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Mauer des Kreml in Moskau

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03.11.2014

Steinmeier Russland darf Separatisten nicht weiter ermuntern

Wahl „illegal und rechtswidrig“ und die EU werde sie nicht anerkennen.

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland nach der umstrittenen Abstimmung in der Ostukraine erneut dazu aufgerufen, die Einheit der Ukraine nicht in Frage zu stellen.

Moskau dürfe die Separatisten in der Region nicht weiter dazu ermuntern, ihren Weg in die Unabhängigkeit fortzusetzen, so Steinmeier am Montag während eines Besuchs in Indonesien. Die „sogenannten `Wahlen` im Osten der Ukraine“ verstießen gegen „Buchstaben und den Geist der Minsker Vereinbarung“.

Das Moskauer Außenministerium hatte erklärt, dass Russland die Abstimmung in den Regionen Donezk und Lugansk anerkenne. Die Wahl sei friedlich und unter hoher Beteiligung verlaufen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete die Abstimmung als ein neues Hindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung im Ukraine-Konflikt. Die Wahl sei „illegal und rechtswidrig“ und die EU werde sie nicht anerkennen.

Bei der Abstimmung am Sonntag waren nach Angaben der prorussischen Kräfte die Chefs der selbsternannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki als Sieger hervorgegangen.

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