengewicht zu US-Internetfirmen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will im Internet ein europäisches Gegengewicht zu den US-Internetgiganten Google, Apple, Facebook und Amazon schaffen. ...

Bundesagentur für Arbeit Scheele sieht Konjunkturabschwächung gelassen entgegen

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sieht einer möglichen weiteren Abschwächung der Konjunktur gelassen entgegen. ...

Nach Urteil BA streicht Hartz-IV-Sanktionen auch für unter 25-Jährige

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen auch bei unter 25-Jährigen um. "Wir verschicken ...

Privater Autobahnbau Grüne werfen Scheuer Steuerverschwendung vor

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält trotz Kritik an der Praxis fest, Autobahnabschnitte von privaten Firmen bauen, betreiben und finanzieren ...

Habeck Grüne wirtschaftspolitisch im Einklang mit Marktwirtschaft

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht seine Partei wirtschaftspolitisch im Einklang mit der Marktwirtschaft. Der Leitantrag des Grünen-Bundesvorstands ...

SPD-Vorsitz Bewerberinnen bemängeln männlich geprägten Politikstil

Die beiden Bewerberinnen um den Co-Vorsitz der SPD, Saskia Esken und Klara Geywitz, wollen die Arbeit in politischen Spitzenämtern frauen- und ...

1. Bundesliga Eintracht Frankfurt legt Einspruch gegen Sperre von Abraham ein

Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat angekündigt, gegen die vom Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) verhängte Sperre gegen den ...

CDU Althusmann wirbt bei Tesla weiterhin für Niedersachsen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will den US-Elektropionier Tesla für sein Bundesland begeistern. "Die Batteriezellfertigung auf ...

Thüringen Ziemiak erinnert CDU an Kooperationsverbot mit AfD

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Thüringer CDU nach der Wiederwahl ihres umstrittenen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Heym an das ...

BKA Zahl der islamistischen Gefährder gesunken

Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Man gehe hierzulande aktuell von 679 islamistischen Gefährdern ...

Impeachment-Ermittlungen gegen Trump Erste öffentliche Anhörung begonnen

Im US-Kongress hat die erste öffentliche Anhörung im Zuge der Ermittlungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen ...

Wolke Hegenbarth Bei Geburt des Sohnes lief alles nach Plan

Drei Monate nach der Geburt von Sohn Avi hat Schauspielerin Wolke Hegenbarth über ihr Familienglück gesprochen. "Avi ist sehr interessiert und will, wenn ...

Bericht Heils Qualifizierungsoffensive beschert BA hohe Mehrausgaben

Wegen der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten Qualifizierungsoffensive kommen auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) mittelfristig ...

1. Bundesliga Frankfurts Abraham für sieben Wochen gesperrt

Nach seiner Attacke gegen den Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg, Christian Streich, ist Eintracht Frankfurts Innenverteidiger David ...

Lehrerverband Beschluss zur Ganztagsbetreuung „Mogelpackung“

Der Deutsche Lehrerverband hält den Kabinettsbeschluss für eine Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab 2025 für eine "Mogelpackung". Dazu reichten die jetzt ...

Kennzeichnung israelischer Waren Antisemitismusbeauftragter kritisiert EuGH-Urteil

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Entscheidung zur Kennzeichnung von Produkten aus von Israel besetzten Gebieten ...

Slowakei Mindestens 13 Tote bei Busunglück

In der Slowakei sind am Mittwoch mindestens 13 Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Mindestens 20 weitere Personen seien verletzt worden, ...

SPD Umweltministerin bezeichnet Tesla-Standortwahl als „Weckruf“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in der Entscheidung des US-Elektroautobauers Tesla, seine europäische Fabrik bei Berlin zu errichten, ...

Europäische Zentralbank Neue EZB-Direktorin begrüßt Pläne für Einlagensicherung

Die designierte neue Direktorin der Europäischen Zentralbank (EZB), Isabel Schnabel, hat die Pläne für die Einführung einer gesamteuropäischen ...

Bericht Aus Türkei abgeschobene IS-Anhänger bleiben vorerst frei

Die mutmaßlichen Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), die am Donnerstag und Freitag aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben werden ...

Gewaltandrohung Sascha Lobo erlebte „massenhafte Hassattacken“

Der Autor und Internet-Experte Sascha Lobo trägt sein Markenzeichen, den rot gefärbten Irokesenschnitt, nach eigenen Angaben auch, um mit dem Hass und ...

CDU Altmaier lobt Tesla-Pläne in Berlin

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Pläne des US-Autobauers Tesla, eine sogenannte Gigafactory in der Nähe von Berlin zu bauen, begrüßt. ...

CDU Karliczek will Forschungsmittel an gute Kommunikation binden

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat angekündigt, dass die Wissenschaftskommunikation einen größeren Stellenwert bei der Vergabe von ...

Rürup Grundrente könnte nach 2025 „wieder eingesammelt werden“

Die von der Großen Koalition beschlossene Grundrente hat womöglich nicht lange Bestand: "Diese Reform ist genau wie etwa die Rente ab 63 und die ...

CSU Seehofer begrüßt Brandner-Abwahl

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und ...

Bundesregierung Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee belastet Speisefische

Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee belastet Speisefische. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, über welche die ...

SPD Walter-Borjans stellt Bedingungen für Groko-Fortbestand

SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans hat klare Forderungen für den Fortbestand der Großen Koalition gestellt. Mit der Halbzeitbilanz sei er zwar ...

Studie Fintech-Boom in Deutschland setzt sich fort

In Deutschland sind seit Anfang 2018 mindestens 180 neue Finanztechnologie-Start-ups gegründet worden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Direktbank ...

Ausschuss-Obmann Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz abgewählt worden. "Wir haben heute morgen ...

Korte Neue Linksfraktionschefs haben „enorm große Verantwortung“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat die Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, und den ...

SPD Justizministerin verteidigt „Anti-Gaffer-Gesetz“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihr "Anti-Gaffer-Gesetz", welches am Mittwoch ins Kabinett kommt, verteidigt. "Es ist eine widerliche ...

Grundrente CDU-Politiker Gutting kritisiert Kompromiss

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting hat seine eigene Partei wegen des Kompromisses zur Grundrente massiv kritisiert. "Die CDU ist nicht dafür da, ...

Bericht Humboldt Forum in Berlin wird deutlich teurer

Das Humboldt Forum im neuen Berliner Schloss wird deutlich teurer als bisher geplant. Die Baukosten steigen um knapp 50 Millionen Euro auf nunmehr 644,2 ...

Studie Gewalt in Wohnquartieren nimmt zu

In Wohnquartieren von Großvermietern kommt es immer häufiger zu Gewalt. Das ergab eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Minor im Auftrag des ...

Hartz-IV Staat stockte 2018 Löhne um fast zehn Milliarden Euro auf

Löhne von arbeitenden Hartz-IV-Empfängern sind im vergangenen Jahr um fast zehn Milliarden Euro aufgestockt worden. Das geht aus neuen Zahlen der ...

Linke Ernst kritisiert Fraktionsvorsitzendenwahl

Der ehemalige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat sich kritisch über das Ergebnis der Wahlen von Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch zu den neuen ...

Bereinigungsvorlage Scheuer will Games-Branche nun doch fördern

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der ...

Bericht Streit im Umwelt-Sachverständigenrat landet vor Gericht

Die Auseinandersetzungen im Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) sind laut eines Zeitungsberichts offenbar schwerwiegender als bislang bekannt. Für ...

Kennzeichnungspflicht Israels Botschafter kritisiert EuGH-Urteil

Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Kennzeichnungspflicht für Produkte aus ...

Linke Riexinger hofft auf „gute Zusammenarbeit“ mit Mohamed Ali

Linken-Chef Bernd Riexinger hofft nach der Wahl von Amira Mohamed Ali zur neuen Co-Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion auf eine gute Zusammenarbeit ...

Bericht Nur jeder 500ste Interessent beantragt BAföG online

Nicht einmal zwei Prozent der Interessenten stellen ihren Antrag auf BAföG online, weil es offenbar zu kompliziert ist. Das geht aus der Antwort der ...

Offiziell Jens Keller neuer Cheftrainer beim 1. FC Nürnberg

Jens Keller ist neuer Cheftrainer des Fußball-Zweitligisten 1. FC Nürnberg. Der ehemalige Trainer von Schalke 04 und Union Berlin habe einen Vertrag bis ...

Schlichtung vereinbart Vorerst keine weiteren Streiks bei Lufthansa

Die Flugbegleitergewerkschaft UFO und die Deutsche Lufthansa haben sich auf eine Schlichtung geeinigt. Für die Dauer der Schlichtung gelte "eine absolute ...

Justizministerin IS-Rückkehrer werden nicht zum Sicherheitsrisiko

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der ...

Linke Mohamed Ali und Bartsch zu Vorsitzenden gewählt

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind als Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag gewählt worden. Mohamed Ali kam am Dienstagnachmittag in einer ...

Linke Kipping warnt vor Inbetriebnahme von Kohlekraftwerk Datteln 4

Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat sich dagegen ausgesprochen, das Kohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen zu lassen. "Dass wir nicht ...

Berichte Jens Keller wird neuer Trainer beim 1. FC Nürnberg

Jens Keller soll neuer Cheftrainer des Fußball-Zweitligisten 1. FC Nürnberg werden. Das berichten am Dienstag mehrere Medien übereinstimmend. Der ehemalige ...

SPD-Vorsitz Mittelstandsbeauftragter wirbt für Scholz und Geywitz

Der scheidende SPD-Mittelstandbeauftragte Harald Christ hat für den Fall eines SPD-Mitgliederentscheids gegen das Bewerberduo Olaf Scholz und Klara Geywitz ...

AfD Maßnahmen gegen wachsende Weltbevölkerung unzureichend

Die AfD hält die Maßnahmen zur Begrenzung des weltweiten Bevölkerungswachstums für unzureichend. "Auch nach 60 Jahren Entwicklungspolitik und dem Einsatz ...

Statistisches Bundesamt Kleinste Gemeinde Deutschlands liegt in Schleswig-Holstein

Mit sieben Einwohnern ist Gröde auf der gleichnamigen Hallig im Schleswig-Holsteinischen Wattenmeer im Jahr 2018 die kleinste Gemeinde Deutschlands ...

Unitymedia-Übernahme Vodafone rechnet mit sinkenden Preisen

Vodafone-Deutschlandchef Hannes Ametsreiter rechnet nach der Übernahme des Kabelnetzes von Unitymedia mit sinkenden Preisen. "Für die Kunden wird es ...

Linke Kipping will keinen Streit bei Fraktionsvorsitzendenwahl

Linken-Chefin Katja Kipping will keinen Streit bei der Fraktionsvorsitzendenwahl am Dienstagnachmittag. "Wir haben von der Parteispitze aus entschieden, ...

CDU Spahn will Betriebsrentner entlasten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Betriebsrentner bereits ab Januar 2020 um rund 300 Euro jährlich entlasten. Ein entsprechender ...

Hannover Türkische Gemeinde lobt Onay-Wahl zum Oberbürgermeister

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Wahl des türkisch-stämmigen Grünen-Politikers Belit Onay zum ...

Index gestiegen ZEW-Konjunkturerwartungen legen stark zu

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im November stark verbessert: Der entsprechende ...

Beschluss Österreich will Maut auf fünf Autobahnabschnitten abschaffen

Österreich will künftig fünf wichtige Autobahnstrecken von der Mautpflicht ausnehmen. Ein entsprechender Beschluss sei am Montag im Budgetausschuss mit den ...

"Aus insolvenzrechtlichen Gründen" Deutsche Thomas-Cook-Tochter sagt Reisen für 2020 ab

Die insolvente deutsche Konzerntochter des Reiseveranstalters Thomas Cook hat Reisen für das Jahr 2020 abgesagt. Reisen der deutschen ...

Vorstandschef Appel Post will auf Zulage fürs Weihnachtsgeschäft verzichten

Die Deutsche Post will auf Zuschläge für Sendungen in der Weihnachtszeit verzichten. Generell habe die Post die Preise dieses Jahr schon deutlich ...

Staatsanwaltschaft Frankfurt Drei mutmaßliche IS-Anhänger in Hessen festgenommen

In Hessen sind am Dienstag drei mutmaßliche IS-Anhänger festgenommen worden. Die Männer stünden unter dem Verdacht, einen islamistischen Terroranschlag ...

Lambsdorff Kramp-Karrenbauer setzt falsche Prioritäten

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeworfen, falsche Prioritäten zu setzen. ...

Lehrermangel Große regionale Unterschiede bei Seiteneinsteigern an Schulen

Der Anteil der Seiten- und Quereinsteiger unter den neu eingestellten Lehrern lag zum Start des Schuljahrs 2019/20 bundesweit im Schnitt bei 16 Prozent. ...

Bericht Lohn-Kluft zwischen Deutschen und Ausländern vervierfacht

Die Kluft beim durchschnittlichen Verdienst von deutschen und ausländischen Beschäftigten hat sich binnen acht Jahren mehr als vervierfacht. Das geht aus ...

SPD Niedersachsens Umweltminister hat Rettungsplan für Windbranche

Angesichts der Krise der Windenergiebranche und des massiven Stellenabbaus beim Branchenriesen Enercon hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) ...

Laschet Größte Bedrohung kommt von rechts

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht die Dimension der Gewalttaten von Kassel und Halle noch längst nicht überall in der Gesellschaft ...

BAfF Tausende traumatisierte Flüchtlinge ohne Therapieplatz

Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) warnt davor, dass viele traumatisierte Asylsuchende ...

Grundrente Datenschützer erwartet Mehraufwand für die Rentenversicherung

Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar erwartet durch die Grundrente einen hohen Verwaltungsaufwand für die Deutsche Rentenversicherung. Er begründete ...

DHL Post sieht kaum Potenzial für Logistikdrohnen

Drei Jahre nach der ersten Auslieferung eines Päckchens per Logistikdrohne sieht die Deutsche Post keine große Zukunft für diese Art der Zustellung. "Wir ...

SPD Giffey wirbt für Fortsetzung der Großen Koalition

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich vehement für eine Fortsetzung der Großen Koalition ausgesprochen und an die Sozialdemokraten ...

Umfrage Schlafprobleme bei Pflegern gefährden Versorgung Bedürftiger

Mehr als zwei von drei Pflegern in Deutschland haben derart ernste Schlafprobleme, dass darunter die Versorgung der Pflegebedürftigen leidet. Das geht aus ...

