Steinmeier Keine schnelle Lösung für Flüchtlingsproblem
„Vor dieser Verantwortung dürfen wir nicht kneifen.“
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die humanitäre Verantwortung für das Schicksal der vielen tausend Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa hervorgehoben. „Vor dieser Verantwortung dürfen wir nicht kneifen“, sagte er im Bundestag.
Zugleich warnte Steinmeier aber davor, schnelle Lösungen zu erwarten. „Mühe, Zeit und Aufwand“ seien vor allem für die Stabilisierung des Transitlandes Libyen notwendig, sagte er. „Das wird uns so ganz einfach nicht gelingen.“ Notwendig sei auch größere Effizienz im Kampf gegen kriminelle Schleuserbanden. Die von der EU geplante Verdoppelung der Mittel für die Seenotrettung nannte er richtig.
Zum Beginn der Debatte im Bundestag erhoben sich die Abgeordneten zum Zeichen der Trauer von ihren Plätzen. Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sagte, die Politik sei aufgefordert, alles zu tun, dass sich Tragödien wie das jüngste Schiffsunglück mit mehr als 800 Toten im Mittelmeer nicht wiederholten.
22.04.2015 - dpa / newsburger.de