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NATO

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11.12.2015

NATO Stoltenberg begrüßt deutsche Tornado-Verlegung für Syrien-Einsatz

NATO-Generalsekretär plädiert für Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Köln – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Verlegung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in die Türkei begrüßt: „Was die Deutschen tun, ist richtig“, erklärte Stoltenberg in einem Exklusiv-Interview mit dem WDR/NDR-Hörfunk-Studio Brüssel. Stoltenberg äußerte allerdings auch Verständnis für die kontroverse Diskussion in Deutschland: „Gleichzeitig kann ich gut verstehen, dass dies eine schwierige Entscheidung ist. Weil wir uns alle darüber einig sind, dass der militärische Weg nur einer von vielen ist, um den ‚Islamischen Staat‘ zu bekämpfen.“ Man benötige dafür auch diplomatische, politische und wirtschaftliche Mittel.

Gefragt danach, ob die mit Kameras ausgestatteten deutschen Aufklärungs-Tornados überhaupt mehr als einen symbolischen Beitrag im Kampf gegen die Terror-Milizen in Syrien leisten könnten, antwortete Stoltenberg: „Da verlasse ich mich auf unsere Kommandeure. Und die sagen uns, dass die Flugzeuge auch nützlich sind, wenn sie keine Bomben abwerfen. Sondern Informationen liefern.“

Im WDR/NDR-Interview bekräftigte Stoltenberg auch, wie wichtig es sei, den direkten Dialog mit Moskau voranzutreiben. Er prüfe derzeit Möglichkeiten für eine Wiederbelebung des ‚NATO-Russland-Rats‘: „Wir bemühen uns um ein Treffen. Bei dem wir zum Beispiel auch das wichtige Thema Ukraine ansprechen können.“ Stoltenberg will sich auf einen genauen Zeitpunkt für eine Zusammenkunft des derzeit ruhenden Gremiums allerdings noch nicht festlegen: „Wir werden das nicht verschleppen, aber auch nichts überstürzen.“

Gleichzeitig sprach sich der NATO-Generalsekretär dafür aus, die EU-Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland zu verlängern: „Solange Russland sein Verhalten nicht ändert, unterstütze ich die Sanktionen aus vollem Herzen. Ich gehe davon aus, dass die Maßnahmen aufrechterhalten werden. Was wir sehen wollen, ist, dass Russland seine Haltung ändert.“

Die EU hat bislang noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie die im Zuge der Ukraine-Krise beschlossenen Sanktionen verlängern wird. Ein Beschluss wird in den kommenden Tagen erwartet.

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