2. Bundesliga Karlsruhe und Aue trennen sich unentschieden

Am 13. Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga haben sich der Karlsruher SC und Erzgebirge Aue mit 1:1-Untentschieden getrennt. Das erste Tor der Partie ...

FC Bayern München Salihamidžić wird zum Sportvorstand befördert

Der FC Bayern München wird Salihamidžić zum Sportvorstand befördern. Das gab der Verein in einer Pressemitteilung am Montagabend bekannt. Der Aufsichtsrat ...

NRW 54-Jähriger erschießt Ehefrau und sich selbst

In der Stadt Bergkamen in Nordrhein-Westfalen ist am Sonntagabend eine 50 Jahre alte Frau von ihren Kindern in ihrer Wohnung tot aufgefunden worden. Sie ...

Bericht Bundesregierung will Budget der Raumfahrtagentur ESA kürzen

Die Bundesregierung möchte der Raumfahrtagentur ESA künftig weniger Geld überweisen. Wie aus einem Antrag der Großen Koalition hervorgeht, sieht der ...

Sprecherin Merkel sprach mit Putin über Lage in Libyen und Syrien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. "Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die ...

IS-Rückkehrer Auswärtiges Amt rechnet mit Ankunft weiterer Deutscher

Die Türkei will verstärkt mutmaßliche Kämpfer und Sympathisanten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben. Das Auswärtige Amt ...

DHB Handballverband sieht „tiefgehendes Disziplinproblem“ im Fußball

Der Deutsche Handball-Bund (DHB) sieht im Check von Frankfurts Spieler David Abraham gegen Freiburgs Trainer Christian Streich im Fußball-Bundesligaspiel ...

Bundesrechnungshof Politik muss Bahn stärker kontrollieren

Der Bundesrechnungshof übt erneut harte Kritik an der Arbeit von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). In einem aktuellen Sonderbericht nehmen die Prüfer ...

CDU Laschet warnt vor Debatte über CDU-Führung

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat vor ziellosen Debatten in der CDU gewarnt. "Die Führungsfrage in der CDU-Führung ist ...

Grundrente Paritätischer lobt „intelligenten“ Kompromiss

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Einigung der Großen Koalition auf ein Grundrenten-Modell als "intelligenten Kompromiss" begrüßt. "Bei aller ...

Von Dohnanyi AfD „möglicher Wegbereiter“ von rechtem Terror

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD), hält die AfD für einen "möglichen Wegbereiter" von rechtem Terror. "Auf jeden Fall kann ...

"Handelsblatt" Arbeitgeberpräsident warnt Union vor Zugeständnissen an SPD

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die CDU/CSU nach der Grundrenten-Einigung vor weiteren Zugeständnissen an die SPD gewarnt. "Die Union muss irgendwann ...

"Queen of Drags" Conchita Wurst verteidigt Heidi Klum gegen Kritik

Tom Neuwirth alias Conchita Wurst hat Heidi Klum gegen die Kritik an ihrer Sendung "Queen of Drags" verteidigt. "Ich nehme diese Chance wahr, um die ...

Arbeitslosenversicherungsbeitrag Koalitionsbeschluss sorgt bei Arbeitsagentur für Irritationen

Die vom Koalitionsausschuss beschlossene zusätzliche Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags auf 2,4 Prozent hat bei der Bundesagentur für Arbeit ...

"Neuanfang" Stoiber stellt Annäherung von Fidesz und CSU in Aussicht

Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat einen Neuanfang der zuletzt strapazierten Beziehungen zwischen CSU und der ungarischen ...

Bericht Beamtenbund begrüßt Grundrenten-Kompromiss

Der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbands DBB Beamtenbund und Tarifunion, Ulrich Silberbach, hat sich erfreut über den Grundrenten-Kompromiss der ...

Bericht Renten steigen 2020 um mehr als drei Prozent

Die gesetzlichen Renten in Deutschland werden im kommenden Jahr voraussichtlich erneut um mehr als drei Prozent steigen. Das geht aus dem Entwurf des ...

Grüne Roth will sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat deutlich gemacht, dass sie sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen will, zugleich aber ein ...

Ende der Residenzpflicht NRW sagt Kommunen Hilfe zu

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Kommunen Unterstützung bei der Bewältigung des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen nach dem Auslaufen ...

CDU Amthor lobt Grundrenten-Kompromiss

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat den Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente gelobt. Bei der gefundenen Lösung handele es sich um ...

Laschet Grundrenten-Kompromiss „gute Lösung“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Lösung der Großen Koalition im Grundrenten-Streit angesichts der Vorbehalte in Teilen ...

Widerstand NRW-CDU springt Schützenvereinen gegen Scholz-Pläne zur Seite

Nach der CSU hat auch die wichtige NRW-Landesgruppe innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstand dagegen angekündigt, dass reine Männervereine keine ...

"Lippenbekenntnis" Förderprogramm für Bahnhöfe kommt nicht voran

Das "1.000-Bahnhöfe-Programm" der Bundesregierung kommt nicht voran. Nach wie vor sei unklar, welche Bahnhöfe genau damit gefördert werden sollen, ...

Bericht EU-Bankenaufsicht will Stresstests billiger und einfacher machen

Die EU-Bankenbehörde EBA will ihre regelmäßigen Fitnesschecks für Geldhäuser vereinfachen. "Wir wollen die Stresstests billiger und leichter handhabbar für ...

Grüne Roth mahnt zu „realistischem Erwartungsmanagement“

Die frühere Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat ihre Partei vor dem am Freitag beginnenden Parteitag in Bielefeld zu einem "realistischen ...

Transparenzregister FDP verlangt Offenlegung von Lobbyisten-Geldquellen

Die FDP fordert die Offenlegung der Geldquellen von Lobbyisten in einem umfassenden Transparenzregister beim Deutschen Bundestag - unter Einbeziehung von ...

Energiewende BDI warnt vor Blackouts durch schleppenden Stromnetzausbau

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat den schleppenden Ausbau der deutschen Infrastruktur kritisiert und vor ...

Umfrage Mehrheit mit Arbeit des Bundespräsidenten zufrieden

Fast drei Viertel der Bundesbürger (71 Prozent) sind mit der Arbeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zufrieden. Das ist das Ergebnis einer ...

Österreich ÖVP für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Mehr als einen Monat nach der Nationalratswahl in Österreich will die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. ...

Bundestagsvize Roth AfD „missbraucht“ den Bundestag

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat einen Missbrauch des Bundestags durch die AfD beklagt und zugleich die Geschlossenheit der anderen ...

5G-Netzausbau Grüne warnen vor Huawei-Beteiligung

Die Grünen haben vor einer Beteiligung des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei am Ausbau des deutschen 5G-Netzes gewarnt. "Eine klare Positionierung der ...

Walter-Borjans Mit Grundrenten-Kompromiss kann man „fürs Erste leben“

Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat die Einigung der Großen Koalition über die Grundrente verhalten optimistisch bewertet. "Mit ...

BAG Wohnungslosenhilfe Zahl der Obdachlosen stieg 2018 auf 678.000 Menschen

Die Zahl der Obdachlosen in Deutschland ist einer neuen Schätzung zu Folge gestiegen. Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren ...

Steigende illegale Zuwanderung FDP drängt auf Unterstützung für Bosnien und Herzegowina

Abgeordnete aus Union und FDP drängen die Bundesregierung, die Balkanstaaten stärker zu unterstützen, um eine erneute Migrationskrise in Mitteleuropa abzuwenden. ...

Kassenverband Eigenanteil von Heimbewohnern begrenzen

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat gefordert, die Eigenanteile zu begrenzen, die Bewohner von Pflegeheimen jeden Monat für ihren ...

Bericht Immer mehr Quereinsteiger unterrichten an Grundschulen

In Deutschlands Grundschulen unterrichten immer mehr Quereinsteiger, die oftmals keine pädagogische Ausbildung haben. Sie werden dennoch als vollwertige ...

Günther Leipziger Parteitag muss „echter Befreiungsschlag“ werden

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei aufgerufen, die Diskussionen um die Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel ...

CDU Gröhe verteidigt Grundrenten-Kompromiss

Unions-Fraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hat den Kompromiss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zur Grundrente als "gut vertretbar" verteidigt. "Es ist gut, ...

Brinkhaus zur Grundrente Umsetzung bis 2021 ist „ambitioniert“

Unions-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus freut sich über das Ende des GroKo-Streits um die Grundrente und bezeichnet die geplante bürokratische ...

Bolivien Präsident Morales tritt zurück

Boliviens Präsident Evo Morales hat seinen Rücktritt angekündigt. "Ich trete von meinem Amt als Präsident zurück", sagte der Präsident am Sonntag in einer ...

Prognose Sánchez` Sozialdemokraten gewinnen Wahl in Spanien

Für die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg ab. Bei der ...

Grundrente Linke und Grüne kritisieren GroKo-Kompromiss

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente scharf kritisiert. "Zynisch ist: Bei E-Autos gibt es üppige ...

Österreich Grüne gehen in Koalitionsverhandlungen mit ÖVP

Die Grünen werden in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP von Sebastian Kurz gehen. Das gab der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, nach Gesprächen im ...

Grundrente SPD-Linke kritisiert Einigung der Koalitionsspitzen

In der SPD-Linken wird Widerspruch gegen den Kompromiss der Spitzen von Union und SPD zur Grundrente laut. Der SPD-Sozialpolitiker Karl Lauterbach sprach ...

1. Bundesliga Freiburg nach Sieg gegen Frankfurt auf Platz vier

Am 11. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg gegen Eintracht Frankfurt mit 1:0 gewonnen. In der 45. Minute sah der Frankfurter Gelson ...

1. Bundesliga Wolfsburg verliert gegen Leverkusen

Am 11. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg gegen Bayer 04 Leverkusen mit 0:2 verloren. Das erste Tor der Partie fiel in der 25. ...

Rapper Max Herre Pause zwischen Alben war keine „leere Zeit“

Rapper und Singer-Songwriter Max Herre hat nach sieben Jahren sein neues Album "ATHEN" heraus gebracht. Er habe die Zeit als nicht so lange empfunden, ...

Pressekonferenz GroKo einigt sich auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung

Im Streit um die Grundrente hat die Große Koalition eine Einigung erzielt. Die Grundrente wird mit einer Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer ...

Grüne Habeck zieht nach zwei Jahren als Parteichef positive Bilanz

Grünen-Chef Robert Habeck hat zum Ende seiner ersten Amtszeit als Parteivorsitzender eine positive Bilanz gezogen. "Also, wenn man rückblickt auf die ...

Bericht Zahl der Ausreisepflichtigen steigt auf fast 250.000

Die Zahl der in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Ausländer ist zuletzt angestiegen. Ende 2018 wurden noch 235.957 gezählt, Ende September 2019 ...

Bolivien Präsident kündigt Neuwahlen an

Boliviens Präsident Evo Morales hat nach heftigen Protesten gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von Mitte Oktober Neuwahlen in dem ...

Schwache Umfragewerte Esken und Walter-Borjans wollen 35 Prozent für die SPD

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans trauen sich Wahlergebnisse von mehr als 35 Prozent zu. Eine starke ...

Vor Macron-Besuch Grüne betonen Wert der Nato

Vor dem Berlin-Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Wert der NATO hervorgehoben. "Europa und ...

Stuttgart Daimler beendet Montage von Dieselmotoren im Stammwerk

Der Autobauer Daimler wird künftig keine Dieselmotoren mehr in seinem Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim montieren. "Angesichts der absehbar schwächer ...

Berichte GroKo einigt sich im Grundrenten-Streit

Im Streit um die Grundrente hat die Große Koalition offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf ...

2. Bundesliga Bielefeld nach Sieg in Nürnberg Tabellenführer

Am 13. Spieltag der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld 5:1 beim 1. FC Nürnberg gewonnen und damit die Tabellenspitze erobert. Nürnberg konnte unterdessen ...

1. Bundesliga Gladbach gewinnt gegen Bremen

Im ersten Sonntagsspiel des elften Spieltags der Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach 3:1 gegen Werder Bremen gewonnen. Die Fohlen haben damit als ...

1. Bundesliga Mainz 05 trennt sich von Cheftrainer Schwarz

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat seinen bisherigen Cheftrainer Sandro Schwarz mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Diese ...

Start-up-Show Frank Thelen steigt bei „Die Höhle der Löwen“ aus

Nach sechs Jahren beendet der Investor Frank Thelen sein Engagement bei der Start-up-Show "Die Höhle der Löwen". Ihm sei die Entscheidung "unglaublich ...

Video-Podcast Merkel dankt Soldaten für Dienst an Gesellschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft gedankt. ...

Bericht 2.114 Grenzübertritte trotz Ablehnung, Abschiebung oder Sperre

In den ersten neun Monaten des Jahres 2019 sind insgesamt 2.114 abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber oder kriminelle Migranten mit Einreisesperren von ...

Kampf gegen Extremismus Kretschmer will neue Diskussionskultur

Angesichts von wachsendem Extremismus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine neue Diskussionskultur angemahnt. "Wir Deutschen dürfen ...

Spanien Parlamentswahl gestartet

In Spanien sind am Sonntagmorgen die vierten Parlamentswahlen innerhalb von vier Jahren angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die ...

Laschet Union muss sich im Grundrenten-Streit bewegen

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Union im Streit um eine Grundrente für Geringverdiener zur Kompromissbereitschaft bei der ...

Bericht Strenges Tabakwerbeverbot ab 2022 geplant

CDU/CSU und SPD wollen Tabakwerbung in Deutschland womöglich strenger verbieten als bislang bekannt. Wie "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ein ...

Studie US-Tech-Mitarbeiter verlieren Vertrauen in ihre Firmen

US-Tech-Angestellte verlieren das Vertrauen in ihre Firmen. Das ergab eine Untersuchung der Boston Consulting Group zeigt, über die die "Welt am Sonntag" ...

Studie Männer bei Geldanlage risikobereiter als Frauen

Männer sind laut einer Studie bei der Geldanlage risikobereiter und aktiver, und offensichtlich auch ein wenig erfolgreicher als Frauen. Die "Welt am ...

Familienministerin Entwurf für Jugendmedienschutz bis Jahresende

Kinder und Jugendliche sollen in Zukunft besser vor Mobbing und der Verbreitung strafbarer Inhalte in Internetforen und Klassenchats geschützt werden. ...

