Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Ronald Pofalla

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

24.07.2013

Streit um Kontrollgremium Linke kritisieren geplanten Pofalla-Auftritt zu Prism

„Wir wollen Aufklärung, keine Schauveranstaltung.“

Berlin – In der Prism-Affäre stößt eine für diesen Donnerstag angesetzte Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) auf Kritik der Linken. „Mir erschließt sich die Sinnhaftigkeit dieser Sondersitzung nicht“, sagte der Vertreter der Linksfraktion in dem Gremium, Steffen Bockhahn, der „Süddeutschen Zeitung“.

In der Sitzung will Kanzleramtschef und Geheimdienst-Koordinator Ronald Pofalla (CDU) die Parlamentarier über seine Erkenntnisse zur Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit dem US-Dienst National Security Agency (NSA) und zum angeblich massenhaften Ausspähen deutscher Daten informieren.

„Wir haben einen umfangreichen Fragenkatalog erarbeitet und ich bezweifle, dass Herr Pofalla diese Fragen am Donnerstag beantworten wird. Wir wollen Aufklärung, keine Schauveranstaltung“, betonte Bockhahn.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/streit-um-kontrollgremium-linke-kritisieren-geplanten-pofalla-auftritt-zu-prism-64098.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP 2013

© Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / CC BY-SA 3.0

FDP Lindner schlägt Elite-Gymnasien für Problemviertel vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen. "In 30 ...

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Beschluss CDU will Kliniken nach Qualität bezahlen

Die CDU will die Bezahlung deutscher Krankenhäuser von Menge auf Qualität umstellen. Das geht aus einem Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Gesundheit ...

Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD-Fraktionschef Kanzlerkandidat wird Anfang des Jahres nominiert

Während sich in der Union die Anzeichen für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels verdichten, hält die SPD an ihrem Plan fest, den ...

Weitere Schlagzeilen