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Frank-Walter Steinmeier

© über dts Nachrichtenagentur

19.04.2015

Steinmeier Das Wort vom Völkermord ist verständlich

Verständnis Steinmeiers soll offenbar die Wogen glätten.

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geht in der Debatte über die Bewertung der türkischen Gräueltaten an den Armenien vor hundert Jahren auf die Kritiker im Bundestag zu.

Der SPD-Politiker sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe), die Berichte über die damalige Gewalt und Grausamkeit, über die Unbegreiflichkeit des Schreckens würden einem auch heute noch buchstäblich die Sprache verschlagen. „Man kann das, was damals geschehen ist, in dem Begriff des Völkermords zusammenfassen wollen, und ich kann die Gründe dafür und erst recht die Gefühle dazu gut verstehen“, betonte der Außenminister.

Damit räumt er den Bundestagsabgeordneten, die den damaligen Völkermord in einem Entschließungsantrag des Bundestags am Freitag dieser Woche auch als Völkermord bezeichnen wollen, mehr Freiheiten ein. Bislang hatte das Auswärtige Amt stets die Auffassung vertreten, der Begriff sollte auf keinen Fall in einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen auftauchen.

Steinmeier und die Bundesregierung waren vorige Woche allerdings immer stärker unter Druck gekommen. Mehr und mehr Bundestagsabgeordnete, auch aus den Regierungsfraktionen, hatten sich offen aufgelehnt und eine klare Benennung des Völkermords gefordert.

Offenbar soll das nun geäußerte Verständnis Steinmeiers für diese Position die Wogen glätten und eine drohende Niederlage der Regierung im Streit um das Wort verhindern. Der teilweise Kursschwenk geht dabei nach Informationen der SZ auch auf Abstimmungen mit dem Bundespräsidialamt zurück.

Hintergrund ist, dass Bundespräsident Joachim Gauck am kommenden Donnerstag, also am Abend vor der Abstimmung über den Antrag im Bundestag, zum gleichen Thema sprechen wird. Eingeladen von den beiden christlichen Kirchen, die am Donnerstag gemeinsam mit der armenischen Kirche dezidiert „des Völkermords“ gedenken wollen, wird Gauck also selbst zur Debatte über den Genozid Stellung nehmen. Es zeichne sich ab, dass er dem Begriff nicht ausweichen werde, so die Zeitung.

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