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Frank-Walter Steinmeier

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25.01.2015

Steinmeier USA sollten neue Nahost-Friedensgespräche anstoßen

„Wir brauchen nach den Wahlen in Israel einen neuen Anlauf für Friedensgespräche.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die USA dazu aufgefordert, neue Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern anzustoßen. „Wir brauchen nach den Wahlen in Israel einen neuen Anlauf für Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“.

„Wir brauchen einen dauerhaften Waffenstillstand zwischen Israel und Gaza, der den Weg bahnt für einen Wiedereinstieg in ernsthafte Gespräche über die Zwei-Staaten-Lösung. Ich hoffe sehr, dass die Amerikaner einen neuen Anlauf starten. Dabei können sie auf die volle Unterstützung Europas setzen.“

Ohne eine Verhandlungslösung befürchtet Steinmeier einen weiteren Gaza-Krieg: „Es ist eine trügerische Hoffnung, dass die Wahrung des Status quo auf Dauer Sicherheit für Israel bieten kann. Wenn sich nichts ändert, wird der vierte Gaza-Krieg sicher nicht der letzte gewesen sein.“

Nach den Worten Steinmeiers stellt die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) auch eine Bedrohung für die Existenz Israels dar: „Auch wenn Israel gegenwärtig nicht im Fokus der ISIS-Gewalt steht, sind die Entwicklungen in der Region mit Bürgerkrieg und Chaos langfristig auch eine Gefahr für Israel. Auch deshalb müssen wir die Ausbreitung von ISIS stoppen.“

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