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Steinmeier fordert Auseinandersetzung mit Piraten

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06.04.2012

Netzpolitik Steinmeier fordert Auseinandersetzung mit Piraten

SPD-Fraktionschef: „Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen“.

Berlin – Der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier ruft zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei auf. „Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren“, sagte Steinmeier der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die gewachsenen Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer Haltung zum Urheberrecht „gefährden die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer“.

Steinmeier sprach der Piratenpartei die Regierungsfähigkeit ab. Die Auftritte von Repräsentanten der Piraten ließen ihn daran zweifeln, ob die Piraten schnell regierungsfähig werden. Die Piraten gefielen sich stattdessen als Störfaktor im System.

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