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Frank-Walter Steinmeier

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14.06.2015

Steinmeier Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren

„Hier können wir auch in Deutschland noch mehr tun.“

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dazu aufgerufen, Flüchtlinge aus Syrien auf den Wiederaufbau ihrer Heimat vorzubereiten. Diejenigen, die nach Europa kommen, müssten eine gute Ausbildung erhalten und „in die Gesellschaft und auch den Arbeitsmarkt“ integriert werden, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. Damit würden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Flüchtlinge nach Ende des Bürgerkriegs in ihre Heimat zurückkehren und zum Wiederaufbau beizutragen könnten. „Hier können wir auch in Deutschland noch mehr tun“, so Steinmeier.

Am kommenden Donnerstag wollen Bund, Länder und Kommunen auf einem Flüchtlingsgipfel über die Bewältigung der steigenden Asylbewerberzahlen beraten. Bei einem vorangegangenen Spitzentreffen war vereinbart worden, dass der Bund seine Hilfen für Länder und Kommunen aufstockt und sich vom kommenden Jahr an dauerhaft an den Kosten beteiligt. Die „pauschale Hilfe“ soll im laufenden Jahr von 500 Millionen auf eine Milliarde Euro erhöht werden. Von 2016 an will sich der Bund „strukturell und dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten“ beteiligen, „die im Zusammenhang mit der Zahl der schutzbedürftigen Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen“, hieß es.

Steinmeier forderte: „In Europa müssen wir gegen vielerlei Widerstände eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen durchsetzen.“ Dabei gäben die Vorschläge aus Brüssel „die Richtung vor“.

Die Kommission will 40.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland im Rahmen einer Quotenregelung auf 23 EU-Länder verteilen. Nach dem Willen der EU-Kommission soll Deutschland annähernd 9.000 aufnehmen. Es handele sich um eine Notfallmaßnahme, um die Mittelmeerländer zu entlasten, erläuterte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.

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