Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Stuttgart 21: SPD-Landeschef Schmid hält Schlichtungsverfahren für gescheitert

© dts Nachrichtenagentur

05.08.2011

Stuttgart 21 Stuttgart 21: SPD-Landeschef Schmid hält Schlichtungsverfahren für gescheitert

Berlin – Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hält das Schlichtungsverfahren beim Bahnprojekt Stuttgart 21 für gescheitert. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ setzte sich der SPD-Politiker und stellvertretende Ministerpräsident der rot-grünen Koalition vor allem mit der Rolle von Mediator Heiner Geißler kritisch auseinander.

„Die Stuttgarter Schlichtung war extrem von der Person Heiner
Geißlers abhängig“, sagte Schmid, „Demokratien sollten aber ohne
Erlöserfiguren auskommen. Auch hat Geißlers Sprachgebrauch
– etwa ,Friede für Stuttgart` oder ,der totale Krieg` –
ein rationales Verfahren erschwert.“

Angesichts der dominanten Rolle von Geißler sei im Schlichtungsverfahren „der Willkür Tür und Tor geöffnet“ gewesen. So stört sich Schmid daran, dass Geißler von dem Projekt Stuttgart 21 „Premiumqualität“ verlangt habe: „Es kann nicht sein, dass an S21 ein anderer Maßstab angelegt wird als an die übrigen in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommenen Projekte.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/stuttgart-21-spd-landeschef-schmid-haelt-schlichtungsverfahren-fuer-gescheitert-25324.html

Weitere Nachrichten

Wladimir Putin

© Kremlin.ru / CC BY 3.0

SPD Erler warnt vor „problematischem“ Deal zwischen Trump und Putin

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warnt davor, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu einem fragwürdigen ...

Jean Asselborn

© Michał Koziczyński - Senat Rzeczypospolitej Polskiej / CC BY-SA 3.0 PL

Asselborn Briten denken an ihre Zukunft, nicht an Europa

Der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, kritisiert im phoenix-Interview den Kurswechsel Großbritanniens in der Nahostpolitik. Nach der ...

Gernot Erler SPD 2015

© Jörgens.mi / CC BY-SA 3.0

Hacker-Attacken Russlandbeauftragter Erler warnt Moskau vor Folgen

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat dazu geraten, sich zur Abwehr russischer Hacker-Attacken nicht nur auf technische ...

Weitere Schlagzeilen