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01.07.2010

Steinmeier spricht Linkspartei Regierungsfähigkeit ab

Köln – Die Linkspartei ist nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf lange Zeit im Bund nicht regierungsfähig. Das Verhalten der Linken bei der Wahl des Bundespräsidenten am Mittwoch sei „nicht nur faktisch eine Entscheidung gegen Joachim Gauck und für Christian Wulff gewesen, sondern es ist das Dokument einer völligen Zerstrittenheit, bei der die Enthaltung der kleinste gemeinsame Nenner war“, sagte Steinmeier dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Donnerstag in Berlin.

„Ob die Linkspartei im Bund 2013 oder 2017 regierungsfähig wird, liegt ganz bei ihr selbst. Auf absehbare Zeit ist sie es jedenfalls nicht“, fügte Steinmeier an. Schon die Nominierung einer eigenen Kandidatin habe gezeigt, „dass die Radikalen in der Linkspartei das Heft in die Hand genommen haben.“ Das einzig tragende Motiv für die Ablehnung Gaucks sei dessen „Kampf um Freiheit und Demokratie in der DDR und in der Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach der Einheit“ gewesen.

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