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Stuttgart 21: SPD-Landeschef Schmid hält Schlichtungsverfahren für gescheitert

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05.08.2011

Stuttgart 21 Stuttgart 21: SPD-Landeschef Schmid hält Schlichtungsverfahren für gescheitert

Berlin – Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hält das Schlichtungsverfahren beim Bahnprojekt Stuttgart 21 für gescheitert. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ setzte sich der SPD-Politiker und stellvertretende Ministerpräsident der rot-grünen Koalition vor allem mit der Rolle von Mediator Heiner Geißler kritisch auseinander.

„Die Stuttgarter Schlichtung war extrem von der Person Heiner
Geißlers abhängig“, sagte Schmid, „Demokratien sollten aber ohne
Erlöserfiguren auskommen. Auch hat Geißlers Sprachgebrauch
– etwa ,Friede für Stuttgart` oder ,der totale Krieg` –
ein rationales Verfahren erschwert.“

Angesichts der dominanten Rolle von Geißler sei im Schlichtungsverfahren „der Willkür Tür und Tor geöffnet“ gewesen. So stört sich Schmid daran, dass Geißler von dem Projekt Stuttgart 21 „Premiumqualität“ verlangt habe: „Es kann nicht sein, dass an S21 ein anderer Maßstab angelegt wird als an die übrigen in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommenen Projekte.“

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