Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Weg für Volksabstimmung über Bahnprojekt frei

© dts Nachrichtenagentur

28.09.2011

Stuttgart 21 Weg für Volksabstimmung über Bahnprojekt frei

Kabinett will noch am Mittwochabend in einer Sondersitzung die Volksabstimmung beschließen.

Stuttgart – In Baden-Württemberg ist der Weg für eine Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ frei. Der Landtag in Stuttgart lehnte am Mittwoch wie erwartet ein Gesetz zur Kündigung der bestehenden Finanzierungsverträge für den Bahnhofsumbau mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP ab. Anschließend beantragten ein Drittel der Landtagsabgeordneten die Volksabstimmung. Das Kabinett will noch am Mittwochabend in einer Sondersitzung die Volksabstimmung beschließen.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg ist über „Stuttgart 21“ zerstritten. Während die Grünen gegen den geplanten Umbau des Bahnhofs sind, ist die SPD grundsätzlich dafür. Im Koalitionsvertrag einigte man sich daher auf ein Referendum der Bürger. Die Volksabstimmung soll am 27. November stattfinden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/stuttgart-21-weg-fuer-volksabstimmung-ueber-umstrittenes-bahnprojekt-frei-28855.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen