Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

01.07.2010

Steinmeier spricht Linkspartei Regierungsfähigkeit ab

Köln – Die Linkspartei ist nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf lange Zeit im Bund nicht regierungsfähig. Das Verhalten der Linken bei der Wahl des Bundespräsidenten am Mittwoch sei „nicht nur faktisch eine Entscheidung gegen Joachim Gauck und für Christian Wulff gewesen, sondern es ist das Dokument einer völligen Zerstrittenheit, bei der die Enthaltung der kleinste gemeinsame Nenner war“, sagte Steinmeier dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Donnerstag in Berlin.

„Ob die Linkspartei im Bund 2013 oder 2017 regierungsfähig wird, liegt ganz bei ihr selbst. Auf absehbare Zeit ist sie es jedenfalls nicht“, fügte Steinmeier an. Schon die Nominierung einer eigenen Kandidatin habe gezeigt, „dass die Radikalen in der Linkspartei das Heft in die Hand genommen haben.“ Das einzig tragende Motiv für die Ablehnung Gaucks sei dessen „Kampf um Freiheit und Demokratie in der DDR und in der Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach der Einheit“ gewesen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/steinmeier-spricht-linkspartei-regierungsfaehigkeit-ab-11455.html

Weitere Nachrichten

Ansgar Heveling 2012 CDU

© Ansgar Heveling / CC BY-SA 3.0 DE

Fall Anis Amri Heveling kritisiert kommunale Zuständigkeit für Ausländerrecht

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat die "alleinige Zuständigkeit der Kommunen in NRW für Ausländerrecht" als ...

Kaiser’s Tengelmann AG

Kaiser’s Tengelmann AG © Okfm / CC BY-SA 3.0

Verbraucher Kartellamt erwartet nach Tengelmann-Verkauf steigende Preise

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, erwartet steigende Preise, nachdem Edeka nun Kaiser's Tengelmann übernimmt. "Die vier Handelsketten ...

Wolfgang Kubicki FDP

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

Kubicki FDP lehnt Gesetz gegen Fake News ab

Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt. "Die Verbreitung von Fake ...

Weitere Schlagzeilen