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peerblog.de Steinbrück sieht Untersuchung gelassen

„Das ist rechtlich völlig in Ordnung.“

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigt sich überzeugt, dass das Internetportal peerblog.de* nicht gegen das Parteiengesetz verstößt: „Ich sehe der Prüfung der Bundestagsverwaltung gelassen entgegen. Das ist rechtlich völlig in Ordnung“, sagte Steinbrück der „Bild-Zeitung“ (Online-Ausgabe).

Die Bundestagsverwaltung will prüfen, ob es sich bei der Pro-Steinbrück-Initiative im Netz um eine verdeckte Form der Parteienfinanzierung handeln könnte.

Die Macher des Blogs sehen die Plattform als Auflistung der Stationen Peer Steinbrücks in den kommenden Monaten bis zur Bundestagswahl. Auf der Website sollen die politischen Gespräche des Kanzlerkandidaten dokumentiert und für Interessenten bereitgestellt werden.

*Blog inzwischen nicht mehr Online.

06.02.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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