EU-Parlament Vizepräsident glaubt an Grünen-Unterstützung für Weber
„Sie wollen mitgestalten in Europa.“
Straßburg – Der Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), Rainer Wieland (CDU), Vizepräsident des EU-Parlaments, ist optimistisch, dass Manfred Weber (CSU) zum Chef der EU-Kommission gewählt wird. Er glaube auch, dass die Grünen Weber unterstützen werden, sagte Wieland der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe).
„Das Parlament ist sehr entschlossen, das vereinbarte Spitzenkandidatenprinzip nicht aushebeln zu lassen. Wir können nun nicht hingehen und wie Macron so tun, als hätten wir der europäischen Öffentlichkeit niemals Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs präsentiert. Das würde nur Politikverdrossenheit schüren“, so der Vizepräsident des EU-Parlaments weiter.
Die Mehrheitssuche sei noch eine Herausforderung, da die Stimmen der EVP alleine nicht ausreichten, um Weber zu küren. „Es ist nicht in Stein gemeißelt, dass derjenige, dessen Fraktion relativ die meisten Stimmen im Parlament hat, auch automatisch Kommissionschef wird. Aber Weber ist sehr gut unterwegs“, sagte Wieland.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron habe „offensichtlich bereits die Kontrolle in der Liberalen Fraktion übernommen. Deshalb scheinen neben der EVP die Grünen die geschlossenste Gruppe im neuen Parlament zu sein. Die Grünen sprechen sich wie wir klar für das Spitzenkandidaten-Prinzip und gegen Hinterzimmerabsprachen aus“, so der Vizepräsident des EU-Parlaments weiter. Wenn man es zulasse, „dass dieses Prinzip jetzt missachtet“ werde, dann sei „es auch für die Zukunft tot“.
Er halte „es für sehr gut möglich, dass die Grünen Weber am Ende unterstützen werden. Sie wollen mitgestalten in Europa“, sagte der „Heilbronner Stimme“.
30.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de