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Frank-Walter Steinmeier

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27.09.2015

Steinmeier Übergangsregierung in Syrien bilden

„Es kommt darauf an, dass wir diesen Krieg beenden.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, eine Übergangsregierung im Bürgerkriegsland Syrien zu bilden. „Es kommt darauf an, dass wir diesen Krieg beenden“, sagte Steinmeier im „Bericht aus Berlin“. Ohne Assad werde es keinen Waffenstillstand in Syrien geben, mit ihm habe das Land jedoch keine Zukunft.

Lösungen wie beruhigte Zonen oder humanitäre Korridore seien ohne die syrische Armee, die unter dem Kommando von Assad steht, nicht möglich. Dies könne jedoch erst geschehen, „wenn es gelingen sollte, die relevanten Akteure aus der Region plus Europa, plus USA und Russland auf einen gemeinsamen Nenner, der noch relativ klein ist, zu bringen“.

Man müsse an die Planung einer Übergangsregierung gehen, „unabhängig davon, was mit Assad wird“, so Steinmeier weiter.

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