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Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen nicht mehr aus

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02.07.2011

Neuwahlen Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen nicht mehr aus

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen angesichts der Krise der schwarz-gelben Koalition nicht mehr aus. Der „Saarbrücker Zeitung“ sagte Steinmeier, bisher habe er immer geglaubt, Schwarz-Gelb habe sich „in einer Art Notgemeinschaft, weniger auf Gedeih, mehr auf Verderb, aneinandergekettet“ und werde bis 2013 durchhalten. „Inzwischen habe aber auch ich daran meine Zweifel“, sagte der SPD-Politiker.

Bei der Abstimmung im Herbst über den Europäischen Stabilitätsmechanismus „muss die Kanzlermehrheit stehen oder es ist das Ende der Koalition“, betonte Steinmeier. Auf die Frage, ob die SPD ihren Kanzlerkandidaten jetzt früher als bisher geplant benennen müsse, meinte Steinmeier: „Wenn die Regierung sich eingesteht, dass sie am Ende ist, dann werden wir vorbereitet sein. Und zwar auch personell“.

Zu eigenen Ambitionen oder denen des früheren Finanzministers Peer Steinbrück äußerte Steinmeier sich nicht eindeutig. Die Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur zeige ihm jedoch, dass die Öffentlichkeit fest damit rechne, dass der nächste Kanzler ein Sozialdemokrat sein werde, sagte der SPD-Fraktionschef.

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