FDP-Chef Seehofers Flüchtlingspolitik ist „Wahlhilfe für die AfD“

FDP-Chef Christian Lindner wirft der Union vor, durch ihre Flüchtlingspolitik die AfD zu stärken. Der "Welt am Sonntag" sagte Lindner: "Wenn Horst Seehofer ...

Sonntagstrend Union verliert – FDP und Linke wieder zweistellig

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnen sowohl die FDP als auch die Linke im ...

Bayern-Interimscoach Flick „Es gibt keine Absprache“

FC-Bayern-Interimscoach Hansi Flick ist angeblich selbst ahnungslos, wie lange er womöglich noch als Cheftrainer eingesetzt wird. "Es gibt keine ...

1. Bundesliga Entfesselte Bayern gewinnen gegen Dortmund

Eine knappe Woche nach dem Rauswurf von Trainer Niko Kovac haben die Bayern mit einem 4:0 gegen Borussia Dortmund wieder einen entfesselten Auftritt ...

Mauerfall Bundespräsident will mehr „Euphorie“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt zum 30. Jahrestag des Mauerfalls für gute Stimmung im Land. "Ich wünschte mir so sehr, dass wir etwas von ...

1. Bundesliga Mainz verliert gegen Union – Leipzig Tabellenzweiter

Am zwölften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Mainz zu Hause gegen Union Berlin 2:3 verloren und rutscht damit auf den Relegationsplatz, während sich ...

Grüne Baerbock verlangt neues Wirtschaftsmodell für Europa

Wenige Tage vor Beginn des Grünen-Parteitags in Bielefeld hat die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock eine neue Definition von Wohlstand für die gesamte ...

Grundrente CDU-Chefin will weitere Zugeständnisse von SPD

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer verlangt im Streit über die Einführung einer Grundrente weitere Zugeständnisse von der SPD. Es sei ...

Historiker DDR verhaftete selbst nach Grenzöffnung 1989 noch Flüchtlinge

Neue Erkenntnisse über die Nacht des Mauerfalls: Während am 9. November 1989 bereits Hunderte Ost-Berliner an den Grenzübergängen in den Westen gelassen ...

2. Bundesliga Kiel und Hamburg trennen sich 1:1

Am 13. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich Holstein Kiel und der Hamburger SV mit einem 1:1 unentschieden getrennt. In der 26. Minute sah ...

Offiziell 1. FC Köln trennt sich von Cheftrainer Beierlorzer

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Köln hat seinen bisherigen Cheftrainer Achim Beierlorzer mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. "Die ...

Miri-Debatte Kubicki bringt Grundgesetzänderung ins Spiel

Im Zuge der Debatte um den Fall des libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri, der trotz einer mehrjährigen Wiedereinreisesperre nach Deutschland gekommen war ...

Forsa Grüne und FDP legen zu – Union verliert

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am ...

Rüsselsheim Drei Tote nach Verkehrsunfall auf A 67

Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 67 nahe der Anschlussstelle Rüsselsheim sind am frühen Samstagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen. Gegen ...

Steinmeier Berliner Mauer fiel nach langem und mutigem Kampf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Umstände erinnert, die schließlich zum Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 geführt haben. "Die ...

Bericht 1. FC Köln entlässt Cheftrainer Beierlorzer

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Köln hat laut eines Zeitungsberichts seinen bisherigen Cheftrainer Achim Beierlorzer mit sofortiger Wirkung von seinen ...

SPD-Vorsitz Pistorius und Köpping unterstützen Scholz und Geywitz

Das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und der sächsischen Staatsministerin für ...

Grundrenten-Streit Unionspolitiker mahnen Einigungswillen an

Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag haben an die Spitzen von Union und SPD appelliert, beim Koalitionsausschuss am Sonntag endlich einen Durchbruch ...

Richterbund-Chef Grenze bei Meinungsfreiheit im Netz erreicht

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, hat die Frage aufgeworfen, ob die Grenzen der Meinungsfreiheit angesichts von Hass-Postings ...

Ausstieg Meret Becker plant ihr Leben nach dem „Tatort“

Die Schauspielerin Meret Becker hat schon umfangreiche Pläne für ihr Leben nach dem für Frühjahr 2022 angekündigten Ausstieg aus dem Berliner "Tatort". ...

Bericht Bund genehmigt neue Russland-Flüge

Deutschland hat nach jahrelangen Verhandlungen vier weitere Einflugpunkte für russische Airlines bewilligt. Genehmigungen gebe es für die Flughäfen ...

Ziemiak „AfD möchte CDU und CSU zerstören“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führt die niedrigen Umfragewerte seiner Partei auf mangelnde Geschlossenheit zurück. "Die permanente Beschäftigung mit ...

Linke Bartsch dringt erneut auf Treuhand-Untersuchungsausschuss

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat an SPD und Grüne appelliert, der Einsetzung eines Treuhand-Untersuchungsausschusses ...

Grüne Baerbock kritisiert geplante Abstandsregeln für Windkraftanlagen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Pläne der Bundesregierung zum Abstand von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern kritisiert. "Die geplanten Abstandsregeln ...

SPD Scholz fordert Rechtsanspruch auf berufliche Umschulung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert die Einführung eines Rechtsanspruchs auf berufliche Umschulung für ältere Arbeitnehmer, unabhängig davon ob ...

Ende von INF-Vertrag Gorbatschow fordert neuen Abrüstungsvertrag

Der frühere Staats- und Parteichef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, sieht den Weltfrieden nach dem Auslaufen des INF-Vertrags, der ein Verbot ...

SPD Scholz pocht auf Grundrenten-Einigung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Einigung bei der Grundrente an diesem Wochenende. "Wir dürfen das Problem nicht länger vertagen. Die ...

Solidaritätszuschlag Altmaier will Steuerfreibetrag für Soli schon 2020

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will Bürger und Unternehmen durch die Einführung eines Steuerfreibetrags bereits ab 2020 vom ...

Bericht Rentenkasse zahlt im ersten Halbjahr 41 Millionen Negativzinsen

Die Rentenversicherung hat im ersten Halbjahr 2019 aufgrund von Negativzinsen für ihre Geldanlagen bei Banken erneut einen zweistelligen Millionenverlust ...

Mauerfall Alt-Bundespräsident Wulff schlägt 23. Mai als Nationalfeiertag vor

Anlässlich des Mauerfall-Jubiläums hat sich Alt-Bundespräsident Christian Wulff gegen den 9. November als Feiertag ausgesprochen. Der 9. November sei so ...

Wulff Stimmung im Land ist „miserabel“

30 Jahre nach dem Mauerfall ist Alt-Bundespräsident Christian Wulff unzufrieden mit dem Zustand des Landes. Deutschland gehe es nicht gut, "weil trotz ...

Fernbus-Tickets Steuersenkung würde Bund 100 Millionen Euro kosten

Eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auch auf Fernbus-Reisen würde den Bund rund 100 Millionen Euro im Jahr an Steuer-Mindereinnahmen kosten. Das geht aus ...

Aufbau des 5G-Netzes SPD warnt vor Huawei-Strategie mit Dumpingpreisen

In der Diskussion um die Lizenzvergabe für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland kritisiert der digitalpolitische Sprecher der SPD, Jens Zimmermann, den ...

Anschlag auf Synagoge Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Halle sieht Parallelen zu 1938

Max Privorozki, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Halle, fühlt sich einen Monat nach dem Anschlag auf seine Synagoge an die Reichspogromnacht vor 71 ...

Kretschmer DDR-Unrechtsstaatsdebatte „absurde Diskussion“

Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor der Aussage gewarnt, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. "Die ...

Mauerfall Steinmeier lädt zum Teilen persönlicher Geschichten ein

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Videobotschaft Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihre ...

1. Bundesliga Hoffenheim erobert Platz zwei

Am 11. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln gegen die TSG 1899 Hoffenheim mit 1:2 verloren. Das erste Tor der Partie fiel in der 34. ...

Merkel Wiedervereinigung dauert „eher ein halbes Jahrhundert“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland länger dauert als ursprünglich gedacht. "Bei ...

Vögel Westdeutsche sollten sich mehr für den Osten interessieren

Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Bernhard Vogel, wünscht sich ein größeres Interesse der Westdeutschen an Ostdeutschland. ...

Bericht FDP fordert Hisbollah-Verbot

Die FDP plant im Bundestag einen Vorstoß zum Verbot der islamistischen Hisbollah in Deutschland. Die "künstliche Aufspaltung" der Hisbollah in einen ...

DSGV Sparkassen-Präsident erwartet keine Negativzinsen für Kleinsparer

Die Sparkassen werden nach Einschätzung von DSGV-Präsident Helmut Schleweis keine Negativzinsen von Kleinsparern verlangen. "Ich kann mir nicht vorstellen, ...

Parteitagsantrag CDU berät über Pflicht-Sprachtests für Kinder im Vorschulalter

Die CDU steht auf ihrem Parteitag in Leipzig Ende November vor einer bildungspolitischen Grundsatzentscheidung. Der schleswig-holsteinische Landesverband ...

Jugendmedienschutz Medienwächter in NRW gehen gegen Pornoseiten vor

Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen will gegen in Deutschland populäre ausländische Anbieter von Onlinepornografie vorgehen. Die ...

SPD Scholz verschiebt Einführung sicherer Kassen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Einführung manipulationssicherer Registrierkassen in Deutschland verschoben. Das berichtet der "Spiegel" in ...

2. Bundesliga St. Pauli und Bochum trennen sich unentschieden

Am 13. Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga haben sich der FC St. Pauli und der VfL Bochum mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Das erste Tor der ...

Tiergarten-Mord Spannungen zwischen Berlin und Moskau

In dem Fall des in Berlin erschossenen Georgiers Zelimkahn K. hat sich das Bundeskanzleramt eingeschaltet. Grund ist die Weigerung Russlands, bei den ...

Europäische Medienplattform Grüne fordern Facebook-Alternative aus Rundfunkgebühren

Grünen-Chef Robert Habeck und der Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz haben sich für die Schaffung einer europäischen Medienplattform als Alternative zu ...

Bericht Bundeswehr soll 80 neue Panzer bekommen

Die Große Koalition will die Bundeswehr mit 80 weiteren "Leopard"-Panzern des neuesten Typs 2 A7V aufrüsten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. ...

Jugendstudie Nur ein Drittel erwartet sozialen Aufstieg

82 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland sehen optimistisch in die eigene Zukunft. Das ergab die Studie "25Next - Bildung für die ...

Auswertung Halle-Attentäter hatte Hitlers „Mein Kampf“ auf dem PC

Bei der Auswertung von Festplatten des Attentäters von Halle (Saale), Stephan B., sind Ermittler auf einschlägiges, nationalsozialistisches ...

Studie Fahrer von Elektroautos nutzen oft gewöhnliche Steckdosen

Die Fahrer von Elektroautos nutzen erstaunlich oft Haushaltssteckdosen, um ihr Fahrzeug mit Strom zu versorgen. Das ergab eine Studie des Karlsruher ...

Scholz „Ich vermisse Nahles“

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der zusammen mit Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz kandidiert, bedauert, dass sich die frühere SPD-Chefin ...

Merkel „Viele wollten auch nicht jeden Tag Republikflucht begehen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zufolge hat der Westen eine "eher schablonenhafte Vorstellung" vom Osten. Es gebe sehr viele Menschen, "die einfach ...

Scholz SPD will Frauenquote verschärfen

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass die SPD noch in dieser Legislaturperiode Vorschläge für eine Verschärfung der ...

Mauerfall Merkel hebt US-Unterstützung bei Wiedervereinigung hervor

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls am 9. November die Unterstützung der Vereinigten Staaten auf dem Weg zur ...

Gauck Debattenkultur für AfD-Aufstieg mitverantwortlich

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat die gegenwärtige Debattenkultur in Deutschland für den Aufstieg der AfD mitverantwortlich gemacht. "Ich habe ...

US-Sanktionen Großraffinerie fürchtet Engpässe bei Benzinversorgung

Die von den USA wegen der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 angedrohten Sanktionen könnten in Deutschland die Versorgung mit Autobenzin und ...

Stress Toni Garrn Toni litt unter Arbeit als Model

Toni Garrn hat auch die schwierigen Seiten des Model-Geschäfts kennengelernt. "Wenn man das zehn Jahre lang macht, schlägt das auf die Gesundheit. Ich ...

Bericht Kosten für gescheiterte Pkw-Maut noch höher

Das Bundesverkehrsministerium hat mehr Kosten für das gescheiterte CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut angehäuft als bislang bekannt. Der staatliche ...

Bericht US-Neonazis stellten Aktivistin in Deutschland nach

Die rechtsextreme "Atomwaffen Division" (AWD), eine US-Neonaziorganisation, verfolgt ihre Gegner bis nach Deutschland. Die US-Bundespolizei FBI habe im ...

Bericht Daimler baut weltweit 1.100 Stellen von Führungskräften ab

Der Automobilhersteller Daimler will weltweit 1.100 Arbeitsplätze für Führungskräfte abbauen, in Deutschland wäre davon etwa jeder zehnte Mitarbeiter in ...

Grundrenten-Streit BDI-Präsident ruft GroKo zum Weiterregieren auf

Vor dem mutmaßlich entscheidenden Wochenende im GroKo-Streit um die Grundrente ruft der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter ...

Bericht BAMF lehnt Asylantrag von Clan-Chef Miri ab

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Asylantrag des Schwerkriminellen Ibrahim Miri abgelehnt. Das berichtet die "Welt" ...

"Fridays for Future" Steinmeier warnt vor Schlechtreden der Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um "Fridays for Future" vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt. "Wer meint, ...

FDP Teuteberg will keinen Schlussstrich unter DDR-Aufarbeitung ziehen

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg will auch 30 Jahre nach dem Mauerfall keinen Schlussstrich unter die Aufarbeitung der DDR-Zeit ziehen. Es sei immer ...

Schutzzone in Nordsyrien Historiker kritisiert AKK-Vorstoß

Der Professor für Neueste Geschichte an der Johnannes-Gutenberg-Universität Mainz, Andreas Rödder, hat die deutsche Politik kritisiert, "die kein ...

Raumfahrt ESA-Chef will mehr Geld aus Deutschland

Der Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), Johann-Dietrich Wörner, wünscht sich mehr deutsches Engagement in der Raumfahrt, etwa mit ...

Thomas Cook Insolvenz Verbraucherschützer fordern bessere Absicherung für Reisende

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert nach der Insolvenz des britischen Reisekonzerns Thomas Cook eine bessere Absicherung für Reisende. ...

