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Frank-Walter Steinmeier

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16.10.2015

Steinmeier Israel hat jedes Recht, sich vor Angriffen zu schützen

„Ich bin zutiefst besorgt über die anhaltende Gewalt in Jerusalem.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich betroffen über die jüngste Welle der Gewalt im Nahen Osten gezeigt. „Ich bin zutiefst besorgt über die anhaltende Gewalt in Jerusalem, die sich in den vergangenen Tagen auf zahlreiche Städte im Westjordanland, Israel und Gaza ausgeweitet und zu zahlreichen Todesopfern und Verletzten auf israelischer und palästinensischer Seite geführt hat“, erklärte Steinmeier am Freitag.

„Es ist furchtbar, dass Menschen in ständiger Angst leben müssen, auf der Straße Opfer wahlloser Gewalt zu werden. Alle Gewaltverbrecher müssen strafrechtlich belangt werden. Israel hat jedes Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Beide Seiten müssen nun alles vermeiden, was die Spannungen noch weiter anheizt.“ Bei allem, was jetzt getan wird, müsse mit Augenmaß vorgegangen werden.

„Die inzwischen schon viel zu lange andauernde Sprachlosigkeit zwischen beiden Seiten muss endlich überwunden werden. Wir brauchen den Wiedereinstieg in einen politischen Prozess, der eine Perspektive auf eine nachhaltige Lösung des Konflikts schafft“, so Steinmeier.

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