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Frank-Walter Steinmeier

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04.05.2015

Steinmeier Leon-Plan für Libyen Chance für politischen Neuanfang

„Eine solche Gelegenheit kommt sicher so schnell nicht wieder.“

Kairo – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Plan des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen (UN) für Libyen, Bernardino Leon, begrüßt und ihn als eine Chance für einen politischen Neuanfang bezeichnet.

„Wenn Libyen zur Ruhe kommen soll, dann müssen die politischen Bewegungen des Landes endlich aufeinander zugehen. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen Bernardino Leon hat über Wochen sorgfältig Kompromissbereitschaft ausgelotet und ist zwischen den Konfliktparteien hin- und hergeshuttelt“, sagte Steinmeier am Rande seiner Ägypten-Reise am Montag in Kairo.

„Er hat jetzt einen Vorschlag für eine neue politische Ordnung vorgelegt, der eine vernünftige Regelung der streitigen Fragen vorsieht und eine Chance für einen politischen Neuanfang eröffnet. Eine solche Gelegenheit kommt sicher so schnell nicht wieder. Beide Seiten wären gut beraten, diese Hand und Hilfestellung der internationalen Gemeinschaft anzunehmen.“

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