Steuerrabatt auf Bahntickets Flixbus droht mit Streichung von Verbindungen in Sachsen-Anhalt

Der Steuerrabatt auf Bahntickets gefährdet offenbar mehrere Fernbuslinien in Sachsen-Anhalt. Der Anbieter Flixbus werde alle Haltepunkte auf den Prüfstand ...

Neues Pflegegesetz Städtetag will Ausgleich für Mehrkosten

Der Deutsche Städtetag fordert einen Ausgleich für Millionen-Mehrkosten durch das neue Gesetz zur Entlastung der Angehörigen Pflegebedürftiger, das der ...

Positionspapier DIHK pocht auf schnellere Planung bei Infrastrukturvorhaben

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert die Bundesregierung auf, das deutsche Planungsrecht bei Infrastrukturvorhaben zu verschlanken ...

Pflege Grüne wollen Eigenanteil deckeln

Die Grünen wollen den Pflege-Eigenanteil für Heimbewohner bei deutlich unterhalb von 690 Euro monatlich deckeln. "Pflegebedürftigkeit wird immer mehr zu ...

Umfrage Mehrheit für Grünen-Kanzlerkandidaten

Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, dass die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl mit einem eigenen Kanzlerkandidaten antreten. Das ergab ...

Grüne Kinder von Hartz-IV-Empfängern brauchen Smartphones

Kinder von Hartz-IV-Empfängern sollen nach Ansicht der Grünen über ein Smartphone und einen Laptop verfügen dürfen. Das geht aus einem Positionspapier der ...

Bericht CDU gibt am meisten Geld für Facebook-Werbung aus

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben im laufenden Jahr zusammen knapp mehr als eine Million Euro für Werbung auf Facebook ausgegeben. Das berichtet ...

Religion Opposition kritisiert Deutschpflicht für ausländische Geistliche

Religionspolitiker von Grünen, AfD und Linkspartei haben die geplante Deutschpflicht für ausländische Geistliche kritisiert. "Der Kabinettsbeschluss, nach ...

Jusos Kühnert freut sich über Grundrentenstreit

Juso-Chef Kevin Kühnert ist über den Streit mit der Union um die Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente nicht unglücklich. Er sei froh darüber, weil es ...

EU-Kommissionspräsident Trump wird keine Autozölle verhängen

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist davon überzeugt, dass US-Präsident Donald Trump in der kommenden Woche keine neuen Zölle auf ...

Bericht Bloomberg bereitet sich auf Präsidentschaftswahlkampf vor

Der frühere New Yorker Bürgermeister und Milliardär Michael Bloomberg bereitet sich laut eines Zeitungsberichtes darauf vor, möglicherweise nun doch in den ...

SPD-Vorsitz Esken will Koalitionsvertrag mit Union nachverhandeln

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, will im Falle eines Wahlsiegs den Koalitionsvertrag mit der Union im Bund nachverhandeln. "Wir müssen uns ...

Europa-League Wolfsburg verliert – Gladbach gewinnt

Am vierten Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat der VfL Wolfsburg das Heimspiel gegen KAA Gent mit 1:3 verloren. In der Parallel-Begegnung gewann ...

Europa-League Frankfurt verliert in Lüttich

Am vierten Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat Eintracht Frankfurt im Auswärtsspiel bei Standard Lüttich mit 1:2 verloren. In der 56. Minute ...

Juncker Merkels Einfluss in Europa ist ungebrochen

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Behauptungen zurückgewiesen, wonach die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ...

Halle Pompeo und Maas besuchen Anschlagsort

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Donnerstagabend mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas (SPD) die Synagoge in Halle (Saale) besucht, die Anfang ...

Österreich Kurz fürchtet tiefer werdende Gräben zwischen Ost- und Westeuropa

Der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Sebastian Kurz, hat vor vor tiefer werdenden Gräben zwischen Ost- und Westeuropa gewarnt und eine ...

VZBV-Chef Klimapaket sozial ungerecht

Das Klimapaket der Bundesregierung führt nach Auffassung von Verbraucherschützern zu einer sozialen Unwucht. "Haushalte mit geringem und mittlerem ...

Nationaler Sicherheitsrat SPD lehnt Kramp-Karrenbauers Vorstoß ab

Die SPD lehnt den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ab, einen Nationalen Sicherheitsrat zu schaffen. "Wir brauchen ...

Infratest-Umfrage Annegret Kramp-Karrenbauer auf Tiefstwert

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss in der neuesten Infratest-Umfrage unter den wichtigsten deutschen Politikern die deutlichsten ...

Gesundheit Bundestag beschließt „Digitale-Versorgung-Gesetz“

Der Bundestag hat dem Entwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Digitale-Versorgung-Gesetz" zugestimmt. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD ...

SPD Maas plädiert für Verlängerung von New-START-Vertrag

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen. "Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück ...

Bundeswehr Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt. "Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO" ...

CDU Merz gegen Urwahl von Unions-Kanzlerkandidat

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, lehnt eine Urabstimmung der Parteimitglieder über den künftigen Kanzlerkandidaten der Union ab. ...

Grüne Nouripour lehnt AKK-Vorstoß für Nationalen Sicherheitsrat ab

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die Forderung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach einem Nationalen ...

Bericht Kosten für Sicherheit in Jobcentern stark gestiegen

Die Kosten für Sicherheitsdienste in den Jobcentern haben sich seit 2011 fast verdreifacht. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine ...

FDP Lindner unterstützt Altmaiers Vorstoß für Politikreformen

FDP-Chef Christian Lindner unterstützt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für grundlegende Reformen im politischen System. ...

Tagesspiegel Entscheidung über Organspende-Reform soll im Januar fallen

Die Entscheidung über eine Widerspruchsregelung für die Organspende in Deutschland soll nicht mehr in diesem Jahr fallen, sondern erst in der dritten ...

Bericht Altmaier plädiert für „grundlegende Politikreformen“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat als Konsequenz aus den Stimmenverlusten der etablierten Parteien eine einschneidende Politikreform ...

Bundestagsvize-Wahl AfD-Kandidat fällt erneut durch

Der AfD-Politiker Paul Podolay ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten erneut durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagnachmittag im zweiten Wahlgang ...

de Maiziere „Zu hohe Erwartungen aus dem Osten“ nach Mauerfall

Für den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind das hohe Tempo der Einheit und unrealistische Hoffnungen verantwortlich für heutige ...

Bericht Immer mehr Rechtsextremisten besitzen Waffenschein

Immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland besitzen einen Waffenschein. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV), Thomas Haldenwang, ...

Nationaler Sicherheitsrat Lambsdorff begrüßt AKK-Vorstoß

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret ...

Bericht Gewerbemieten in Großstädten deutlich gestiegen

Die Gewerbemieten in den guten Lagen der sechs größten deutschen Städte sind in den fünf Jahren seit 2014 drastisch um bis zu 52 Prozent angestiegen. Das ...

Herbstprognose EU-Kommission senkt Konjunkturprognose

Die EU-Kommission blickt pessimistischer als zuletzt auf die bevorstehende Wirtschaftsentwicklung im Euroraum. Laut Herbstprognose dürfte die Wirtschaft in ...

Restschuldbefreiung Insolvente Verbraucher sollen schneller schuldenfrei werden

Das Bundesjustizministerium will die Frist zur Restschuldbefreiung für Verbraucher von derzeit sechs auf drei Jahre halbieren. Das plant Justizministerin ...

SPD Oppermann lehnt AfD-Politiker als Bundestagsvizepräsidenten ab

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten ab. "Die Abgeordneten im Deutschen ...

CDU Mohring will sich nicht mit AfD-Stimmen wählen lassen

Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring hat klargestellt, dass er sich unter keinen Umständen mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen lassen will. ...

SPD Oppermann lehnt Kühnerts Hartz-IV-Plan ab

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt den Plan ab, über die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen in seiner Partei abzustimmen. "Das halte ...

Bundesregierung 28.000 ausgereiste Asylbewerber wieder im Land

Abgeschobene oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber kommen in großer Zahl wieder zurück nach Deutschland. Dies geht aus der Antwort des ...

Umfrage Sammelstelle für Patientendaten stößt auf Ablehnung

Die Idee einer zentralen Sammelstelle für Patientendaten, um die Gesundheitsforschung zu fördern, kommt bei Patienten nicht gut an. Das zeigt eine Umfrage ...

Thüringen Tiefensee schließt CDU-geführte Minderheitsregierung aus

Der Thüringer SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee schließt aus, dass sich die Thüringer SPD an einer von der CDU geführten Minderheitsregierung beteiligt. ...

Handelsministerium Fortschritte im Handelsstreit zwischen USA und China

China und die USA haben sich in ihrem andauernden Handelskonflikt offenbar darauf geeinigt, Strafzölle abzubauen und auf geplante Zollerhöhungen zu verzichten. ...

Amtliches Endergebnis FDP zieht in Thüringer Landtag ein

Die FDP hat den Einzug in den Thüringer Landtag geschafft. Die Partei habe die Fünf-Prozent-Hürde überwunden, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag bei ...

Bericht Lufthansa-Chef will Gespräche mit UFO führen

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat nach einem Gespräch mit Spitzenvertretern der beiden Gewerkschaften Verdi und Cabin Union (CU) angekündigt, auch mit der ...

Grundsatzrede Kramp-Karrenbauer schlägt Nationalen Sicherheitsrat vor

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den ...

Tarifstreit Flugbegleiter bestreiken Lufthansa – 180.000 Passagiere betroffen

In der Nacht zum Donnerstag haben deutschlandweit die angekündigten Warnstreiks der Flugbegleiter bei der Deutschen Lufthansa begonnen. Nach Angaben des ...

Altmaier Bürger stärker an politischen Entscheidungen beteiligen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Bürger durch neue Beteiligungsformate stärker direkt an politischen Entscheidungsprozessen ...

Bericht Bundespolizei soll intensiver an Grenze kontrollieren

Das Bundesinnenministerium hat die Bundespolizei am Mittwochabend offiziell angewiesen, intensiver an der Grenze zu kontrollieren. Aus dem Erlass, über den ...

Detmold Kleinkind getötet – 15-jährige Verdächtige festgenommen

In einem Mehrfamilienhaus in Detmold in der nordrhein-westfälischen Region Ostwestfalen-Lippe ist am Mittwoch ein dreijähriges Kleinkind getötet worden. ...

Grundrenten-Streit Laumann rügt Parteifreunde

Mit Blick auf den andauernden Streit über die Grundrente in der Großen Koalition hat Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) seine ...

Bericht Breitscheidplatz-U-Ausschuss will Pegida-Gründer vorladen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 wird am Donnerstag vermutlich beschließen, Pegida-Initiator Lutz ...

Umfrage Kandidaten-Teams für SPD-Vorsitz ohne Rückhalt in Bevölkerung

Beide verbliebenen Kandidaten-Teams für den SPD-Vorsitz sind ohne großen Rückhalt in der Bevölkerung. Das ergab eine Umfrage des ...

CDU Karliczek dringt auf mehr Vergleichbarkeit im Bildungssystem

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dringt auf mehr Vergleichbarkeit im Bildungssystem und widerspricht dem bayerischen Ministerpräsidenten ...

Einlagensicherung Wirtschaftsweise begrüßt Scholz-Vorstoß

Die Bonner Wirtschaftsweise Isabel Schnabel hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für ein gemeinsames Einlagensicherungssystem in ...

Kulturstaatsministerin DDR-Aufarbeitung wichtig für Demokratie

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den Wert der DDR-Aufarbeitung für die Demokratie betont. Zugleich beklagte sie indirekt, dass die AfD ...

"Feine Sahne Fischfilet" Gorkow findet 9. November als reinen Mauerfall-Gedenktag seltsam

Der Sänger der Punkrock-Band Feine Sahne Fischfilet aus Mecklenburg-Vorpommern, Jan "Monchi" Gorkow, findet es seltsam, wenn am 9. November nur vom ...

CDU Sachsens Ministerpräsident will schärferes Partei-Profil

Die Union sollte sich nach Ansicht des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nicht um einen Verbleib der Sozialdemokraten in der ...

Pauschalreise-Beschwerden Schlichtungsstelle kommt noch in 2019

Für Verbraucher soll noch in diesem Jahr eine Schlichtungsstelle für Pauschalreisen eingerichtet werden. Die Institution entsteht unter dem Dach der ...

CDU Kretschmer kritisiert Klimapaket als „Inländer-Diskriminierung“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Pläne der Bundesregierung zum Klimaschutz grundsätzlich infrage gestellt. "Ich empfinde das ...

Bericht Aufsichtsrat verweigert Bahn-Topmanagern Gehaltserhöhung

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn wird auf seiner Sitzung am Donnerstag die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstand des Schienenkonzerns vermutlich ablehnen. ...

Kampf gegen Hass im Netz Richterbund will mehr Ermittler

Vor der Konferenz der Justizminister der Länder an diesem Donnerstag in Berlin hat der Deutsche Richterbund (DRB) gefordert, für die konsequente Verfolgung ...

SPD Justizministerin zieht Konsequenzen aus Thomas-Cook-Pleite

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will schnelle Konsequenzen aus der Pleite des Reiseveranstalters Thomas Cook ziehen. "Aus dem Bankensystem ...

Sicherheit Ischinger will Anhebung von deutschen Verteidigungsausgaben

Vor dem Deutschland-Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo fordert Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, die Bundesregierung zur ...

Burkina Faso Dutzende Tote bei Überfall auf Goldminen-Transport

Im westafrikanischen Burkina Faso sind am Mittwoch dutzende Menschen beim Überfall auf den Transport einer Goldmine ums Leben gekommen. Regionale Behörden ...

Champions-League Leverkusen gewinnt gegen Atlético

Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Bayer 04 Leverkusen im Heimspiel gegen Atlético Madrid mit 2:1 gewonnen. Ein Eigentor von ...

Champions-League Bayern gewinnen gegen Piräus

Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat der FC Bayern München im Heimspiel gegen Olympiakos Piräus mit 2:0 gewonnen. In der 69. Minute ...

Sparkassen-Chef Helaba und Deka Nukleus für Zentralinstitut

Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Helmut Schleweis, sieht einen Zusammenschluss von Deka und Helaba als Ausgangspunkt für eine ...

"Midway" Roland Emmerich fürchtet Aufblühen des Faschismus

Bereits vor 20 Jahren wollte der Regisseur Roland Emmerich den aktuellen Kinofilm "Midway" drehen, der die Luft- und Seeschlacht auf den Midwayinseln ...

