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Thomas Oppermann

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03.11.2015

Streit um Transitzonen Oppermann rechnet mit Einigung

„Wir brauchen eine gemeinsame Lösung.“

Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet im Streit um Transitzonen an der deutschen Grenze damit, dass sich die Union und die Sozialdemokraten bei ihren am Donnerstag anstehenden Gesprächen einigen werden.

„Ich habe mit großer Freude zur Kenntnis genommen, dass Altmaier angedeutet hat, dass man auch auf Haftzonen verzichten kann“, sagte Oppermann am Dienstagnachmittag mit Blick auf Äußerungen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier im „Deutschlandfunk“, wonach die Transitzonen so gestaltet werden könnten, „dass sie effektiv arbeiten und dass sie trotzdem keine Haft darstellen“. Mit diesen Äußerungen bewegten sich Union und SPD aufeinander zu, so Oppermann. „Wir brauchen eine gemeinsame Lösung.“

Die Sozialdemokraten störe an den von der Union favorisierten Transitzonen „in erster Linie, dass Flüchtlinge sozusagen in Willkommens-Haft genommen werden“. Wenn sich die Große Koalition darauf verständigen könne, „dass das ausgeschlossen wird, bin ich ganz sicher, dass wir uns einigen können“, so Oppermann.

Es gehe darum, in der Flüchtlingskrise „endlich Ordnung“ zu schaffen. Das große Problem sei in der Tat, dass „Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland einreisen“, ohne sich registrieren zu lassen, so Oppermann weiter.

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