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Steinmeier will mehr Klarheit

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02.03.2012

Ehrensold Steinmeier will mehr Klarheit

Wann erfolgt ein Rücktritt aus politischen Gründen.

Berlin – In der Debatte über den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten fordert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine klarere Definition, wann ein Rücktritt aus politischen Gründen erfolgt. Hierzu müssten sich die Beteiligten in nächster Zeit zusammensetzen, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Details könne er aber nicht nennen. Aus dem Stand habe er dazu kein Rezept, fügte der SPD-Politiker hinzu. Den Ehrensold für den zurückgetretenen Bundespräsident Christian Wulff wollte Steinmeier mit Hinweis auf die getroffene Entscheidung nicht mehr kommentieren.

Das Bundespräsidialamt hatte den Ehrensold von 199.000 Euro im Jahr für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gebilligt. Wulff sei aus politischen Gründen zurückgetreten, hatte das Amt erklärt. Unter Staatsrechtlern war dies strittig.

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