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Frank-Walter Steinmeier

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07.07.2015

Steinmeier Differenzen in Atomgesprächen bei Kontrollen und Zeitfragen

In vielen technischen Fragen sei man „weit vorangekommen“.

Wien – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in den Atomverhandlungen mit dem Iran die größten Differenzen bei der Kontrolle der Umsetzung der iranischen Zusagen und bei der Zeitfolge bei der Aufhebung der Sanktionen gegen das Land. In vielen technischen Fragen sei man bei den Verhandlungen in Wien gerade in den vergangenen Tagen „weit vorangekommen“, sagte Steinmeier im Gespräch in den „Tagesthemen“.

„Wir müssen nur auch sichern, dass über die Zusagen, die der Iran macht, auch Transparenz hergestellt wird, dass wir Kontrollmöglichkeiten haben.“ In der Vergangenheit sei viel Vertrauen zerstört worden, so Steinmeier. Deshalb müsse der Iran jetzt in Vorleistung gehen und zum Aufbau von Vertrauen beitragen.

Der Außenminister verteidigte die erneute Verlängerung der Gespräche: „Dieser Konflikt mit dem Iran ist so gefährlich und so bedeutsam, dass wir hier jetzt nicht ohne eine Verständigung und ohne den Versuch gemacht zu haben, zu einer Einigung zu kommen auseinander gehen können.“ Ursprünglich wollten die Teilnehmer der Verhandlungen bis zum Dienstag eine Einigung erzielen, nachdem bereits eine ursprünglich geltende Frist Ende Juni endete und verlängert werden musste.

An den Verhandlungen mit dem Iran nehmen Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschlands teil.

Das angestrebte Abkommen sieht eine friedliche Nutzung der Nukleartechnologie im Iran vor, eine Entwicklung von Atomwaffen im Land soll verhindert werden.

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