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13.01.2010

Steinmeier offen für Korrekturen an Harz IV

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für Korrekturen an den Hartz-Reformen ausgesprochen. „Wir müssen Verbesserungen beim Schonvermögen erreichen“, sagte Steinmeier dem Berliner „Tagesspiegel“ unter Verweis auf das Programm der SPD im Bundestagswahlkampf. „Wenn das Ersparte für die Altersvorsorge eingesetzt wird, dürfen die Betroffenen es in vollem Umfang behalten“, erklärte Steinmeier. Außerdem müsse der Missbrauch bei der Leiharbeit beendet werden. Steinmeier zeigte sich grundsätzlich offen für eine Überprüfung der rot-grünen Arbeitsmarktreformen. „Natürlich muss die Wirkung politischer Gesetzgebung überprüft werden. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen und Missbrauch müssen beseitigt werden.“ Notwendig sei allerdings „ein geschlossenes Konzept für eine Arbeitsmarktpolitik des kommenden Jahrzehnts“. Es mache wenig Sinn, jetzt an einzelnen Maßnahmen „herumzuschrauben, die allesamt Auswirkungen auf das Gesamtsystem haben“.

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