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25.01.2015

Straßennutzungsgebühr EU-Verkehrskommissarin Bulc will Euro-Maut für Pkw

„Ich persönlich bin der Meinung, dass es Sinn macht.“

Brüssel – EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat sich für die Einführung einer europaweiten Pkw-Maut ausgesprochen. Bulc sagte der „Welt am Sonntag“ zwei Tage vor ihrem geplanten Besuch in Berlin: „Ich persönlich bin der Meinung, dass es Sinn macht, dass wir mittelfristig an einem europäischen System für Lkw und Pkw arbeiten, das die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte. Die Höhe der Abgabe sollte sich dabei meiner Ansicht nach ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren und nicht zeitabhängig sein. Dann zahlt der Pkw-Fahrer nur für die tatsächlich gefahrenen Kilometer und für Kosten, die er dabei verursacht, beispielsweise im Umweltbereich“. Das sei fair.

Außerdem dürfe niemand diskriminiert werden. „Egal, woher man kommt, jeder zahlt nur für die tatsächlich gefahrene Strecke und es wird europaweit mit einem Gerät abgerechnet. Wir untersuchen solch` eine Idee gerade“, sagte die EU-Verkehrskommissarin.

Als Begründung für ihre Pläne sagte Bulc: „In Europa haben wir derzeit viele unterschiedliche Systeme und Lösungen bei der Straßennutzungsgebühr. Aus Sicht der Pkw-Fahrer ist das eine Belastung und ein Mobilitätshindernis.“ Aufgrund neuer technologischer Entwicklungen bei der Sammlung und Vernetzung von Daten habe man heute „die Möglichkeit neu zu denken“.

Ob alle Mitgliedsländer künftig verpflichtet werden sollen, die neue, entfernungsabhängige Euro-Maut für Pkw auch tatsächlich zu erheben, ließ die EU-Verkehrskommissarin aus Slowenien offen: „Es gibt viele Optionen: eine Abgabe könnte verpflichtend sein, aber ebenso gut ist es möglich, dass sie optional ist, also dass die Länder selbst entscheiden, ob und auf welchen Straßen sie eine kilometerabhängige Straßennutzungsgebühr erheben wollen.“

Darüber werde die EU-Kommission „ausführlich“ mit den Mitgliedstaaten beraten, kündigte Bulc an. „Wir werden in eineinhalb Jahren möglicherweise klarer sehen“, sagte sie. Wichtig sei, „dass die Einnahmen aus der Pkw-Straßennutzungsgebühr an die jeweiligen EU-Länder zurückfließen, die sie dann für den Bau und den Erhalt ihrer nationalen Infrastruktur einsetzen.“

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