Bundestagswahlkampf Steinbrück will mit Thema „Gerechtigkeit“ punkten
Mit Beliebtheit allein gewinne man keine Wahl.
Berlin – Der designierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des für die Sozialdemokraten schwierigen Bundestagswahlkampfes 2013 rücken. „Die SPD tut gut daran, ihre unverkäuflichen Werte in den Vordergrund zu stellen – Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität“, sagte Steinbrück der „Süddeutschen Zeitung“ vor dem Parteitag am Sonntag in Hannover. Dort soll der 64-Jährige offiziell zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel gekürt werden.
Steinbrück zeigte sich trotz der nach wie vor mittelmäßigen SPD-Umfragewerte zuversichtlich, Merkel im Herbst nächsten Jahres abzulösen. Merkel sei zweifellos beliebt, aber mit Beliebtheit allein gewinne man keine Wahl. Ansonsten säßen im US-Senat womöglich Comicfiguren wie Donald Duck. Der Kanzlerin mitsamt ihrer Partei fehlte ein Wertekompass, sie ließen zu, dass die deutsche Gesellschaft in Parallelgesellschaften zerfalle. Am unteren Ende fänden sich schlecht bezahlte Menschen, die sich ausgeschlossen fühlten und das Vertrauen in die Demokratie verlören. Am oberen Ende leisteten sich einige einen „schnöden Individualismus“, konstatierte Steinbrück. Die SPD werde faire Löhne für gute Arbeit zu einem zentralen Wahlkampfthema machen.
Der gebürtige Hamburger galt bislang vor allem als Experte für Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik. Seit seiner Vorstellung als designierter Kanzlerkandidat der SPD Ende September sucht er sein politisches Spektrum zu verbreitern. Steinbrück hatte einen schwierigen Start als Herausforderer; die vehemente Debatte über seine hohen Nebenverdienste hatte zur Folge, dass er und die SPD in der politischen Diskussion kaum noch mit Sachthemen durchdrangen.
Steinbrück räumte ein, dass er auf die Diskussionen um seine Redeauftritte nicht vorbereitet gewesen sei und nicht bedacht habe, dass seine Nebentätigkeiten im Licht einer Kanzlerkandidatur öffentlich kritischer gesehen werden könnten. Er rügte aber, dass bei mancher Kritik „Heuchelei“ im Spiel gewesen sei. Er bedankte sich für die Solidarität, die seine Partei ihm in den vergangenen zwei Monaten gezeigt habe. Auf dem Treffen in Hannover will er sich revanchieren
Seine Botschaft an die Partei laute: „Wir schreiten Seit` an Seit“`, sagte er in Anspielung auf das Lied der Arbeiterbewegung, das zum musikalischen Repertoire der Sozialdemokratie gehört. Steinbrück will in seiner Rede in Hannover auch einige weitere Vorschläge zur Frauen- und Gleichstellungspolitik machen. Er zeigte sich auch überzeugt, dass die Sozialdemokraten noch in seinen Lebzeiten eine Bundeskanzlerin stellen würden. Namen nannte er nicht.
Zugleich kündigte er an, er wolle als Kanzlerkandidat neue Wahlkampfformen ausprobieren. So solle es sogenannte Wohnzimmergespräche geben, zu denen Interessierte ihn selbst, aber auch Freunde und Bekannte zu sich nach Hause einladen könnten. „Den Kuchen bringen wir auch mit“, sagte Steinbrück.
Am Sonntagnachmittag stellt der Ex-Finanzminister sich den 600 Delegierten zur Wahl. In der SPD wird mit einer Zustimmung von mehr als 90 Prozent gerechnet. Merkel hatte bei ihrer Wiederwahl auf dem CDU-Parteitag in dieser Woche knapp 98 Prozent erhalten. Steinbrück selbst wollte keinerlei Prognose abgeben. „Ich werde Ihnen sicher keine Messlatte nennen, über die Sie mich dann später stolpern lassen“, sagte er.
Auf die Frage, ob denn ein Resultat nahe der 100-Prozent-Grenze nötig sei, entgegnete Steinbrück mit der ihm eigenen Ironie: „101 Prozent hielte ich für bedenklich.“
08.12.2012 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de