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Mehrere Sozialdemokraten fordern Volksentscheid

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07.09.2010

Stuttgart 21 Mehrere Sozialdemokraten fordern Volksentscheid

Stuttgart – Im Streit um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ werden nun in der SPD Stimmen laut, die einen Volksentscheid zum Bahnhofsumbau fordern. Unter der Federführung des SPD-Politikers Erhard Eppler, von 1968 bis 1974 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, haben sich am Dienstag mehrere Sozialdemokraten in einem Appell für einen Volksentscheid ausgesprochen. Veröffentlicht wurde dieser von der Online-Ausgabe des „Stern“.

Wenn die Gespräche von Gegnern und Befürwortern des Verkehrsprojekts nicht zu einer Befriedung führten, sollten die Bürger selbst entscheiden, heißt es in dem Schreiben. Befürworter und Kritiker hätten dann die große Chance, die Abstimmung zu gewinnen und danach den Streit zu begraben. Eppler begründet seinen Appell „Die Spaltung überwinden“ mit der Sorge „um den inneren Frieden“ in Stuttgart.

Vier prominente SPD-Politiker haben diesen mit unterzeichnet, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ernst-Ulrich von Weizsäcker, der ehemalige Justizminister von Baden-Württemberg Rudolf Schieler, Harald B. Schäfer, ehemaliger Umweltminister des Landes, sowie der frühere baden-württembergische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Dieter Spöri.

Die Wortmeldung Epplers steht im Widerspruch zur bisher positiven Haltung der SPD zu „Stuttgart 21“. Insgesamt erscheinen die Fronten zwischen Befürwortern und Kritikern verhärtet. Bereits seit Monaten gibt es in Stuttgart fast täglich Bürgerproteste gegen den Umbau. Zuletzt hatten Gegner des Milliardenprojekts einen geplanten Krisengipfel abgesagt und einen generellen Baustopp gefordert.

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