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Flagge der Ukraine

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04.06.2015

Steinmeier Müssen Lage in Ostukraine dringend in den Griff kriegen

Der Waffenstillstand „ist fragil“.

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Situation in der Ostukraine gezeigt: Es sei dringend nötig, „die Lage in den Griff zu kriegen“, sagte Steinmeier am Donnerstag anlässlich eines Treffens mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin.

„Der Waffenstillstand, den wir in Minsk verhandelt und beschlossen haben, ist fragil und die Verletzungen, zu denen es immer wieder kommt, auch die des gestrigen Tages, können dazu führen, dass wir erneut zurückfallen in einen Zustand der militärischen Eskalation. Das müssen wir verhindern.“

Von Russland aus müssten Signale in Richtung der Rebellen in der Ostukraine erfolgen, die Kampftätigkeiten einzustellen, betonte der Außenminister. Die neuen, heftigen Gefechte in der Region sollen Steinmeier zufolge auch Thema beim bevorstehenden G7-Gipfel in Bayern sein.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten unterdessen den Einsatz schwerer Waffen in den umkämpften Gebieten.

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