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Özdemir hat „keinerlei Verständnis für Gewalttäter

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21.06.2011

Stuttgart 21 Özdemir hat „keinerlei Verständnis für Gewalttäter“

„Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt.“

Berlin – Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Ausschreitungen vom Montag beim Protest gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ scharf verurteilt. Özdemir sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt. Es ist auch nicht zu rechtfertigen, dass Eigentum beschädigt wird. Es ist falsch und es bleibt falsch, es gibt dafür keinerlei Verständnis.“

Die Grünen müssten für die bekanntgewordenen Ausschreitungen „eine klare Sprache haben“, sagte der Parteivorsitzende, der sich selbst an früheren Protestaktionen in Stuttgart beteiligt hatte. „Wer Gewalt gegen Polizeibeamte ausübt, kann nicht Teil des legitimen Protestes gegen Stuttgart 21 sein.“ Özdemir begründete seine Kritik auch damit, dass die Eskalation dem Widerstand gegen das Bahnprojekt schade. Er sagte im F.A.Z.-Gespräch: „Solche Ereignisse fügen dem Protest gegen Stuttgart 21 Schaden zu.“

Der Grünen-Vorsitzende kritisierte zugleich den Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG, Grube. „Die Bahn ist gut beraten, ihrerseits nicht zur Eskalation beizutragen“, sagte Özdemir. „Die Bahn hatte einen Baustopp verhängt unter Schwarz-Gelb, ohne eine Entschädigung zu verlangen. Sie kann jetzt nicht bei Grün-Rot eine Rechnung für etwas präsentieren, was vorher nichts gekostet hat. Die Bahn ist gut beraten, wenn sie sich nicht vor den schwarz-gelben Karren spannen lässt. Sie sollte auch nicht versuchen, mit Bundesverkehrsminister Ramsauer über Bande zu spielen. Es ist keine schwarz-gelbe Bahn, sondern eine Bahn der Bundesrepublik Deutschland, die unabhängig von Parteiloyalitäten geführt werden sollte.“

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