CDU Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr öfter im Ausland einsetzen

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Deutschland ...

Gericht weist Berufung ab UFO-Streik bei Lufthansa kann stattfinden

Der von der Flugbegleitergewerkschaft UFO angekündigte Streik bei der Deutschen Lufthansa kann stattfinden. Das Hessische Landesarbeitsgericht wies am ...

SPD Klingbeil will Datenmonopol von Internetkonzernen brechen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil tritt dafür ein, Unternehmen wie Facebook, Amazon oder Google die alleinige Kontrolle über Nutzerdaten zu entziehen. Es ...

IW-Studie Häufiges Lesen begünstigt Schulnoten

Tägliches (Vor-)lesen steigert die schulischen Leistungen nachweislich. Das ergab eine Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über ...

Grüne Habeck will Abkehr von schwarzer Null

Nachdem sich der Sachverständigenrat für eine Abkehr von der strikten Haushaltspolitik des Bundes ausgesprochen hat, wiederholen auch die Grünen ihre ...

BDI Präsident Kempf kritisiert GroKo-Halbzeitbilanz

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, hat die Halbzeitbilanz der Großen Koalition kritisiert. "Die Zwischenbilanz der ...

Weltraumbahnhof OHB-Chef bringt deutsche Standorte ins Gespräch

Der Vorstandsvorsitzende des Raumfahrtunternehmens OHB, Marco Fuchs, hat deutsche Standorte für einen Weltraumbahnhof ins Gespräch gebracht. "Kleinere ...

SoVD Sozialverband zieht verheerende GroKo-Halbzeitbilanz

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat harte Kritik an der Halbzeitbilanz der Großen Koalition geübt. "Die Selbstbeweihräucherung passt mit der ...

Bundeswehreinsatz in Nordsyrien AKK will sich mit Maas-Kritik nicht beschäftigen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will sich mit der Kritik von Außenminister Heiko Maas (SPD) an ihrem Vorschlag für einen ...

"Die Zeit" HRK-Präsident kritisiert Promotionspraxis an Hochschulen

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt, hat die Promotionspraxis an den Hochschulen kritisiert. "Gesprochen wird von ...

"Original Play" Expertin warnt vor Kita-Programm

Die Bindungsforscherin und Psychologin Fabienne Becker-Stoll hat vor dem Programm "Original Play" gewarnt, welches in mehreren Kitas zur Anwendung gekommen ...

Bericht Scholz-Vorstoß zur EU-Einlagensicherung stößt auf Skepsis

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für ein EU-Einlagensicherungssystem stößt innerhalb der Bundesregierung auf Skepsis. Kanzlerin ...

"Midlife-Bafög" FDP will „Freiraumkonto“ für Weiterbildung

Die FDP will mit einem "Freiraumkonto" Beschäftigten in Deutschland mehr Weiterbildung ermöglichen. Das geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion ...

SPD-Vorsitz NRW-Fraktionschef unterstützt Esken und Walter-Borjans

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Chefs ...

Bericht CDU-Führung will Abstimmung über Frauenquote verhindern

Die CDU-Parteiführung will eine Abstimmung über eine verbindliche interne Frauenquote auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen offenbar vermeiden. Die ...

Bayer 04 Leverkusen Dreistellige Millionen-Ablöse für Havertz möglich

Der Geschäftsführer des Bundesligisten Bayer 04 Leverkusen, Fernando Carro, hält bei einem möglichen Verkauf von Supertalent Kai Havertz eine Ablösesumme ...

Umfrage Nur fünf Prozent für AKK als Unions-Kanzlerkandidatin

Nur fünf Prozent der Deutschen sind für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin der Union. Das geht aus dem neuen "RND-Wahlmonitor" ...

Flugbegleiter-Streik Lufthansa streicht rund 1.300 Flüge

Die Deutsche Lufthansa hat infolge der von der Flugbegleitergewerkschaft UFO angekündigten Warnstreiks rund 1.300 Flüge abgesagt. Am Donnerstag seien 700 ...

Bericht Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Geldwäschegesetz

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sieht das geplante Gesetz zum Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung kritisch. "Auch wenn das ...

Diplomat US-Regierung gegen Huawei-Beteiligung am deutschen 5G-Netz

Die US-Regierung hält eine mögliche Beteiligung des chinesischen Netzausrüsters Huawei beim Aufbau des schnellen 5G-Netzes in Deutschland für "eine sehr ...

Kretschmer Keine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. "Die AfD ist nicht bürgerlich ...

Ressourcenverschwendung Kabinett bringt Verbot von Plastiktüten auf den Weg

Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett folgte am Mittwoch einem Vorschlag von Bundesumweltministerin ...

Gericht UFO-Streik bei Lufthansa kann stattfinden

Der von der Flugbegleitergewerkschaft UFO angekündigte Streik bei der Deutschen Lufthansa kann stattfinden. Das Arbeitsgericht Frankfurt wies am Mittwoch ...

SPD-Vorsitz Giffey unterstützt Kandidatenduo Geywitz/Scholz

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat vor der Stichwahl um den SPD-Vorsitz klar Partei ergriffen: "Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen die ...

Neue EZB-Präsidentin Lagarde stellt ihre Rolle in der Notenbank klar

Die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, hat ihre Rolle in der Notenbank klargestellt. In die alten Kategorien von Taube (eher ...

Jahresgutachten Sachverständigenrat rechnet nicht mit tiefgehender Rezession

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am Mittwoch sein Jahresgutachten 2019/20 an die Bundesregierung ...

Umfrage Mehrheit mit Arbeit der GroKo nicht zufrieden

Die Mehrheit der Deutschen ist zur Halbzeit der Regierungszeit nicht zufrieden mit der Arbeit der Großen Koalition. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des ...

Wachsende Pensionslasten Südwest-DGB will Einführung einer Bürgerversicherung

Der baden-württembergische Gewerkschaftsbund fordert die Einführung einer Bürgerversicherung zur Bewältigung der wachsenden Pensionslasten im Landeshaushalt. ...

1. Bundesliga Rangnick will nicht Bayern-Trainer werden

Nach der Entlassung von Niko Kovač als Cheftrainer des FC Bayern München will Ralf Rangnick offenbar nicht dessen Nachfolger werden. "Nein, Ralf ...

Antisemitismus Klein will Meldepflicht für Schulen bei judenfeindlichen Vorfällen

Nachdem drei Schüler aus Hessen nach einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen, hat der ...

SPD Justizministerin will öffentliche Beleidigungen schärfer bestrafen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant ein Gesetz, mit dem öffentliche Beleidigungen schärfer bestraft werden sollen. "Es hat eine andere ...

"Aus einem sentimentalen Grund" Wolf Biermann singt Nationalhymne nicht gerne

Der Liedermacher Wolf Biermann hat zugegeben, die deutsche Nationalhymne "aus einem sentimentalen Grund" nicht gerne zu singen. 1943 habe er mit seiner ...

Lambrecht „Mein Favoritenduo ist Scholz und Geywitz“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht unterstützt bei der Wahl zum SPD-Vorsitz Olaf Scholz und Klara Geywitz. "Ich bin seit 37 Jahren Mitglied der SPD ...

Kündigung von Kötter Flughafen Düsseldorf befürchtet Chaos bei Sicherheitskontrollen

Nachdem das Sicherheitsunternehmen Kötter zum Mai 2020 seinen Vertrag für Passagierkontrollen am Flughafen Düsseldorf gekündigt hat, befürchtet ...

Schäuble Übernahme der DDR durch Bundesrepublik „Unsinn“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als "Unsinn" bezeichnet. "Zu sagen, ...

Hartz-IV-Sanktionen Union lehnt komplette Abschaffung ab

Die Union lehnt die komplette Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen ab und dringt nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf mehr Anreize zur ...

Kühnert SPD-Parteitag soll über Hartz-IV-Sanktionen abstimmen

Juso-Chef Kevin Kühnert will den SPD-Parteitag Anfang Dezember über eine Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen abstimmen lassen: Damit reagierte er auf ein ...

Debattenzeit verkürzen Bundestagsfraktionen wollen weniger Nachtsitzungen

Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf neue Regeln ab, um die Zahl von Nachtsitzungen zu reduzieren. "Um die Sitzungszeiten vor allem am Donnerstag ...

Simply-Red-Sänger Hucknall Brexit wird „am Ende nicht passieren“

Simply-Red-Sänger Mick Hucknall glaubt, dass der Brexit niemals kommt. "Am Ende wird es nicht passieren", sagte Hucknall dem "Redaktionsnetzwerk ...

Umfrage Mehrheit sieht Mauerfall positiv

30 Jahre nach dem Mauerfall bewertet die Mehrheit der Deutschen das Ereignis positiv. 61 Prozent der Bevölkerung halten den Fall der Mauer für einen ...

SPD-Vorsitz Lambrecht und Oppermann stimmen für Geywitz und Scholz

Unter den Amts- und Funktionsträgern der SPD zeichnet sich eine starke Unterstützung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara ...

Halbzeitbilanz Arbeitgeber stellen GroKo schlechtes Zeugnis aus

Die Arbeitgeber haben der Großen Koalition zur Halbzeit ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Es sei "tragisch, dass die Große Koalition ihre große Mehrheit ...

Leitantrag Grüne wollen Recht auf Wohnungstausch

Die Grünen wollen einen Rechtsanspruch auf Wohnungstausch durchsetzen. "So können alleinstehende ältere Menschen ihre als zu groß empfundene Wohnung mit ...

Bericht Verfassungsschutz lehnt immer mehr Bootsflüchtlinge ab

Die Sicherheitsbehörden legen immer häufiger Einspruch gegen die Aufnahme von Asylsuchenden nach Deutschland ein, die vor Malta oder Italien aus Seenot ...

Grüne Habeck pocht auf grundlegende Hartz-IV-Reform

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Sanktionsrecht hat Grünen-Chef Robert Habeck eine grundlegende Reform des Hartz-IV-Systems gefordert. ...

Verteilung von Lebensmitteln Tafeln wollen staatliche Hilfe

Der Dachverband der deutschen Tafeln fordert staatliche Unterstützung für die Verteilung von gespendeten Lebensmitteln an Bedürftige. "Schon heute mangelt ...

Atommüll BGE rechnet mit Protesten bei neuer Endlagersuche

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) rechnet damit, dass es auch beim Neustart der Suche nach einem Atom-Endlager Proteste in der Bevölkerung geben wird. ...

Bericht Mehr Überfahrten von Bootsmigranten aus Afrika nach Italien

Die Überfahrten aus Afrika nach Italien nehmen wieder auf geringem Niveau zu. Das geht aus Daten des italienischen Innenministeriums hervor, über welche ...

CDU-Parteitag Merz senkt Erwartungen an seinen Auftritt

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrats, Friedrich Merz, hat die Erwartungen an seinen Auftritt beim CDU-Parteitag Ende November in Leipzig gesenkt. "In ...

Flüchtlinge Sea Watch und Grüne für mehr legale Einreisewege für Afrikaner

Nach der Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), dass mehr afrikanische Migranten bereits auf den Routen zum Mittelmeer ...

CSU Scheuer will Milliarden für ÖPNV bereitstellen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit zusätzlichen Milliarden-Mitteln für einen massiven Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ...

Champions-League Dortmund gewinnt gegen Inter Mailand

Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Borussia Dortmund im Heimspiel gegen Inter Mailand mit 3:2 gewonnen. In der 5. Minute erzielte ...

CDU AKK hält Huawei-Ausschluss aus 5G-Netz für möglich

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält es für möglich, dass die Bundesregierung den chinesischen Netzausrüster Huawei ...

Fall Miri Seehofer legt Plan gegen illegale Einreise vor

Nach der politischen Debatte um die Wiedereinreise und den Asylantrag des zuvor abgeschobenen Clan-Chefs Ibrahim Miri hat Bundesinnenminister Horst ...

Champions-League Leipzig gewinnt in St. Petersburg

Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat RB Leipzig im Auswärtsspiel bei Zenit St. Petersburg mit 2:0 gewonnen. In der fünften Minute der ...

Halbzeitbilanz Bundesregierung will GroKo-Fortbestand bis 2021

Die Bundesregierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwarteten Halbzeitbilanz trotz aller Differenzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes ...

SPD Mittelstandsbeauftragter gegen zu starken Linkskurs

Der SPD-Mittelstandbeauftragte Harald Christ hat die Parteibasis der Sozialdemokraten aufgefordert, sich gegen einen zu starken Linkskurs zu stemmen. "Wenn ...

Zwischenbericht Gewinn bei Deutscher Bahn bricht ein

Der Bahnvorstand wird dem Aufsichtsrat am Donnerstag einen Zwischenbericht vorlegen, der Zweifel am Gewinnziel von "mindestens" 1,9 Milliarden Euro Gewinn ...

Bericht Gabriel verzichtet auf VDA-Vorsitz

Der frühere Bundesaußenminister und ehemalige SPD-Chef, Sigmar Gabriel, wird nicht der neue Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA). "Natürlich ...

"Mannheimer Morgen" Experte kritisiert geplante Subventionen für Elektroautos

Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen hat die geplanten staatlichen Subventionen für Elektroautos scharf ...

Gesetzentwurf Prothesen, Hörgeräte und Herzschrittmacher sollen sicherer werden

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll künftig selbst schädliche Herzschrittmacher und andere Medizinprodukte zurückrufen ...

2. Bundesliga Nürnberg entässt Cheftrainer Canadi

Der Fußball-Zweitligist 1. FC Nürnberg hat seinen bisherigen Cheftrainer Damir Canadi mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Die sportliche ...

Linke Bartsch verlangt nach Hartz-IV-Urteil „Systemwechsel“

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen Konsequenzen gefordert. "Das Urteil zeigt, ...

CDU Merkel sieht mögliche Kooperation mit Linken kritisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht eine mögliche Kooperation ihrer Partei mit den Linken in Thüringen kritisch. "Die CDU tut sich zu Recht schwer ...

Kampf gegen Hass im Netz Union will Herausgabe von Nutzerdaten erzwingen

Die Union will die Betreiber sozialer Netzwerke unter Androhung von Bußgeldern dazu zwingen, im Kampf gegen Hasskriminalität künftig mit den ...

Hartz-IV-Urteil Unions-Arbeitnehmerflügel reagiert gelassen

Die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion hat auf das Verfassungsgerichtsurteil zu den Hartz-IV-Sanktionen gelassen reagiert. "Mit dem Urteil kann man ...

