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Steinmeier: Rot-Grün kommt auch im Norden

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26.01.2012

Steinmeier Steinmeier: Rot-Grün kommt auch im Norden

“Mein Eindruck ist, Union und FDP haben ihren Kredit bei den Wählern verloren”.

Lübeck – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, rechnet fest damit, dass die Grünen in Schleswig-Holstein das Bündnis mit seiner Partei suchen werden. “Mein Eindruck ist, Union und FDP haben ihren Kredit bei den Wählern verloren. Ich bin mir sicher, das spüren auch die Grünen”, kommentierte Steinmeier in den “Lübecker Nachrichten” (Donnerstagausgabe) die offene Koalitionspräferenz der Grünen im Norden. Den politischen Wechsel werde es nur geben, wenn SPD und Grüne gemeinsam die nächste Regierung bildeten.

Im Bund strebe seine Partei ebenfalls ein Bündnis mit den Grünen an, sagte Steinmeier. Das gelte auch dann, wenn die SPD etwa im Saarland eine große Koalition mit der CDU eingehe.

Korrigieren will Steinmeier die Föderalismusreform von 2006, die es dem Bund untersagt, die Länder im Bildungsbereich finanziell zu unterstützen. “Es war ein Fehler”, sagte der SPD-Politiker. Die Abkehr der Kieler Landesregierung von diesem Kooperationsverbot lobte Steinmeier.

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