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Frank-Walter Steinmeier

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02.09.2015

Steinmeier Rückgang der Kämpfe in Ost-Ukraine „ermutigendes Zeichen“

Gleichwohl blieb Steinmeier skeptisch.

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die am Dienstag in Kraft getretene Waffenruhe und den damit verbundenen spürbaren Rückgang der Kämpfe entlang der Front-Linie in der Ost-Ukraine als „ermutigendes Zeichen zu Beginn des Schuljahres“ bezeichnet, „das Schulkindern und ihren Familien auf beiden Seiten Hoffnung macht“.

Gleichwohl blieb Steinmeier skeptisch: „Aber es wäre nicht das erste Mal, dass das zarte Pflänzchen der Hoffnung schnell wieder von interessierter Seite zertreten würde“, erklärte der Außenminister am Mittwoch. Er forderte die Konfliktparteien deshalb auf, die Waffenruhe auch weiterhin einzuhalten. „Eine echte, belastbare militärische Deeskalation wäre ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.“

Es komme nun darauf an, „möglichst schnell die schon länger verhandelten Vereinbarungen zum Abzug leichter Waffen zu finalisieren und die politischen Gespräche fortzusetzen. Eine erfolgreiche Waffenruhe und Fortschritte bei der Sicherheitslage sind der Schlüssel zur Lösung des Konflikts“, so Steinmeier.

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