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Frank-Walter Steinmeier

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02.06.2012

Niedergang Steinmeier erwartet Auflösung der Linkspartei

„Lafontaine hinterlässt keine ernstzunehmende Partei.“

Berlin – Unabhängig von der Zusammensetzung der neuen Parteispitze erwartet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Auflösung der Linkspartei. „Das Projekt einer bundesweiten Partei links neben der SPD ist gescheitert. Unter dem Deckmantel des Parteinamens hat die Aufspaltung zurück in die alte Ost-PDS und die westdeutsche WASG begonnen“, sagte Steinmeier „Bild am Sonntag“.

Besonders im Westen stehe die Partei vor ihrem Niedergang: „Die Linkspartei ist reihenweise aus den westdeutschen Parlamenten geflogen, das wird bei den nächsten Wahlen so weiter gehen und den Spaltungsprozess der Partei beschleunigen.“

Auch nach dem Verzicht des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine auf bundespolitische Führungsämtern sieht Steinmeier in der Linkspartei weiterhin keinen Koalitionspartner. „Lafontaine hinterlässt keine ernstzunehmende Partei“, so Steinmeier. Die Linkspartei habe bewiesen, dass sie nicht in der Lage sei, Interessen von Menschen zu vertreten, stattdessen habe sie sich über Monate „eitle Streitereien des Führungspersonals“ geliefert. „Ich kann nicht erkennen, was daran für die SPD ein attraktiver Koalitionspartner sein soll“, so Steinmeier.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende lehnte eine Neuauflage der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ab: „Die Große Koalition liegt hinter uns, nicht vor uns.“

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