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Stefan Löfven

© Frankie Fouganthin / CC BY-SA 4.0

03.10.2014

Schweden Regierung will Palästina als Staat anerkennen

Der Konflikt könne nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden.

Stockholm – Die schwedische Regierung will Palästina als Staat anerkennen. „Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden“, erklärte der neue schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven bei seiner Amtseinführung am Freitag. Eine solche Lösung müsse in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht verhandelt werden.

„Eine Zwei-Staaten-Lösung setzt gegenseitige Anerkennung und den Willen zu friedlicher Koexistenz voraus. Schweden wird daher den Staat Palästina anerkennen.“

Schweden wäre der erste große EU-Mitgliedsstaat, der Palästina als Staat anerkennt. Die Slowakei, Polen und Ungarn hatten die Anerkennung schon vor ihrem EU-Beitritt beschlossen.

Die UN-Generalversammlung hatte die Anerkennung im Jahr 2012 gebilligt, die EU und die meisten EU-Mitgliedsstaaten sind dem Gremium bisher jedoch nicht gefolgt.

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