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SPD sieht neue Bildungsministerin auf dem Irrweg

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22.02.2013

Studiengebühren SPD sieht neue Bildungsministerin auf dem Irrweg

Diskussion über Studiengebühren dauert an.

Osnabrück – Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sollte nach Ansicht der Sozialdemokraten endlich eingestehen, dass die Einführung von Studiengebühren in Deutschland gescheitert ist. Wanka habe noch immer nicht verstanden, dass sie mit dem Festhalten an diesen Gebühren auf einem Irrweg sei, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie habe nicht mehr viel Zeit, ihre Positionen zu korrigieren.

Nach den Worten des SPD-Politikers geht die Nachfolgerin der zurückgetretenen Ministerin Annette Schavan (CDU) ein auf sieben Monate befristetes Beschäftigungsverhältnis ein. Ihre Berufung in das Bundeskabinett nähmen die Sozialdemokraten als Omen. „Alle Regierungen, denen Frau Wanka angehörte, wurden abgewählt“, betonte Oppermann.

Er forderte Wanka auf, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern auf dem Bildungssektor mit Hochdruck voranzutreiben. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern müsse weg. „Das gilt nicht nur für den Hochschulbereich“, sagte Oppermann.

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