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Weg für Volksabstimmung über Bahnprojekt frei

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28.09.2011

Stuttgart 21 Weg für Volksabstimmung über Bahnprojekt frei

Kabinett will noch am Mittwochabend in einer Sondersitzung die Volksabstimmung beschließen.

Stuttgart – In Baden-Württemberg ist der Weg für eine Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ frei. Der Landtag in Stuttgart lehnte am Mittwoch wie erwartet ein Gesetz zur Kündigung der bestehenden Finanzierungsverträge für den Bahnhofsumbau mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP ab. Anschließend beantragten ein Drittel der Landtagsabgeordneten die Volksabstimmung. Das Kabinett will noch am Mittwochabend in einer Sondersitzung die Volksabstimmung beschließen.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg ist über „Stuttgart 21“ zerstritten. Während die Grünen gegen den geplanten Umbau des Bahnhofs sind, ist die SPD grundsätzlich dafür. Im Koalitionsvertrag einigte man sich daher auf ein Referendum der Bürger. Die Volksabstimmung soll am 27. November stattfinden.

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