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Eilantrag gegen Südflügel-Abriss abgelehnt

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30.01.2012

Stuttgart 21 Eilantrag gegen Südflügel-Abriss abgelehnt

Proteste vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.

Mannheim – “Stuttgart 21″-Gegner sind mit ihrem Protest gegen den Abriss des Bahnhof-Südflügels vor Gericht gescheitert. Am Montag lehnte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim nach eigenen Angaben einen entsprechenden Eilantrag ab. Der Enkel des Bahnhofsarchitekts Paul Bonatz, Peter Dübbers, wollte zusammen mit fünf anderen Stuttgarter Bürgern damit die Bauarbeiten stoppen, solange “Stuttgart 21″ nicht vollständig genehmigt ist. Am Montagnachmittag sollte in Stuttgart auch der zweite Flügel des Hauptbahnhofes abgerissen werden.

Der VGH erklärte zur Begründung, in einem Planfeststellungsverfahren könne sich Dübbers nicht auf das Urheberrecht seines Großvaters berufen. Das Gericht warf dem Bonatz-Enkel darüber hinaus vor, mit seinem Antrag bis zuletzt gewartet zu haben, obwohl ihm der Abriss seit langem bekannt gewesen sei.

Der VGH stellte allerdings klar, dass der Eilantrag auch dann erfolglos geblieben wäre, wenn Dübbers ererbtes Urheberrecht als Grundlage für dessen Begehren in Betracht gekommen wäre. So hätte man der Bahn nur dann einen Weiterbau untersagen können, wenn der Planfeststellungsbeschluss in Teilen wieder hätte geändert werden müssen. Der VGH-Beschluss ist nach Gerichtsangaben unanfechtbar.

Am Montagmittag war die Lage am Hauptbahnhof ruhig. In der Nacht zum Montag hatten mehrere hundert Demonstranten die Zufahrt zum Südflügel blockiert. Die Proteste wurde von der Polizei aufgelöst, größeren Widerstand gab es nicht.

(Aktenzeichen: VGH 5 S 196/12)

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