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Frank-Walter Steinmeier

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23.11.2014

Steinmeier Atom-Streit darf Sicherheit für Israel nicht gefährden

Die Gespräche verliefen konstruktiv.

Berlin – Ein Kompromiss mit dem Iran im Atomstreit darf die Sicherheitslage für Israel nicht verschlechtern. Es werde „nur eine Vereinbarung geben, die die Sicherheitslage Israels verbessert“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im „Bericht aus Berlin“. Auch sei ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen noch nicht gesichert. „Aber sicher kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sein“, so Steinmeier.

Die Gespräche verliefen jedoch konstruktiv, beide Seiten arbeiteten mit dem Willen, zu einem Abschluss zu kommen. Hauptproblemfeld sei die konkrete Ausgestaltung des zivilen Atomprogramms, dass der Iran betreiben können darf.

Problematisch sieht der Minister zudem die Folgen eines Scheiterns der Verhandlungen: „Würde uns hier eine Vereinbarung gelingen, könnte das in vielen anderen Konflikten im Mittleren Osten – gerade im Umgang mit den Konflikten in Syrien und im Irak – durchaus hilfreich sein.“ Man dürfe den Kontakt nicht abbrechen lassen.

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