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Regierung legt Varianten zu Rückforderungen vor

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30.10.2011

Stuttgart 21 Regierung legt Varianten zu Rückforderungen vor

Bahn könne bei einem Ausstieg weniger als 350 Millionen Euro fordern.

Berlin – In der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg gibt es unterschiedliche Angaben über mögliche Rückforderungen der Bahn, sollte das Land aus dem umstrittenen Tiefbahnhofprojekt Stuttgart 21 aussteigen. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ zufolge heißt es im grün inspirierten Teil einer Infobroschüre der Landesregierung, die Bahn könne bei einem Ausstieg weniger als 350 Millionen Euro fordern. Die SPD-Version schätzt die Summe auf 1,5 Milliarden Euro plus. Bahn-Sprecher Wolfgang Dietrich sagte dagegen „Focus“: „Nach meiner Einschätzung dürften die Ansprüche der Bahn die Zwei-Milliarden-Euro-Grenze überschreiten.“

Wirtschaftsprüfer attestierten Ende 2010 Ausstiegskosten von 1,5 Milliarden Euro. Dazu kommen der Wert bereits vergebener Aufträge sowie die Bau- und Planungskosten für die Schnellbahnstrecke zwischen Stuttgart und Ulm. Sie sei ohne Stuttgart 21 für die Bahn kaum sinnvoll.

Die Baden-Württemberger stimmen am 27. November ab, ob ihr Land aus der Finanzierung des Großprojekts aussteigen soll. Kommende Woche geht die Broschüre der Landesregierung in den Versand.

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