Türkei-Besuch FDP will Missbilligung für Maas durch Bundestag

Nach dem Willen der FDP soll der Türkei-Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD), bei dem er Ende Oktober öffentlich den Vorstoß von ...

Bericht Wanderwitz rät Thüringer CDU zum Gang in die Opposition

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Innenstaatssekretär Marco Wanderwitz rät seinen Thüringer Parteifreunden zum Gang in die Opposition. "Bei ...

SPD Arbeitsminister plant grundlegende Hartz-IV-Reform

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den Hartz-IV-Sanktionen als "Riesenchance" bezeichnet. Es gehe ...

SPD Dreyer begrüßt Hartz-IV-Urteil

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen scharfe Hartz-IV-Sanktionen eine Bestätigung für das ...

"Judaslohn"-Tweet Staatsrechtler sieht keine juristischen Hürden für Brandner-Abwahl

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart sieht keine juristischen Hürden für die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des ...

Thüringen CDU-Landrat warnt vor Öffnung zur AfD

Nachdem eine Reihe von Christdemokraten in Thüringen eine Öffnung zur AfD gefordert haben, warnt der langjährige CDU-Landrat des Kreises Eichsfeld, Werner ...

Nach Verfassungsurteil Ifo-Chef fordert grundlegende Hartz-IV-Reform

Ifo-Chef Clemens Fuest hat nach dem Verfassungsurteil zu den Hartz-IV-Sanktionen weitreichende Änderungen gefordert. "Die Politik sollte das Urteil zum ...

Linke Riexinger begrüßt Hartz-IV-Urteil

Linken-Chef Bernd Riexinger hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger begrüßt. "Es ist ein gutes Zeichen, dass auch ...

Wiedervereinigung Steinmeier schreibt Gorbatschow zu 30 Jahren Mauerfall

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem früheren Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und späteren ...

“FAZ” Walter Momper wirft Ostdeutschen Gejammer vor

30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat der frühere Regierende Bürgermeister Berlins, Walter Momper, den Ostdeutschen Gejammer vorgeworfen. "Jedes Jahr vor dem 3. ...

SPD-Vorsitz Müntefering unterstützt Scholz und Geywitz

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will seine Stimme bei der Stichwahl um den SPD-Vorsitz dem Duo aus Vize-Kanzler Olaf Scholz und der ...

DUH Umwelthilfe-Chef kritisiert Beschlüsse des „Autogipfels“

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hat die Beschlüsse des "Autogipfels" im Kanzleramt als Förderprogramm für ...

EuGH Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Die polnischen Vorschriften über das Ruhestandsalter von Richtern und Staatsanwälten, die im Juli 2017 erlassen wurden, verstoßen gegen EU-Recht. Das geht ...

Kampf gegen Hass im Netz Richterbund will mehr Mittel

Der Richterbund hat das Vorhaben der Bundesregierung, gegen Hass und Hetze im Netz schneller und härter vorzugehen, begrüßt, fordert dafür aber eine ...

Strategiepapier AfD will Soldaten zur Sicherung der deutschen Grenze

Im Falle neuer Fluchtbewegungen in Richtung Deutschland will die AfD Soldaten an der deutschen Grenze einsetzen. "Letztendlich müssen wir sehen, wie wir ...

Finanzministerium NRW vertagt Entscheidung zur Grundsteuerberechnung

Auch wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat ist der künftige Umgang der NRW-Landesregierung mit der Grundsteuer unklar. "Nordrhein-Westfalen wird im ...

Positionspapier FDP will Schuldenbremse verschärfen

Die FDP will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse deutlich verschärfen. Das geht aus einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion zur Finanz- ...

SPD EU-Parlamentsvize Barley will Aufspaltung von Amazon

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) fordert, stärker gegen die Datenmacht von Amazon vorzugehen. Sie begründete dies mit den ...

CDU Strobl glaubt nicht an Revolte gegen AKK

Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl glaubt nicht an eine Revolte gegen die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer beim CDU-Bundesparteitag in knapp ...

Urteil Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sind teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Urteil des ...

"Judaslohn"-Aussage Grüne und FDP kritisieren Brandner-Erklärung

Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik auf die Erklärung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu seiner umstrittenen "Judaslohn"-Äußerung reagiert. ...

Gutachten Öffentliches Transparenzregister missachtet Datenschutz

Das europäische Datenschutzrecht verbietet den öffentlichen Zugang zum Transparenzregister, wie ihn die fünfte EU-Geldwäscherichtlinie gewähren will: Zu ...

Statistisches Bundesamt Lebenserwartung steigt nur noch langsam

Die Lebenserwartung in Deutschland steigt nur noch langsam. Für neugeborene Mädchen beträgt sie aktuell 83,3 Jahre und für neugeborene Jungen 78,5 Jahre, ...

Maas AKK hat deutsche Außenpolitik beschädigt

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für ihren Syrien-Vorstoß scharf kritisiert. "Ich glaube, dass ...

Sozialverband Verzögerung der Grundrente „herbe Enttäuschung“

Die weitere Verzögerung der in der Großen Koalition umstrittenen Grundrente ist nach Ansicht des Sozialverbandes VdK Deutschland "eine herbe Enttäuschung" ...

Bericht Fiskus will auch nach 2021 Soli auf Dividenden-Gewinne kassieren

Der Fiskus wird den Soli-Zuschlag, der ab 2021 für die allermeisten Steuerzahler abgeschafft werden soll, in bestimmten Fällen weiter über die ...

Autogipfel Zuschuss für E-Autos soll verlängert werden

Der sogenannte "Umweltbonus" zum Kauf von Elektrofahrzeugen wird noch im November verlängert und erhöht. Er steige um 50 Prozent bei Fahrzeugen bis 40.000 ...

SSM Bundesbank lobt europäische Bankenaufsicht

Fünf Jahre nach dem Start der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht SSM zeigte sich Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling zufrieden mit der Entwicklung. ...

INSA-Meinungstrend Jetzt auch Schwarz-Grün ohne Mehrheit

Laut neuester Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hätte neuerdings auch eine hypothetische Koalition aus Union und Grünen mit zusammen 46,5 ...

SPD-Vorsitz Maas unterstützt Scholz und Geywitz

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, in der Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz das Bewerberduo Klara Geywitz und Olaf Scholz zu unterstützen. ...

2. Bundesliga Bochum gewinnt gegen Nürnberg

Zum Abschluss des 12. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat VfL Bochum gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:1 gewonnen und damit den langersehnten ersten ...

Großbritannien Lindsay Hoyle zum Sprecher des Unterhauses gewählt

Der 62-jährige Lindsay Hoyle ist als Nachfolger von John Bercow zum neuen Sprecher des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete bekam ...

Homöopathie-Streit Grüne erzielen intern Kompromiss

Die Grünen haben im parteiinternen Streit über den Umgang mit homöopathischen Mitteln eine Entscheidung vertagt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ...

SPD Lambrecht wirbt für schärferes Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wirbt weiter für eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) - um den Kampf gegen ...

Habeck Bedrohungen für viele Politiker „inzwischen Alltag“

Nach Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hat der Parteivorsitzende Robert Habeck die demokratischen Parteien davor ...

"Handelsblatt" Audi will Kapazitäten zusammenstreichen

Die Volkswagen-Tochter Audi plant laut eines Berichts des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe) angeblich einen drastischen Schrumpfkurs. Der geplante ...

Auto-Experte Bratzel Batterien derzeit alternativlos

Der Auto-Experte Stefan Bratzel von der Fachhochschule der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen hält den Ausbau der batteriebetriebenen Elektromobilität in ...

"Gruner und Jahr" Relotius-Affäre hat Journalismus verändert

Der Fall Relotius hat nach Ansicht von Gruner-und-Jahr-Chefin Julia Jäkel "nicht nur den `Spiegel`, sondern den gesamten deutschen Journalismus nachhaltig ...

WDR Domian will auch mit Nazis reden

Drei Jahre nach dem Ende seiner Telefon-Talkradio-Sendung plaudert Jürgen Domian wieder: Am Freitag startet seine neue Talkshow "Domian Live" im WDR. Dem ...

FC Bayern München Hermann Gerland wird Assistent von Hansi Flick

Hermann Gerland wird beim FC Bayern München Assistent von Hansi Flick. Das teilte der Verein am Montagnachmittag mit. Gerland ist seit 2017 sportlicher ...

Altmaier Mehr offene Stellen mit Flüchtlingen besetzen

Anlässlich des Jahrestreffens der sogenannten "Willkommenslotsen" der Bundesregierung am Montag in Berlin hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ...

Herrmann Rechtsstaat muss „klare Kante“ gegen Hetze im Netz zeigen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein entschiedenes Vorgehen des Staates gegen Hetze im Internet gefordert. "Wir müssen Extremismus in jeder ...

Morddrohungen Mihalic beklagt Fehleinschätzung der Bundesregierung

Nach den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hat die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic Fehleinschätzungen der ...

"Modernisierung des Strafverfahrens" Grüne kritisieren geplante DNA-Analysen

Rechtspolitiker der Grünen haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Modernisierung des Strafverfahrens" scharf kritisiert. "Rechtsstaatliche ...

Grundrente Neuer Kompromissvorschlag aus der Union

Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat der Chef der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Peter Weiß, einen neuen Kompromissvorschlag unterbreitet. ...

"Fake-News" Burda-Vorstand Welte kritisiert Facebook und Co.

Philipp Welte, beim Offenburger Burda-Verlag fürs nationale Verlagsgeschäft zuständig, hat seine Kritik an sozialen Netzwerken wie Facebook und großen ...

Statistisches Bundesamt 87 Prozent der Tarifbeschäftigten erhalten Weihnachtsgeld

Knapp neun von zehn Tarifbeschäftigten in Deutschland (86,9 Prozent) erhalten im Jahr 2019 Weihnachtsgeld. Das durchschnittliche Weihnachtsgeld beträgt ...

Behandlungen gegen Homosexualität Bundesgesundheitsminister Spahn konkretisiert Verbotspläne

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Pläne für ein gesetzliches Verbot von Behandlungen gegen Homosexualität konkretisiert. Diese ...

Bartsch Grundrente darf keine „Respektlosrente“ werden

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Große Koalition vor dem Hintergrund des Streits um die Einführung einer Grundrente scharf kritisiert. "Ehrlich ...

Armutsforscher Hartz-IV-Sanktionen führen nicht auf „rechten Weg“

Unmittelbar vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher bezweifeln Experten den Sinn solcher Maßnahmen. "Unabhängig ...

Grundrente CSU-Landesgruppenchef kritisiert CDU und SPD

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Kurs von CDU und SPD beim Thema Grundrente scharf kritisiert. "Man kann den Eindruck haben, dass manche ...

Mittelfranken 18-jähriger Pkw-Fahrer fährt gegen Baum und stirbt

In der Nähe der Gemeinde Wittelshofen im mittelfränkischen Landkreis Ansbach ist am Montagmorgen ein 18-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall ums ...

Umfrage Mehrheit für Kooperation von Linken und CDU in Thüringen

Die CDU in Thüringen sollte nach Ansicht der Mehrheit der Wahlberechtigten mit dem Wahlsieger der Landtagswahlen, der Linkspartei, zusammenarbeiten. Das ...

Tarifstreit UFO kündigt zweitägigen Streik bei Lufthansa an

Die Flugbegleitergewerkschaft UFO hat angekündigt, die Deutsche Lufthansa von Donnerstag ab 0 Uhr bis Freitag um 24 Uhr für insgesamt 48 Stunden zu bestreiken. ...

Rechte Bürgerwehren Regierung sieht Terrorpotenzial

Die Bundesregierung sieht bei selbst ernannten Bürgerwehren "Ansätze für rechtsterroristische Potenziale". Das geht aus der Antwort des Innenministeriums ...

Umfrage Mehrheit hält Merz-Angriffe gegen Merkel für übertrieben

Nach der verbalen Attacke von Friedrich Merz auf Angela Merkel und die nach seiner Auffassung "grottenschlechte" Arbeit der Bundesregierung halten 51 ...

Röttgen Grundrente notfalls verschieben

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat die Große Koalition dazu aufgefordert, die Grundrente angesichts ihres aktuell festgefahrenen Konflikts notfalls zu ...

Scholz „Wir brauchen einen Aufbruch“

Olaf Scholz (SPD) geht zuversichtlich in die Stichwahl um den Vorsitz in der SPD. "Wir müssen uns auch als Partei etwas zutrauen, damit man uns etwas ...

Grundrente Weiterer Widerstand gegen Kompromiss in Unionsfraktion

Mehrere junge CDU-Abgeordnete und der Wirtschaftsflügel der Union haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, sich für die strikte Einhaltung ...

"Konsolidierung kein Selbstzweck" LBBW-Chef kritisiert Fusionspläne der Sparkassen

Die Fusionspläne der Sparkassen stößen in Baden-Württemberg auf Widerstand. Rainer Neske, Vorstandschef der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), sagte der ...

Bericht 39 Geldinstitute verlangen Strafzinsen von Privatkunden

Private Bankkunden werden wegen ihrer Sparguthaben immer häufiger zur Kasse gebeten: 39 Geldinstitute in Deutschland verlangen bereits Negativzinsen für ...

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung Brinkhaus erteilt Forderungen eine Absage

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat bekräftigt, dass er Forderungen der SPD nach einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ablehnt. "Das wird ...

Drohungen gegen Roth und Özdemir Politiker fordern hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten

Nach den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth kommen aus den Bundestagsfraktionen Forderungen für ein schärferes Vorgehen ...

CDU Spahn fordert Landarztquote von den Bundesländern

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat kritisiert, dass vielerorts der Abitur-Durchschnitt über die Zulassung für ein Medizin-Studium entscheidet. "Wer ...

Führungsdebatte Unionsfraktionschef stellt sich hinter Kramp-Karrenbauer

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich hinter die unter Druck stehende CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ...

CDU Brinkhaus weist Kritik an Huawei-Beteiligung an 5G-Aufbau zurück

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat Bedenken zurückgewiesen, die möglichen Beteiligung des chinesischen Anbieters Huawei am Aufbau des 5G-Netzes ...

Grundrente Heftiger Widerstand gegen Kompromiss in der Union

Trotz der Verschiebung des Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD zur geplanten Grundrente gibt es weiter massiven Widerstand in der Union gegen einen ...

