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Basilius-Kathedrale in Moskau

© über dts Nachrichtenagentur

22.02.2015

Steinmeier Moskau soll Druck auf Separatisten aufrechterhalten

Separatisten müssten ihre militärischen Aktivitäten einstellen.

Berlin – Kurz vor dem Treffen der Außenminister Russlands, Frankreichs, der Ukraine und Deutschlands am Dienstag hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow appelliert, im Sinne des Minsker Abkommens den Druck auf die Separatisten aufrechtzuerhalten.

„Es gibt erste Anzeichen dafür, dass es wenigstens zu einer gewissen Entspannung kommen könnte. Beide Seiten haben endlich Gefangene ausgetauscht und sind offenbar bereit, mit dem Abzug der schweren Waffen zu beginnen, noch nicht überall, aber an wichtigen Stellen der Front – das alles ist Teil der Minsker Vereinbarungen“, sagte Steinmeier der „Bild“ (Montag).

Es komme jetzt darauf an, dass die Separatisten ihre militärischen Aktivitäten einstellen, erklärte Steinmeier: „Es ist die Aufgabe Moskaus, hier auf die Separatisten weiter Druck auszuüben. Das habe ich meinem russischen Kollegen auch in den vielen Telefonaten der letzten Tage gesagt.“

Auf die Frage, wo für ihn die Rote Linie verlaufe, sagte Steinmeier gegenüber der Zeitung: „Was die Linien angeht: Die sind in Minsk gezogen. Ein Vorrücken auf Mariupol würde eindeutig gegen die Vereinbarungen verstoßen und ließe ihre Geschäftsgrundlage entfallen.“

Der Außenminister ergänzte: „Niemand bestreitet, dass viel Vertrauen verlorengegangen ist, ich am wenigsten. Darum geht es längst nicht mehr. Verhandlungen bei verlorenem Vertrauen sind schwer, langwierig und sehen nicht schön aus. Und schneidige Alternativen werden ja täglich vorgeschlagen. Aber was so schneidig aussieht, kann uns schnell zu einer noch größeren Ausweitung der Krise und noch höheren Opferzahlen führen. Auch das müssen wir im Auge haben.“

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