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Frank-Walter Steinmeier

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08.08.2015

Steinmeier Türkei will an Friedensprozess mit Kurden festhalten

Die Kurden seien eine ernstzunehmende politische Stimme im türkischen Parteienspektrum.

Berlin/Ankara – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betont mit Verweis auf Gespräche mit der türkischen Regierung, dass Ankara an dem Friedensprozess mit den Kurden festhalten wolle.

„Die türkische Führung hat uns und den europäischen Partnern zugesichert, dass sie am Friedensprozess festhalten will, allerdings auch erwartet, dass die PKK umgehend Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte einstellt“, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Es wäre fatal für die Türkei und für die Region, wenn über die regionalen Konflikte des Mittleren Ostens der innerstaatliche Friedensprozess mit den Kurden jetzt gegen die Wand fahren würde. Das darf nicht sein.“

Es sei die jetzige türkische Regierung gewesen, die erstmals die Rechte der Kurden behutsam erweitert und Gespräche mit dem Ziel einer Beilegung dieses langjährigen Konflikts auf den Weg gebracht habe, betonte Steinmeier. „Nur auf dem Verhandlungsweg kann ein Rückfall in die gewaltsamen Auseinandersetzungen der 90er Jahre verhindert werden, der in der jetzigen Krisenlage unabsehbare Folgen für die ganze Region hätte.“

Die Kurden seien eine ernstzunehmende politische Stimme im türkischen Parteienspektrum. „Diese Stimme durch administrative und rechtliche Ausnahmen vom politischen Prozess auszuschließen, hielte ich für unklug.“

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