Migrationsforscher Bald wird jeder Dritte ein Zuwanderer sein

In 20 Jahren könnte jeder dritte Mensch in Deutschland ein Zuwanderer sein. Das berichtet die "Welt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Voraussagen von ...

Formel 1 Hamilton zum sechsten Mal Weltmeister

Mercedes-Pilot Valtteri Bottas hat den Großen Preis der USA gewonnen. Zweiter wurde sein Teamkollege Lewis Hamilton. Damit sicherte sich der Brite auch ...

1. Bundesliga FC Bayern München trennt sich von Trainer Kovac

Der FC Bayern München trennt sich vom Trainer Niko Kovac. Im letzten Spiel unter Kovac hat der FC Bayern München eine 1:5-Niederlage gegen Eintracht ...

Hans zur Grundrente „Wir verkaufen uns nicht an die SPD“

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, CDU, betonte, dass die längere Debatte über die Grundrente grundsätzlich gut sei, wenn man danach eine ...

1. Bundesliga Augsburg verliert gegen Schalke

Am zehnten Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg gegen den FC Schalke 04 mit 2:3 verloren. Das erste Tor der Partie fiel in der 38. ...

Bericht Nur 34 Zurückweisungen an deutsch-österreichischer Grenze

Nur 34 Flüchtlinge sind seit August 2018 an der deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen und nach Griechenland zurückgeschickt worden. Die Zahlen gehen ...

Klimafreundliche Antriebswende Grüne fordern Reform der Kfz-Steuer

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Reform der Kfz-Steuer aufgefordert. Dadurch sollen rein elektrische ...

Bericht Amira Mohamed Ali bewirbt sich um Vorsitz der Linksfraktion

Die niedersächsische Abgeordnete Amira Mohamed Ali bewirbt sich offiziell um den Vorsitz der Linksfraktion im Bundestag. Das berichtet das ...

CSU Seehofer warnt vor „Verrohung der Gesellschaft“

Nach Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einer Zunahme von Gewalt und ...

DFB-Pokal Auslosung der Paarungen im Achtelfinale 2019/20

Am heutigen Sonntag wurde das Achtelfinale des DFB-Pokals 2019/20 ausgelost. Ziehungsleiter war DFB-Torwarttrainer Andreas Köpke. Als "Losfee" stand ...

Grundrente DGB-Chef fordert GroKo-Einigung

DGB-Chef Reiner Hoffmann hat die Große Koalition aufgefordert, ihre Streitigkeiten beim Thema Grundrente zu beenden. "Ich erwarte, dass es am Montag einen ...

NRW-Trend CDU-Anhänger mehrheitlich für Kanzlerkandidatur von Merz

Eine Mehrheit von 59 Prozent der CDU-Anhänger in Nordrhein-Westfalen sieht in Friedrich Merz einen guten Kanzlerkandidaten der Union. Das ist das Ergebnis ...

SPD Pistorius dringt auf Fortführung des Türkei-Flüchtlingspakts

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für einen Fortbestand des zum Jahresende auslaufenden Flüchtlingspakts zwischen der EU und der ...

1. Bundesliga Düsseldorf gewinnt Rhein-Derby gegen Köln

Im ersten Sonntagsspiel des zehnten Spieltags der Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf 2:0 gegen den 1. FC Köln gewonnen. Köln bleibt damit in den ...

"Judaslohn" Kubicki will „Möglichkeiten für Abwahl“ von Brandner schaffen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, den AfD-Politiker Stephan Brandner aus dem Amt als Vorsitzender des ...

CDU Mohring strebt in Thüringen Vierer-Koalition an

Im Streit um eine Kooperation der Union mit Linken oder AfD hat sich Thüringens CDU-Chef Mike Mohring für ein Vier-Parteien-Bündnis ausgesprochen. "Das für ...

CDU Strobl besorgt wegen Morddrohungen gegen Grünen-Politiker

CDU-Bundesvize Thomas Strobl ist zutiefst besorgt wegen der Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth. "Solche Drohungen gegen ...

Staatsrechtler Brandner-Abwahl als Rechtsausschuss-Chef möglich

Der Göttinger Staatsrechtler Hans Michael Heinig hält es für möglich, den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses ...

2. Bundesliga Stuttgart gewinnt gegen Dresden

Am zwölften Spieltag der 2. Bundesliga hat der VfB Stuttgart 3:1 gegen Dynamo Dresden gewonnen. Stuttgart ist damit Tabellendritter, während die Sachsen ...

Brok Habe nicht für Söder geworben

CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok hat Berichte zurückgewiesen, wonach er den CSU-Vorsitzenden Markus Söder als nächsten Kanzlerkandidaten der Union ...

2. Bundesliga Hannover 96 entlässt Cheftrainer Slomka

Der Fußball-Zweitligist Hannover 96 hat seinen bisherigen Cheftrainer Mirko Slomka mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Die Entlassung sei ...

Rheinland-Pfalz 27-Jähriger stirbt bei Motorradunfall

Auf einer Landstraße im rheinland-pfälzischen Landkreis Alzey-Worms ist am Sonntag ein 27-jähriger Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. ...

Merkel E-Mobilität durch Kaufprämien und Ladeinfrastruktur fördern

Die Bundesregierung will gemeinsam mit der Autoindustrie den Wandel in der Mobilität vorantreiben. Man berate über die Zukunft des Verkehrs in der ...

Studie Immer weniger Deutsche leisten sich Eigenheim

Immer weniger Menschen in Deutschland leisten sich ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts der deutschen ...

Schnellere Verfahren Rufe nach Reform des Planungsrechts

Wer in Deutschland den Bau einer Straße, einer Bahnstrecke oder einer Stromtrasse plant, soll es nach Ansicht von Politikern verschiedener Parteien in ...

CDU Mehrere Landesvorsitzende gegen Urwahl des Kanzlerkandidaten

Die Vorsitzenden großer CDU-Landesverbände haben sich gegen eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Thomas Strobl aus Baden-Württemberg sprach von ...

Digitalrat Suder ruft zum Datenteilen auf

Zwei Wochen vor der Digitalklausur der Bundesregierung hat die Vorsitzende von Angela Merkels Digitalrat, Katrin Suder, die deutschen Unternehmen dazu ...

CDU-Parteitag Merz plant Programmrede

Auf dem Leipziger CDU-Parteitag Ende des November will sich Friedrich Merz nach der Rede von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Wort melden. Dieser ...

Bericht Israels NOK-Chef unterstützt Olympia 2036 in Berlin

Der Chef des Israelischen Olympischen Komitees (NOK) spricht sich für Olympische Spiele 2036 in Berlin aus - hundert Jahre nach den Spielen im ...

CSU Herrmann verurteilt Todesdrohungen gegen Roth und Özdemir

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Todesdrohungen gegen die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir scharf verurteilt und eine harte ...

Dreyer Grundrente soll automatisch gezahlt werden

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer rechnet mit einer schnellen Verständigung mit der Union über die Grundrente. "Ich bin zuversichtlich, dass ...

Bericht Interesse an Stasi-Unterlagen unverändert hoch

Das Interesse an den Unterlagen des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit ist 30 Jahre nach dem Mauerfall ungebrochen hoch. Bis Ende September dieses ...

Flüchtlinge BAMF-Chef rechnet 2019 mit über 140.000 neuen Asyl-Erstanträgen

Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckard Sommer, erwartet für das Jahr 2019 insgesamt weniger Asyl-Erstanträge als im Vorjahr. ...

Listeriose-Ausbruch Neue Ermittlungen in Baden-Württemberg

Nach dem Skandal um die tödlichen Bakterien in Wilke-Wurst gibt es einen neuen Listeriose-Ausbruch in Deutschland. Das berichtet die "Bild am Sonntag". ...

NATO Stoltenberg weist Forderung nach Ausschluss der Türkei zurück

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung nach einem Ausschluss der Türkei aus dem transatlantischen Bündnis zurückgewiesen. "Als ...

Grundrente Arbeitgeber schreiben Brandbrief an Brinkhaus

Der Arbeitgeberverband BDA hat die Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag eindringlich vor einem Grundrenten-Kompromiss mit der SPD gewarnt. In einem ...

SPD-Vorsitz Stegner kritisiert Ablauf der ersten Bewerberrunde

SPD-Vize Ralf Stegner hat den Ablauf der erste Bewerberrunde um den SPD-Parteivorsitz kritisiert. "Die Frage, wie wir die Partei aus der Krise führen, hat ...

Parteiausschluss von Fraktionsvize gefordert CDU streitet über Umgang mit der AfD

Eine Woche nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Thüringen debattiert die Union über den Umgang mit der AfD. Unter heftigem Beschuss steht ...

Bericht CDU-Parteitag droht Streit über Seenotrettung

Auf dem CDU-Parteitag droht ein Streit über Seenotrettung und die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zugesagte Aufnahme von im Mittelmeer von ...

CSU Bayerns Ministerpräsident fordert Ende der Attacken auf Merkel

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat die Schwesterpartei CDU vor den Schäden gewarnt, die weitere interne Angriffe auf die ...

CSU Söder gegen „einseitige Fixierung nach Rechtsaußen“

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat die Union davor gewarnt, sich nur mit der AfD zu beschäftigen. Der "Welt am Sonntag" sagte ...

Zuwanderung IAB-Direktor sieht Handlungsbedarf

Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, sieht Handlungsbedarf bei der Zuwanderung. "Wir bräuchten netto ...

Bericht Einigung auf schärferes Tabakwerbeverbot steht bevor

Nach jahrelangem Stillstand kommt Bewegung in die Diskussion um ein schärferes Werbeverbot für Tabakprodukte und E-Zigaretten. "Ich habe eine klare Haltung ...

Umfrage Jeder Zweite sieht CDU als Volkspartei gefährdet

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland schätzt den Zustand der CDU insgesamt als kritisch ein. 53 Prozent glauben, dass der CDU derselbe ...

Bericht Flixbus prüft Strecken-Streichungen

Fernbus-Anbieter Flixbus will laut eines Berichtes der "Bild am Sonntag" möglicherweise ab 2021 dutzende Verbindungen streichen. Grund ist die geplante ...

Nato-Generalsekretär Bagdadis Tod nicht das Ende vom IS

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eindringlich davor gewarnt, die "großen Fortschritte" im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" (IS) in ...

Bericht CDU will über allgemeine Dienstpflicht diskutieren

Die CDU will über eine allgemeine Dienstpflicht diskutieren. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Am 28. November soll ein Werkstattgespräch in der ...

Sonntagstrend Grüne rutschen auf 18 Prozent

Der Unionsstreit scheint bei den Wählern nicht gut anzukommen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am ...

UNHCR Auf Routen zum Mittelmeer sterben mehr Migranten als auf See

Nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) kommen mehr afrikanische Migranten auf den Routen zur Küste ums Leben als bei den ...

Thomas-Cook-Pleite Versicherer zählt täglich 1.000 Forderungen

Beim Versicherer Zurich gehen täglich bis zu 1.000 Schadensmeldungen Pauschalreisender zur Thomas-Cook-Pleite ein. Das meldet die "Bild am Sonntag" unter ...

Formel 1 Valtteri Bottas holt Pole in Austin

Vor dem Großen Preis der USA hat Valtteri Bottas im Qualifying die Pole-Position in Austin geholt. Der Mercedes-Fahrer besorgte sich am Samstag die 11. ...

Bericht IS bekennt sich zu Angriff auf Stützpunkt in Mali – über 50 Tote

Im westafrikanischen Mali sind bei einem Angriff auf einen Militärstützpunkt am Freitag mindestens 50 Soldaten ums Leben gekommen. Der Islamische Staat ...

1. Bundesliga Union Berlin gewinnt gegen Hertha BSC

Am zehnten Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Union Berlin gegen den Hertha BSC mit 1:0 gewonnen. Die Partie blieb bis kurz vor dem Abpfiff der ...

Nordsyrien Mindestens 13 Tote durch Autobombe in Tall Abyad

In der syrischen Stadt Tall Abyad an der Grenze zur Türkei sind mindestens 13 Menschen bei einer Autobombenexplosion ums Leben gekommen. "Nach ersten ...

Formel-1-Pilot Hamilton „Seb ist ein feiner Kerl“

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat nach wie vor großen Respekt vor Ferrari-Rennfahrer Sebastian Vettel und dessen Leistungen. "Seb ist ein feiner Kerl. Wir ...

Bundesamt für Verbraucherschutz Frikadellen wegen Listerien zurückgerufen

In mehreren Bundesländern werden Frikadellen der Fleisch-Krone Feinkost GmbH zurückgerufen. Betroffen seien die Produkte "Gut Bartenhof Frikadelle Klassik" ...

1. Bundesliga Leipzig mit Kantersieg – Bayern verlieren deutlich

Am 10. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig einen 8:0-Kantersieg gegen den FSV Mainz 05 erzielt. Das reicht für Platz drei, da die nun ...

Grüne Neonazi-Todesdrohung auch gegen Claudia Roth

Neben Cem Özdemir hat auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine Todesdrohung erhalten. Das bestätigte Roths Büro den Zeitungen der ...

Forsa Linkspartei legt zu – Union und SPD verlieren

Die Linkspartei hat nach dem Wahlsieg von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Landtagswahl in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst ...

Gauck Linke soll an Regierungsfähigkeit arbeiten

Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Linkspartei aufgefordert, an ihrer Regierungsfähigkeit zu arbeiten. "Irgendwann" seien dann auch Koalitionen ...

2. Bundesliga Fürth gewinnt gegen Darmstadt

Am 12. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Greuther Fürth gegen Darmstadt 98 mit 3:1 gewonnen und sich damit den fünften Tabellenplatz gesichert. ...

Experten Kaum Geldwäsche mit Gold

Die Pläne der Bundesregierung, die Meldeschwelle für Goldgeschäfte deutlich abzusenken, stoßen auf Kritik: Nicht zuletzt ziehen Experten die Begründung in ...

Digitale Sprachlernanwendung Management-Umbau bei Berliner Start-up Babbel

Das Berliner Start-up Babbel, die weltweit umsatzstärkste digitale Sprachlernanwendung, steht vor personellen Veränderungen: Markus Witte, der Babbel vor ...

Bericht Beamtenbund strebt Digitalisierungs-Tarifvertrag mit Verdi an

Der Deutsche Beamtenbund will mit der Gewerkschaft Verdi einen Digitalisierungs-Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst auf den Weg bringen. "Das ist eine ...

