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23.08.2017
Studie Kommunen berücksichtigen demografische Entwicklung zu wenig
Ökonomen des IWH fordern ein Umdenken der Kommunalpolitiker.
Berlin – Viele Städte und Gemeinden lassen sich bei ihren Investitionen zu sehr von der aktuellen Kassenlage leiten und berücksichtigen zu wenig die demografische Entwicklung. Das ist ein Ergebnis einer Untersuchung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), über die die „Welt“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet.
Demnach investieren viele reiche Landkreise, deren Bevölkerung aber langfristig sinkt, derzeit zu viel in eine Infrastruktur, die in zwanzig Jahren überdimensioniert sein dürfte. In anderen Kommunen hält derweil die Infrastruktur nicht mit dem langfristigen Bevölkerungswachstum Schritt.
„Vielerorts ist eine Trägheit der Kommunen bei der Anpassung der Investitionen an eine neue demografische Situation zu beobachten“, schreiben die Autoren der Untersuchung. „So investieren einige finanzstarke aber schrumpfende Kommunen relativ viel in ihre Infrastruktur, während zahlreiche wachsende Orte ihre Infrastruktur unzureichend erweitern.“
Nach den Berechnungen der Forscher gibt es eine große Zahl von Landkreisen mit langfristig wachsender Bevölkerung, die zu wenig investieren. Das gelte insbesondere für moderat wachsende Regionen. Besonders ausgeprägt sei das Auseinanderklaffen von Bevölkerungsentwicklung und Investitionen im Rhein-Main-Gebiet, etwa in den Landkreisen Wiesbaden und Mainz. Aber auch in Teilen des Ruhrgebiets wird demnach zu wenig investiert, etwa in den Landkreisen Dortmund, Kleve und Duisburg.
Zu den Regionen, die nach den Berechnungen der Forscher derzeit zu viel in Infrastruktur investieren, gehören insbesondere die bayerischen Landkreise München und Donau-Ries, die kreisfreie Stadt Wolfsburg und in Baden-Württemberg der Bodenseekreis und der Landkreis Schwäbisch-Hall.
Die Ökonomen des IWH fordern auch ein Umdenken der Kommunalpolitiker: Die künftige Bevölkerungsentwicklung müsse die Investitionstätigkeit stärker als bisher beeinflussen. Auch die Investitionszuschüsse von Bund und Ländern für die Kommunen und die entsprechenden Finanzausgleiche sollten stärker an der demografischen Entwicklung ausgerichtet werden.
Die Kommunen kritisieren solche Forderungen. „Wenn wir auf kommunaler Ebene investieren, tun wir das natürlich auch für morgen“, sagt etwa Carsten Hansen, Referatsleiter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund, der Interessensvertretung der Kommunen. „Aber wir müssen zuallererst den aktuellen Bedarf abdecken. Es mag schon sein, dass wir in 20 Jahren weit weniger Kindergartenplätze brauchen als heute, aber wir brauchen doch Plätze für die Kinder, die heute in die Kita müssen.“
Zudem seien die Prognosen zu unsicher, um daran die Investitionen auszurichten. Die starke Zuwanderung der vergangenen Jahre beispielsweise habe keine Prognose vorhergesehen.
Für ihre Berechnungen haben die IWH-Forscher das Investitionsniveau in den Landkreisen im Jahr 2013 untersucht. In einem zweiten Schritt haben die Forscher berechnet, ob das Investitionsniveau mit der erwarteten Bevölkerungsentwicklung im jeweiligen Landkreis bis zum Jahr 2035 korrespondiert. Grundlage dafür ist die sogenannte Raumordnungsprognose des Bundesinstituts für Bau-Stadt- und Raumforschung.
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