Sicherheitszone in Nordsyrien Ischinger hält Eingehen Russlands auf AKKs Vorstoß für möglich

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schließt nicht aus, dass Russland auf den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin ...

SPD Innenminister begrüßt Pläne für Waffenverbotszonen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat Pläne des Bundeskabinetts begrüßt, wonach es den Ländern künftig erlaubt werden soll, ...

Sachsen-Anhalt Wohnungswirtschaftsverband fürchtet „Leerstandswelle“

Der Verband der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt warnt vor steigenden Wohnungsleerständen. "Wir erleben bereits eine neue Leerstandswelle", sagte ...

Bericht Klöckner und Schulze streiten über Insektenschutz

Zwischen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gibt es neuen Streit. In einem Brief, über ...

Halbzeit VZBV-Chef stellt GroKo durchwachsenes Zeugnis aus

Zur Halbzeit der Großen Koalition hat der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, dem Bündnis ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. ...

Nach Wahl in Thüringen Böhmer für Öffnung der CDU zur Linken

Der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich nach der Landtagswahl in Thüringen für eine Öffnung seiner Partei zur ...

CDU Spahn will Daten der Kassenpatienten für Forschung freigeben

Die Gesundheitsdaten der 73 Millionen gesetzlich Versicherten sollen künftig ohne ihr Einverständnis für die Forschung verwendet werden können. Das sieht ...

Nicolette Krebitz Schauspielerin hat den Mauerfall verschlafen

Die Schauspielerin und Regisseurin Nicolette Krebitz hat den Mauerfall am 9. November 1989 verschlafen. "Ich bin am 9. November früh ins Bett gegangen und ...

CDU Karliczek will mehr Tempo bei „Nationaler Wasserstoffstrategie“

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert schnellere Schritte für eine "Nationale Wasserstoffstrategie", um die Klimaziele erreichen und ...

Georg Kofler Medien-Unternehmer wirft Journalisten „links-grüne Heuchelei“ vor

Mit deutlichen Worten kritisiert der Medien-Unternehmer Georg Kofler Medien und Journalisten in Deutschland und wirft ihnen einseitige Berichterstattung ...

Vor Hartz-IV-Urteil Kommunen offen für Lockerung der Sanktionen

Die Kommunen zeigen sich vor dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts am kommenden Dienstag offen für eine Lockerung der Sanktionsregelungen. "So ...

"Atomwaffen Division" Özdemir steht auf Todesliste eines Neonazi-Netzwerks aus den USA

Der langjährige Grünen-Chef Cem Özdemir erhält von einem in den USA als gefährlich eingeschätzten Rechtsextremisten-Netzwerk Morddrohungen. So ging im Büro ...

Umfrage Unionswähler trauen Söder Kanzlerkandidatur eher zu als AKK

Wähler der Unionsparteien trauen CSU-Chef Markus Söder eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur eher zu als der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Das ...

"Judaslohn" CSU fordert Rücktritt von Rechtsausschuss-Vorsitzenden

Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, hat den Rücktritt des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des ...

CDU Ziemiak schließt Koalitionen mit AfD aus

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schließt Koalitionen mit der AfD auch mit Blick auf antisemitische Tendenzen in der Partei aus. "Wer Antisemiten in seinen ...

Bericht GroKo verteilt Subventionen in Rekordhöhe

Die Höhe der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen (Subventionen) steigt laut eines Berichtes der Bild-Zeitung im nächsten Jahr auf einen Rekordwert von ...

Grundrente CDU dringt auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Im Streit um die Grundrente besteht die Union weiter auf einer wie im Koalitionsvertrag vereinbarten Bedürftigkeitsprüfung. "Verträge sind einzuhalten. Wir ...

1. Bundesliga Hoffenheim gewinnt gegen Paderborn

Am zehnten Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim gegen den SC Paderborn 07 mit 3:0 gewonnen. Das erste Tor der Partie fiel in der 2. ...

Riester-Rente CDU-Sozialflügel plant Umbau

Der Sozialflügel der CDU macht sich für einen Umbau der "Riester-Rente" stark. Anstelle der freiwilligen Zusatzvorsorge fürs Alter soll es künftig eine ...

Justiz Kriminologe sieht Mängel bei Strafverfolgung von Vergewaltigern

Der Kriminologe Christian Pfeiffer sieht gravierende Mängel bei der Strafverfolgung von Vergewaltigern in Deutschland. Auf hundert Vergewaltigungen komme ...

Bericht Vermögende nutzen Genossenschaften zur Steuerumgehung

Das Genossenschaftsmodell, das eigentlich Menschen ohne viel Kapital kündigungssichere Wohnungen zu geringen Mieten ermöglichen soll, wird zunehmend für ...

Media-Saturn-Mutterkonzern Fitschen setzt auf Sanierungsplan

Nach dem Führungswechsel beim Elektronikhändler Ceconomy, der Muttergesellschaft der MediaMarkt-Saturn-Märkte, setzt Aufsichtsratschef Jürgen Fitschen ...

Pflegekosten DGB will stärkere Entlastung für Kinder von Pflegebedürftigen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, Kinder pflegebedürftiger Eltern stärker zu entlasten, als die Bundesregierung dies bisher plant. Das ...

Axel Springer Döpfner will mehr Mut zur Meinungsäußerung

Der Chef des Axel-Springer-Verlags, Mathias Döpfner, fordert in Deutschland mehr Mut, seine Meinung offen zu sagen. "Unter Hitler und Stalin haben Menschen ...

Auswärtiges Amt Schutz für Journalisten muss effektiver werden

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 02. November hat die Beauftragte der Bundesregierung für ...

Bundesregierung Atomreststoff-Export nach Russland risikolos

Die Bundesregierung hat keine Sicherheitsbedenken bei der Ausfuhr von Atomreststoffen nach Russland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf ...

2. Bundesliga Regensburg und Osnabrück trennen sich unentschieden

Am zwölften Spieltag der zweiten Fußball-Bundesliga haben sich der SSV Jahn Regensburg und der VfL mit einem 3:3-Unentschieden getrennt. Das erste Tor der ...

EU-Kommission Juncker kündigt Memoiren an

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nach dem Ausscheiden aus dem Amt seine Memoiren schreiben. Das sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen ...

Bericht Opferbeauftragte gegen Beschränkung von Nebenkläger-Zahl

Opferbeauftragte kritisieren die geplante Beschränkung der Zahl der Nebenkläger in Gerichtsverfahren. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. ...

Belebung der Konjunktur Eurogruppen-Chef will mehr deutsche Investitionen

Der portugiesische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Mário Centeno hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für die Belebung der Konjunktur zu tun. ...

"Luftverkehr der Zukunft" Umweltbundesamt will Steuern auf Kerosin

Die zentrale Umweltbehörde des Bundes spricht sich dafür aus, die Steuersubventionen für Flugzeugtreibstoff und internationale Flüge zu streichen. Außerdem ...

"MobilPass" Grüne wollen vernetzte Mobilitätsplattform

Die Grünen setzen sich für eine Verbesserung der Mobilität durch eine Vernetzung der Anbieter ein. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion ...

Bericht 14 Festnahmen von deutschen Staatsbürgern in der Türkei

Türkische Sicherheitskräfte haben seit Anfang Oktober insgesamt 14 kurdischstämmige Deutsche festgenommen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ...

"Judaslohn" SPD fordert erneut Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden

Nach neuen Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner bringt die SPD erneut seine Abwahl als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses ...

Arbeitsministerium US-Arbeitslosenquote steigt im Oktober leicht an

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Oktober auf einen Wert von 3,6 Prozent leicht gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in ...

"Spiegel" CDU streitet um Urwahl für Kanzlerkandidatur

In der CDU gibt es weiter Streit um die Idee einer Urwahl zur Bestimmung der nächsten Kanzlerkandidatur. Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, ...

CDU Interne Kritik an Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab

Trotz Appellen führender Christdemokraten reißt die Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht ab. "Die Handschrift der CDU ist nicht klar erkennbar. ...

Bericht Polizisten missbrauchen Datenbanken für private Zwecke

Deutsche Polizisten missbrauchen dienstliche Datenbanken häufiger als bislang bekannt für private Zwecke. Das ergab eine Umfrage des "Spiegel" unter den ...

"Judaslohn" AfD-Politiker löst mit Tweet Empörung aus

Mit einem Tweet über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger Udo Lindenberg hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Empörung ...

SPD Klingbeil hält Einigung bei Grundrente für wahrscheinlich

Im Koalitionsstreit um die Grundrente stehen SPD und Union kurz vor einer Einigung. "Jetzt ist entscheidend, dass wir uns auch bei der Grundrente einigen - ...

Yahoo US-Internetkonzern löscht Inhalte aus Millionen „Yahoo Groups“

Der US-Internetkonzern Yahoo löscht Inhalte aus Millionen seiner sogenannten "Yahoo Groups". "Alle Gruppen werden privat gemacht und alle Inhalte, die ...

Giffeys Doktortitel Plagiatsjäger kritisiert Entscheidung

Ein Plagiatsjäger von VroniPlag Wiki hat Unverständnis über die Entscheidung der Freien Universität Berlin (FU) geäußert, Bundesfamilienministerin ...

Grünen-Kanzlerkandidatur Kretschmann korrigiert sich

In der Debatte um eine Kanzlerkandidatur der Grünen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich korrigiert. "Die Grünen ...

Historiker Rödder „Die Klimabewegung ist undemokratisch“

Der Professor für Neueste Geschichte an der Johnannes-Gutenberg-Universität Mainz, Andreas Rödder, wirft den Aktivisten für mehr Klimaschutz Missachtung ...

Pkw-Maut Verkehrsministerium wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik

Die gescheiterte Pkw-Maut führt zu einem ungewöhnlich heftigen Schlagabtausch zwischen dem Bundesrechnungshof und dem Bundesverkehrsministerium: Die ...

Juncker Klimaschutz darf Industrie nicht vertreiben

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mahnt die EU-Mitglieder, bei ihrem Einsatz für den Klimaschutz die Belange der Industrie nicht zu ...

SPD-Vorsitz Schulz wählt Scholz

Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat sich vor der entscheidenden Stichwahl eine überraschende Allianz gebildet: Trotz großer Differenzen in den vergangenen ...

Linke Kipping fordert Rücktritt von Ostbeauftragten Hirte

Linken-Chefin Katja Kipping hat Kritik am Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), geübt und dessen Rücktritt gefordert: Hirte hatte dem ...

Pkw-Maut Rechnungshof sieht Verstöße gegen Vergabe- und Haushaltsrecht

Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Das geht aus einem ...

Bericht Auswärtiges Amt verurteilt nordkoreanische Raketentests

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf Berichte über den erneuten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea reagiert. "Die Bundesregierung verurteilt ...

Klimapaket Finanzministerium rechnet mit Anstieg von Subventionen

Die Bundesregierung rechnet wegen der neuen staatlichen Fördermaßnahmen des Klimapakets mit einem drastischen Anstieg ihrer Subventionen. Das geht aus dem ...

Klimapaket Grüne wollen keine „Totalblockade“ im Bundesrat

Die Grünen werden nach Aussage ihres politischen Bundesgeschäftsführers Michael Kellner zumindest Teile des Klimapakets der Bundesregierung im Bundesrat ...

Europäische Zentralbank Ex-EZB-Präsident erwartet „schwierige Aufgabe“ für Lagarde

Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat sich positiv über die Zukunft der EZB mit der neuen Präsidentin ...

Statistisches Bundesamt Zahl der Verurteilten leicht rückläufig

Im Jahr 2018 sind rund 712.300 Personen rechtskräftig von deutschen Gerichten verurteilt worden. Das waren rund 3.700 Verurteilte beziehungsweise 0,5 ...

Koalition mit der Linkspartei Grüne werfen Mohring Politikverweigerung vor

Mit scharfen Worten hat der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, die Absage des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring an eine ...

Eurostat Mehr als zwei von drei Erwerbslosen von Armut bedroht

Mehr als zwei von drei Erwerbslosen in Deutschland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Das geht aus Zahlen des EU-Statistikamts Eurostat ...

CDU-Parteitag Junge Union will Neuanlauf für Urheberrecht

Die Junge Union (JU) will auf dem CDU-Bundesparteitag Ende November in Leipzig einen neuen Anlauf zu einer Reform des europäischen Urheberrechts ohne ...

Wettbewerbsverzerrung Familienunternehmer sehen in EZB Gefahr für Mittelstand

Deutschlands Familienunternehmer geraten durch die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Auffassung von Interessenvertretern zunehmend unter ...

Zentralbank Argentinien schränkt Kapitalverkehr weiter ein

Wenige Tage nach der Präsidentschaftswahl in Argentinien schränkt das Land den Kapitalverkehr weiter ein. Argentinier dürfen ab Freitag im Ausland nur noch ...

Illegale Einreise von Clanchef CDU-Innenpolitiker will Grenzkontrollen im Schengen-Raum

Angesichts der illegalen Einreise von Clanchef Ibrahim Miri aus dem Libanon nach Deutschland wird in der Union die Forderung nach Grenzkontrollen im ...

Bericht GroKo stellt 30 Millionen Euro für Sanierung von Bahnhöfen bereit

Die Große Koalition will im nächsten Jahr 30 Millionen Euro für die Sanierung von Bahnhöfen zur Verfügung stellen. "Die Koalition will das ...

FDP Lindner denkt über Zeit nach Partei-Vorsitz nach

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will nicht so lange Parteichef sein wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich bin erst sechs Jahre im Amt, aber ...

DIW-Chef Lagarde muss Glaubwürdigkeit von EZB „wiederherstellen“

Nach Ansicht von DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die EZB unter der Führung von Mario Draghi an Glaubwürdigkeit verloren. Die designierte ...

IfW Rezession muss nicht in Angst und Schrecken versetzen

Gabriel Felbermayr, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, erwartet wegen der Demografie zwar künftig generell geringere Wachstumsraten in ...

Halloween Polizei schnappt Eierwerfer

Halloween wird für Hausbesitzer und Autofahrer wegen Eierwürfen von Jugendlichen zum teils gefährlichen Ärgernis. Das Polizeipräsidium Südhessen teilte in ...

Linnemann Niemand wird auf CDU-Parteitag K-Frage stellen

Auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der CDU wird nach Ansicht von Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann trotz des offen entbrannten Machtkampfes in der ...

Kubicki CDU-Chefin sollte Laschet Kanzlerkandidatur antragen

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, rät CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem nordrhein-westfälischen ...